Bad Berleburg. Die Einnahmen haben sich verdoppelt. Das meldet Kämmerer Gerd Schneider. Doch er erläutert, warum sich das langfristig negativ auswirken wird.

Die Nachricht klingt gut. Auf den ersten Blick. Kämmerer Gerd Schneider berichtet im Haupt- und Finanzausschuss Bad Berleburg über gestiegene Steuereinnahmen. In den ersten acht Monaten des Jahres 2023 zeichnen sich bei der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer zwar Mindererträge von 600.000 Euro ab. Dafür aber „kann bei der Gewerbesteuererträgen aktuell ein Buchungsstand von rund 26 Millionen Euro berichtet werden. Dies stellt nahezu eine Verdopplung des bei Haushaltsplanaufstellung erwarteten Ertragsvolumens von 13,45 Millionen dar“, so Schneider. Wie diese Zahl zustande kommt und was die langfristig für negative Folgen haben wird, erläuterte Schneider in seinem Bericht ebenfalls. „Es handelt sich um einen Mehrjahreseffekt“, so Schneider. Das heißt Zahlungen aus den Jahren 2021,2022 und 2023 fließen in diesen Buchungsposten, „der jedoch ergebniswirksam vollständig dem Haushaltsjahr 2023 zuzuordnen ist.“

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Das enorme Steuerplus wirkt sich aber in den kommenden Jahren auf den Haushalt der Stadt aus. Einerseits, weil nicht dauerhaft mit solchen Einnahmen zu rechnen ist und andererseits, weil die Steuerkraft einer Kommune als Bemessungsgrundlage für Schlüsselzuweisungen des Landes oder auch der Kreisumlage genutzt wird. Die durchschnittliche Steuerkraft Bad Berleburgs der letzten fünf Jahre werden möglicherweise 3,2 Millionen Euro an Landeszuweisungen kosten. Das Geld auf der hohen Kante der Stadt wird schnell wieder abfließen. „Grob gesagt, ist nach heutigem Stand zu erwarten, dass annähernd zwei Drittel der eigenen Steuerkraft verteilt auf die beiden Folgejahre wieder abfließen werden“, so Schneider.

Übersetzt: Das Geld ist zwar eingenommen, wird aber bereits an anderer Stelle wieder weitergegeben werden müssen.