Hamburg. Tausende Stimmen sind laut Wahlamt ungültig: Mit nur 7674 statt 10.000 Stimmen schafft es “NOlympia“ nicht ins Infoheft zum Referendum.
Das ist eine schwere Schlappe für die Gegner Olympischer Spiele: Die „NOlympia“-Initiative ist mit ihrem Versuch gescheitert, innerhalb von drei Wochen 10.000 Unterschriften für ihr Anliegen zu sammeln. Damit wird die achtseitige „NOlympia“-Stellungnahme „Argumente für ein Nein zu Olympia“ nicht Bestandteil des Informationsheftes zum Referendum am 29. November, bei dem die Hamburger über Ja oder Nein zu Olympia 2024 verbindlich abstimmen.
Vor einer Woche hatte die Initiative nach eigenen Angaben 10.240 Unterschriften beim Landeswahlamt eingereicht. Doch eine genaue Nachzählung ergab, dass es nur 9958 Signaturen waren, von denen zudem ein erheblicher Teil ungültig war, weil die Unterzeichner zum Beispiel nicht in Hamburg wahlberechtigt sind. Das Landeswahlamt sah letztlich 7674 Eintragungen als gültig an – deutlich zu wenig.
Bürgerschaft erwägt, kritischen Text für die Wahlunterlagen dennoch zuzulassen
Auch wenn die NOlympia-Argumente nun nicht mehr Bestandteil des Info-Heftes zum Referendum werden, spricht dennoch viel dafür, dass andere außerparlamentarische Gegner des Sportfestes in der Broschüre zu Wort kommen. Nach Informationen des Abendblatts laufen derzeit Gespräche von Rot-Grün mit der Volksinitiative „Stop Olympia“. Ziel: Die Bürgerschaft beschließt aus Gründen der Fairness, einen Text der Volksinitiative in das Info-Heft aufzunehmen. Sowohl SPD-Fraktionschef Andreas Dressel als auch sein Amtskollege von den Grünen, Anjes Tjarks, hatten sich für eine freiwillige Aufnahme eines olympiakritischen Textes ausgesprochen, sollte die Unterschriftensammlung fehlschlagen.
Voraussetzung ist allerdings, dass die Bürgerschaft dem Vorschlag zur Aufnahme des Textes mit zwei Dritteln zustimmt. SPD und Grüne kommen zusammen auf 72 Abgeordnete. Da die Linke mit ihren neun Abgeordneten als einzige Fraktion ohnehin gegen die Bewerbung um die Spiele ist, wäre mit 81 Parlamentariern die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit gerade geschafft. Selbst wenn auch mit einem Ja der beiden fraktionslosen Abgeordneten Dora Heyenn und Nebahat Güclü zur Aufnahme der Gegenposition zu rechnen ist, wird sich das rot-grüne Lager auch um Zustimmung der Opposition von CDU und FDP bemühen.
+++ Runder Tisch in Hamburg: Jetzt im Video ansehen +++
Ein Grund für das Scheitern der Olympiagegner an der 10.000-Unterschriften-Hürde wird in deren Zerstrittenheit gesehen. An der Unterschriftensammlung der „NOlympia“-Initiative, die vom AStA mehrerer Hochschulen und der Grünen Jugend getragen wird, hatten sich die Initiatoren von „Stop Olympia“ nicht beteiligt.
In der kommenden Woche startet die SPD eine Reihe von Diskussionsabenden zur Olympia-Bewerbung. Bürgermeister Olaf Scholz, SPD-Sportpolitikerin Juliane Timmermann und Jürgen Mantell, Präsident des Hamburger Sportbundes, stellen sich den Fragen der Bürger in allen sieben Bezirken. Den Auftakt macht Altona am kommenden Mittwoch, 30. September, von 19.30 Uhr an in der Barclaycard-Arena an der Sylvesterallee.
