Hamburg. Standort ist Zünglein an der Waage beim Umzug des Fernbahnhofs von Altona nach Diebsteich. Stadt und DB wollen auf Kläger einwirken.
Die Deutsche Bahn (DB) hatte am Donnerstag keinen Grund zum Feiern – denn es war der Jahrestag des Baustopps für den neuen Fernbahnhof Altona. Das Großprojekt am Standort Diebsteich sollte eigentlich zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 fertiggestellt werden. Aber vor einem Jahr hatte das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) einem Eilantrag des Landesverbands Nord des Verkehrsclubs Deutschlands (VCD) stattgegeben.
Es wurde ein Baustopp verhängt, weil am neuen Standort keine Verladestation für Autoreisezüge geplant worden war. Immerhin: Dafür soll die DB nun nach Abendblatt-Informationen einen Standort in Eidelstedt gefunden haben.
Verhandlung vor dem OVG am 30. August
Die DB muss Geduld haben, denn noch immer steht kein Termin für eine Entscheidung der Richter am OVG im Hauptsacheverfahren wegen der VCD-Klage fest. Dafür aber in einem weiteren Verfahren: Das OVG hat zum 30. August den Einzelkläger Michael Jung von der Initiative Prellbock zur mündlichen Verhandlung geladen.
„Dort soll darüber entschieden werden, ob seine Klage gegen den geplanten Fernbahnhof Altona im Hauptverfahren zulässig ist oder abgewiesen wird“, sagte Gerichtssprecher Max Plog. Es werde geprüft, ob der Kläger von der Planung in seinen schützenswerten Rechten betroffen sein kann.
In einem vorangegangenen Eilverfahren hatte das OVG diese Frage verneint. Sollte das Gericht im Hauptsacheverfahren an dieser Einschätzung festhalten, könnte der Kläger dann vor dem Bundesverwaltungsgericht Rechtsmittel einlegen.
Nach Abendblatt-Informationen konzentrieren sich Stadt und DB nun vor allem auf Gespräche mit dem VCD, um zu erreichen, dass der Verband die Klage zurückzieht, bevor es zu der Verhandlung und Entscheidung im Hauptsacheverfahren kommt.
Finanzsenator will mehr Bemühen um Verständigung
Die Initiative Prellbock und der VCD-Vorsitzende Rainer Schneider hatten am Donnerstag zu einer Pressekonferenz eingeladen. Schneider sagte, dass die Verlegung des Fernbahnhofs von Altona nach Diebsteich nicht den gewünschten verkehrlichen und betrieblichen Nutzen erbringe.
Für die Stadt kümmert sich Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) um das Fernbahnhofsprojekt. Er lädt alle Beteiligten regelmäßig zu sogenannten Faktenchecks ein. Dem Abendblatt sagte Dressel: „Mir geht es weiter darum, Möglichkeiten der Verständigung auszuloten. Miteinander statt gegeneinander.“ Ein Bahnsprecher sagte: „Wir sind zuversichtlich, dass der Faktencheck zu einem gemeinsamen Verständnis der Gesamtsituation beitragen wird.“ Ein nächstes Treffen zu dem Großprojekt ist im September geplant.
