Hamburg. Senat gründet ein neues „Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau“. Die erste Einzahlung beträgt 50 Millionen Euro.

U 1, U 4, U 5, S 21, S 32, S 4 – angesichts der diversen Schnellbahnprojekte in Hamburg sprach der frühere Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) gern stolz vom größten Ausbauprogramm seit 100 Jahren. Tatsächlich will die Stadt in den kommenden Jahren und Jahrzehnten Milliarden in neue Schienenwege investieren – und trifft dafür jetzt finanziell Vorsorge.

Mittel zum Zweck ist ein neues „Sondervermögen Finanzierung Schnellbahnausbau“, dessen Gründung der Senat im Oktober beschließen will. Wie aus der Senatsdrucksache hervorgeht, die dem Abendblatt vorliegt, soll diese an die Finanzbehörde angebundene Zweckgesellschaft im Prinzip wie ein Sparbuch fungieren: Angefangen mit 50 Millionen Euro noch in diesem Jahr soll es nach und nach weiter gefüllt werden, um dann in späteren Jahren die größten finanziellen Belastungen aus den Großprojekten abzufedern.

„Zentraler Baustein“

Anders als etwa das „Sondervermögen Schulbau“, über das mit Milliardenaufwand die Hamburger Schulen saniert und neu gebaut werden, soll das Sondervermögen Schnellbahnausbau keine Kredite aufnehmen dürfen – wie ein echtes Sparbuch eben. Allerdings wären neue Schulden angesichts der 2019 in Kraft tretenden Schuldenbremse auch rechtlich ein Problem.

„Wir machen Ernst mit dem Schnellbahnausbau in Hamburg“, sagte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) dem Abendblatt. „Dafür ist es nötig, das auch finanzpolitisch zu unterlegen.“ Das geplante Sondervermögen solle „ein zentraler Baustein“ für die Finanzierung der großen Schienenprojekte werden.

„Wir machen Ernst“, sagt Finanzsenator Dressel

Mit den 50 Millionen Euro, die bereits im Nachtragshaushalt für 2018 verankert sind, könne das Ansparen für den Ausbau von U- und S-Bahn direkt nach der Zustimmung der Bürgerschaft beginnen, so Dressel. „Weitere Einzahlungen werden voraussichtlich im Haushaltsvollzug unterjährig folgen.“ Das bezieht sich auf die Verwendung eventueller Haushaltsüberschüsse. In den vergangenen Jahren hatte die Stadt stets ein Plus von mehreren Hundert Millionen Euro erzielt.

„Ein Schnellbahnprojekt ist finanziell nicht nur in der Höhe, sondern auch in der Abwicklung eine komplexe Her­ausforderung, da der Mittelbedarf je nach Planungs- und Baufortschritt nicht gleichmäßig verläuft, sondern variiert – bildlich kann man sagen: im Zickzack“, sagte der Finanzsenator. Um zu verhindern, dass solche „Bedarfsspitzen“ den Haushalt überlasten, werde das neue Sondervermögen „hilfreich sein“.

Auch Geld vom Bund

An Bedarf wird es nicht fehlen: So bekommt die U 1 eine neue Haltestelle in Oldenfelde, die knapp 20 Millionen Euro kosten soll. Die noch relativ neue Linie U 4 wird um 2,6 Kilometer und zwei neue Haltestellen auf die Horner Geest verlängert, wofür derzeit 465 Millionen Euro veranschlagt sind. Das größte U-Bahnprojekt ist die komplett neue U 5: Sie soll von Bramfeld im Osten im Bogen südlich um die Alster herum, dann nach Norden – vermutlich zum Siemersplatz – und von dort weiter in Richtung Stellingen verlaufen. Der exakte Linienverlauf im Westen der Stadt steht noch nicht fest, auch eine belastbare Kostenprognose gibt es daher noch nicht, die Ausgaben dürften aber in die Milliarden gehen.

Auch bei der S-Bahn werden die Kapazitäten in den nächsten Jahren kräftig erweitert: Die S 21 soll bis Kaltenkirchen verlängert werden, eine neue „Verstärkerlinie“ S 32 soll die überlasteten Linien S 3 und S 31 ergänzen, und eine neue S 4 soll Hamburg mit Bad Oldesloe verbinden und so den Regionalverkehr und vor allem den Hauptbahnhof entlasten.

Da die S-Bahn, anders als die U-Bahn, nicht der Stadt, sondern der Deutschen Bahn gehört, werden diese Projekte zwar zum Großteil aus Bundesmitteln finanziert. Allerdings entstehen auch Hamburg in der Regel erhebliche Kosten, etwa bei der Planung, der Gestaltung des Umfelds oder weil die Stadt besondere Wünsche hat.