Hamburg. Anfrage zeigt: Die Planung für ein Club-Ausweichquartier ist noch nicht gestartet. CDU-Politikerin unterstellt Kalkül.
Seit Monaten halten die Auseinandersetzungen über den Neubau der Sternbrücke die Stadt auf Trab – nun gibt es neuen Ärger. Darum geht es: Im Zusammenhang mit der Projektplanung war 2020 von Seiten des Senats auch der Bau eines Clubhauses in der Nähe des Brücke angekündigt worden, voraussichtlich ergänzt um eine Kita. Dort sollen, so die Vision, eines Tages die diversen Clubs, die für den Brücken-Neubau weichen müssen, eine neue Heimat finden – darunter Fundbureau, Beatboutique und Waagenbau. Deren jetzige Standorte werden für die Verstärkung der Brückenlager gebraucht, die Mietverträge waren schon zum Ende 2019 gekündigt worden. Das Gebäude soll gemeinnützig betrieben werden, die Vermietung ohne Gewinnabsicht erfolgen. Der Bau soll aus Zeitgründen schon vor dem der neuen Brücke angefangen werden.
Sternbrücke: Wo bleibt das versprochene Clubhaus?
Das alles hörte sich gut an – und zunächst schien das Ganze auch Form anzunehmen. Auf eine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Anke Frieling im Jahr 2021 hin teilte der Senat mit, dass es im August 2021 rund um das Projekt im Rahmen von Beteiligungsformaten mehrere Termine gegeben habe, weitere Veranstaltungen seien für den Herbst beziehungsweise Winter 2021/2022 geplant. Die Entscheidung über eine mit dem Bauvorhaben verbundene Erbbaurechtsvergabe sollte der Bürgerschaft „zeitnah“ zur Beschlussfassung vorgelegt werden, allerdings war zum damaligen Zeitpunkt Noch keine Vergabe eines passenden Grundstücks erfolgt.
Anderthalb Jahre später scheint die Planung für das groß angekündigte Vorhaben ins Stocken geraten zu sein. Wie der Senat auf eine erneute Anfrage von Anke Frieling jetzt zugeben musste, ist die Gesamtplanung für das Clubhaus noch gar nicht über eine erste Phase hinaus gekommen – und das, obwohl die Bau-Vorarbeiten vor Ort, wie berichtet, bereits begonnen haben.
Frielings Fragen zu einzelnen Details werden wechselnd mit „Die Planungen hierzu sind noch nicht abgeschlossen“ und „Die Planungen hierzu befinden sich aktuell in Prüfung“ beantwortet. Die Antworten zeigen alles in allem: Weder gibt es eine konkrete Planung, noch ist die Finanzierung des Clubhauses geklärt. Und auch ein Vertrag mit den betroffenen Clubs wurde bisher nicht geschlossen.
Der Seat sieht „erhöhten Prüfbedarf“ beim Projekt Sternbrücke
Zur Begründung teilt der Senat mit, die „aus der Parallelität der Brückenbaumaßnahme sowie den räumlichen Gegebenheiten resultierende Komplexität des Vorhabens“ habe im weiteren Verlauf der Abstimmungen „einen erhöhten Prüfungsbedarf“ ergeben. Und weiter heißt es: „Auch die unvorhersehbaren Entwicklungen an den Finanz- und Rohstoffmärkten haben dazu geführt, dass sich die Konkretisierung der Entwicklung für das Kulturhaus verzögert.“ Es werde angestrebt, „zeitnah einen belastbaren Zeit- und Maßnahmenplan zu erarbeiten“.
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Anke Frieling glaubt nicht recht an diese Begründungen, sondern sie unterstellt taktisches Kalkül. „Es liegt der Verdacht nahe, dass die Ankündigung der ,zügigen Errichtung’ des Clubhauses damals vor allem einen Zweck erfüllt hat: den Widerstand gegen den Abriss der Sternbrücke zu brechen und von der so genannten Monsterbrücke abzulenken“, sagt Frieling. Wer keinen Vertrauensverlust riskieren wolle, müsse Versprechen halten.
Finanzbehörde kontert und stellt Zwischenlösung in Aussicht
Imme Mäder, Sprecherin der Finanzbehörde, weist das zurück. „Bei der Realisierung des geplanten Clubhauses kann von einer bewussten Verzögerung nicht die Rede sein“, sagt Mäder, „das Gegenteil ist der Fall.“ Der Senat befinde sich mit der Vertretung der Clubbetreiber, dem Bezirk sowie der Bahn und den Anliegenden im „intensiven, konstruktiven Austausch“. Der Neubau der Brücke sei ein komplexes Vorhaben, das gründlich geplant werden müsse. Für die Übergangszeit arbeiteten alle Beteiligten an einer guten Zwischenlösung für die Klubs.