Hamburg. Bundestagsabgeordneter befürchtet weitere Verzögerungen bis 2025. Senat will im September über ersten Abschnitt entscheiden.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß befürchtet weitere Verzögerungen bei Planung und Bau der neuen U-Bahn-Linie U 5. „Wir erwarten, dass der rot-grüne Senat endlich seine Hausaufgaben macht und die notwendigen Unterlagen beim Bundesverkehrsministerium (BMVI) einreicht. Ansonsten wird der erste Spatenstich zum Bau der U 5 kaum vor dem Jahr 2025 erfolgen“, sagte der CDU-Politiker.
Ploß beruft sich bei seiner Kritik auf ein Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), das dem Abendblatt vorliegt. „Am 30. Januar 2019 wurde das Vorhaben U 5, Hamburg erstmals detaillierter der Fachebene des BMVI vorgestellt. Weitere Termine werden folgen, derzeit sind jedoch noch keine zukünftigen Gespräche vereinbart“, antwortet Ferlemann auf eine entsprechende Frage von Ploß.
„Keine endgültigen Absprachen“
Ferlemann weist außerdem darauf hin, dass „noch keine endgültigen Absprachen oder Ergebnisse“ zwischen Senat und Bund vorliegen. „Das Vorhaben (Bau der U 5, die Red.) wurde anhand von Präsentationen dem Bund vorgestellt. Unterlagen wurden noch nicht eingereicht“, schreibt der Staatssekretär weiter. Auch, was die Dauer des gesamten Genehmigungsverfahrens zur Finanzierung seitens des Bundes angeht, bleibt Ferlemann vage. „Eine zeitliche Dauer ist bisher nicht absehbar“, heißt es in der Antwort auf das Ploß-Schreiben.
Nach Angaben von Verkehrsstaatsrat Andreas Rieckhof (SPD) hat es bereits acht Gespräche von Vertretern seiner Behörde mit Beamten des Bundesverkehrsministeriums gegeben. „Das erste Gespräch fand bereits am 10. März 2017 statt“, sagte Rieckhof dem Abendblatt. Es sei das „übliche Verfahren“ bei großen Infrastrukturprojekten, dass vor der eigentlichen Antragstellung beim Bund vorlaufende Gespräche geführt werden – zunächst auf der Fachebene und dann in der Hierarchie aufsteigend.
Beschluss voraussichtlich im September
Seit der vergangenen Woche und noch bis Ende August liegen die Unterlagen für den Planfeststellungsbeschluss des ersten, rund sechs Kilometer Teilabschnitts der U 5 von der City Nord bis Bramfeld öffentlich aus. Rieckhof rechnet damit, dass der Senat voraussichtlich im September die Planungen und die Finanzierung des Hamburger Anteils beschließen wird. „Wir hoffen, dass die Bürgerschaft noch Ende des Jahres, in jedem Fall aber noch in dieser Legislaturperiode entscheidet“, sagte Rieckhof.
Unter der Annahme günstiger Voraussetzungen könne dann im Laufe des Jahres 2020 der Planfeststellungsbeschluss für den ersten U-5-Abschnitt erfolgen. Unabhängig von einer Entscheidung des Bundes über die Mitfinanzierung – sie erfolgt nach einem standardisierten Bewertungsverfahren – könnte Hamburg laut Rieckhof mit ersten vorbereitenden Arbeiten im Jahr 2021 beginnen. Auf ein Datum für den eigentlichen Baubeginn der U 5 wollte sich der Staatsrat nicht festlegen.
Als die SPD im Bürgerschaftswahlkampf 2015 den Bau der U-Bahn-Linie U 5 von Bramfeld über die City bis in den Westen der Stadt ankündigte, war davon die Rede, dass die ersten Abschnitte bereits von 2020 an gebaut werden sollten. Im August 2018 sollte für den Teilabschnitt Baubeginn 2021 sein – doch auch der Termin lässt sich nicht mehr halten.
