Bad Laasphe/Puderbach. „Es wird unterstellt, dass es nur eine richtige Entscheidung gibt“, sagt Oder zur Diskussion über Photovoltaik, die der Rat verschoben hat.

Werner Oder ist mit den Aussagen von Arne Kohlberger nicht einverstanden. Das FDP-Ratsmitglied Oder möchte in einem Brief an die Redaktion „doch etwas klarstellen“. Hintergrund ist eine Aussage von Kohlberger im Bad Laaspger Rat. Der Bauingenieur möchte in seinem Heimatdorf Puderbach eine Freiflächen-Photovoltaik-Anlage errichten. Die politische Diskussion über eine erforderliche Änderung des Flächennutzungsplanes wurde aber inzwischen vertagt.

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Was Werner Oder ärgert, ist eine Aussage Kohlbergers: „Ohne den Bericht von Herrn Kohlberger bewerten zu wollen, möchte ich, als angesprochenes Ratsmitglied, doch etwas klarstellen. Er sagt u.a., ich zitiere: ‘Die Politik muss erst einmal entscheiden: Will ich erneuerbare Energien oder will ich boykottieren’. Hier wird unterstellt, dass es nur eine richtige Richtung und richtige Entscheidung gibt“, kritisiert Oder und liefert die Definition des Begriffs Boykott mit: „Ein Boykott ist ein wirtschaftliches, soziales oder politisches Zwangs- oder Druckmittel, durch das eine Person, eine Personenvereinigung, ein Unternehmen oder ein Staat vom regelmäßigen Geschäftsverkehr ausgeschlossen wird. Streik und Embargo sind weitere Druckmittel, die zum Boykott weitgehend wesensgleich sind.“

Wortwahl ist entscheidend

Damit ist für den FDP-Kommunalpolitiker klar: „Die Wortwahl ist dem Thema und Verfahren nicht angemessen. Politik, so verstehe ich mich, boykottiert nicht sondern wägt ab, vertritt nicht nur die Interessen von Investoren, sondern die Interessen aller Bürger. Besonders wenn es um Grundsatzentscheidungen geht. Die Änderung eines Flächennutzungsplanes ist eine solche, denn erst durch den geänderten Nutzungsplan werden solche Anträge erst möglich gemacht. Auch anderswo können sie dann als Beispiel herangezogen werden. Wie mit Einwänden der Träger öffentlicher Belange und Bürgereinwänden umgegangen wird, zeigt das Beispiel Vorrangzonen. Einwände bekommen den Rang der Bedeutungslosigkeit, wohl auch politisch von oben gewollt. Im übrigen, das habe ich bisher lernen müssen, Beispiel Windkraft, ist die Zustimmung von den Bürgern groß, die am wenigsten betroffen sind. Ich würde mir wünschen, dass man Andersdenkende nicht als Gegner betrachtet, sondern ihnen die Freiheit lässt, sich zu äußern und auch akzeptiert, dass es andere Meinungen gibt. Dieser gegenseitige Respekt geht mir in diesen Tagen, nicht nur bei diesem Thema, verloren“, so Oder