Bad Laasphe. Bad Laasphes Ratsmitglieder fühlen sich von „Die Partei“ diffamiert. Jetzt bröckelt es auch in der Partei selbst. Tobias Wied zieht Konsequenzen.

Im Bad Laaspher Stadtrat zieht Tobias Wied (Die Partei) jetzt Konsequenzen aus dem Streit um satirische Kritik an einzelnen Ratsmitgliedern, die seiner Partei angelastet werden. Er bleibt Ratsmitglied und auch Ortsverbandsvorsitzender von „Die Partei“. Aber von den beiden Parteifreunden in der Ratsfraktion „Die Fraktion“ trennt sich Wied. Das bestätigt er im Gespräch mit dieser Zeitung.

Im März, pünktlich zur Haushaltsdebatte im Rat, kursierte ein Flugblatt, das im Haus des Gastes und auch anderen öffentlichen Orten aufgetaucht ist. Das Plakat eines Shakespeare-Theaterstücks „Viel Lärm um nichts“ wurde unter dem Oberbegriff „48 Jahre Haushaltsberatungen in Bad Laasphe – Festspiele 2023“ mit den Köpfen der Ratsmitglieder Samir Schneider (SPD), Werner Oder (FDP), Carina Jung, Hartwig Hahlweg, Peter Honig (alle Grüne), Klaus Preis und Markus Ermert (FDP) versehen.

Ein modifiziertes Theaterplakat sorgt im März für Ärger im Bad Laaspher Rat.
Ein modifiziertes Theaterplakat sorgt im März für Ärger im Bad Laaspher Rat. © wp BB | rad bad laasphe
Mitglieder von Ortsverband und Fraktion DIE PARTEI vor dem neuen Parteibüro. Ganz rechts der Vorsitzende Tobias Wied, zweiter von links der Fraktionsvorsitzende Markus Schmidt.<br/>
Mitglieder von Ortsverband und Fraktion DIE PARTEI vor dem neuen Parteibüro. Ganz rechts der Vorsitzende Tobias Wied, zweiter von links der Fraktionsvorsitzende Markus Schmidt.
 © Die PARTEI Bad Laasphe | Die PARTEI Bad Laasphe

Das Papier sorgte für Ärger unter den Fraktionen – und schnell war auch der Verdacht im Raum, dass die für ihre Satire bekannte „Die Partei“ dahinterstecken könne. Das zwang den Fraktionsvorsitzenden von „Die Partei“, Markus Schmidt, zu einer Klarstellung, die er in dieser Woche im Gespräch mit der Redaktion erneuerte: „Wir haben mit diesem Flyer nichts zu tun. Und wenn er von uns gewesen wäre, dann hätten wir ihn gekennzeichnet. Zumindest hätte er ein Impressum gehabt, das auf unsere Partei verwiesen hätte“, sagte Markus Schmidt später im Gespräch mit dieser Zeitung. Es mache aus seiner Sicht keinen Sinn: „Welche Nutzen hätte das? Wir nutzen Satire, um Aufmerksamkeit zu erregen und mit Menschen ins Gespräch zu kommen“, erläuterte Schmidt, warum man sehr großen Wert darauf gelegt habe, ein solches Plakat zu kennzeichnen.

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Bibel-Aktion stößt auf Kritik

Mit der jüngsten Aktion aber, die eindeutig von „Die Partei“ veranlasst worden war, sieht Tobias Wied den Bogen überspannt.

Als Reaktion darauf, dass die CDU-Fraktion versucht habe, den Antrag von „Die Fraktion“ auf Beitritt der Stadt Bad Laasphe zum „Bündnis Seebrücke – sicherer Hafen“ zu verhindern, hatte die Partei Bad Laasphe jetzt die personalisierten Bibeln für einige Fraktionsmitglieder der CDU bestellt und zugleich Briefe an die wichtigsten Religionsvertreter Bad Laasphes geschrieben. Damit wolle man die CDU in Sachen „Nächstenliebe“ sensibilisieren, hieß es in einer Pressemitteilung des „Die Partei“-Mitgliedes Alexander Rothenpieler.

Bibeln für die CDU und Post für die Pfarrer und Pfarrerinnen.
Bibeln für die CDU und Post für die Pfarrer und Pfarrerinnen. © Die PARTEI Bad Laasphe | Die PARTEI Bad Laasphe

Stellungnahme von Tobias Wied

Zu einer möglichen Urheberschaft Rothenpielers äußerten sich auf Nachfrage weder der Fraktionsvorsitzende Markus Schmidt noch Tobias Wied. Letzterer aber hat die Konsequenzen aus persönlichen Angriffen gegen anderer Ratsmitglieder gezogen: „Die zuletzt angeblich im Namen der Partei „Die Partei“ durchgeführten Aktionen und Äußerungen eines einzelnen Mitglieds sind für mich nicht tragbar und ich distanziere mich ausdrücklich hiervon. Personen, die ihre Freizeit opfern und ehrenamtlich an der Zukunft für Bad Laasphe arbeiten, haben Respekt und Anerkennung verdient. Derartige Diffamierungen haben hier keinen Platz. Auch Satire hat für mich im Miteinander seine Grenzen! Ich bin sehr enttäuscht über diese Entwicklung und werde der Fraktion ‘Die Fraktion’ erst wieder zur Verfügung stehen, wenn die Linie unserer Anfangszeit erkennbar ist. Diese lautet: Satire, aber sinnvoll und im konstruktiven Miteinander mit den anderen Parteien.“

CDU-Chef Wagner wird deutlich

Dass das konstruktive Miteinander tatsächlich gefährdet ist, macht der CDU-Fraktionsvorsitzende Günter Wagner deutlich. „So lange ,Die Fraktion’ sich nicht davon distanziert, werden wir als CDU uns nicht mehr mit ihr an einen Tisch setzen“. Wagner monierte das Demokratieverständnis, wenn „Die Fraktion“ Mehrheitsbeschlüsse nicht akzeptiere und im Nachgang den politischen Gegner diffamiere. Wagner sucht das Gespräch mit allen anderen Ratsfraktionen, um über angemessene Reaktionen auf das Verhalten von „Die Fraktion“ zu beraten. Auf die Ankündigung reagiert Markus Schmidt: „Dann müssen wir Fundamental-Opposition machen.“

Wie der Partei-interne Streit weitergeht, bleibt abzuwarten. Am Montag wollen sich die Fraktionsmitglieder treffen und sich aussprechen, erläuterte Markus Schmidt.