Bad Berleburg. Die SPD bezieht nun in einem Schreiben an die Redaktion Stellung zu Schneiders Aussagen. Man habe sich „verwundert die Augen gerieben“, heißt es.

Das saß! Bei der Versammlung des CDU-Stadtverbandes in Arfeld zog der Fraktionsvorsitzende der Union, Martin Schneider, eine Bilanz der Monate nach der Kommunalwahl, bei der die CDU 16 der 32 Sitze errungen hat und mit dem einen Mandat der FDP einen Vorsprung vor den Oppositionsparteien SPD, Grüne, Linke, AfD und UWG (zusammen 16 Sitze) hat. „Wer etwas durchsetzen will, braucht die CDU. Ohne sie gibt es in Bad Berleburg keine Mehrheit“, hatte Schneider gesagt und war auch auf die SPD eingegangen: Der neuen SPD-Fraktionsspitze um Andreas Meinecke und Iris Gerstmann schrieb er zu, noch „in der Selbstfindung“ zu sein. Schneider erinnerte damit zugleich an den „Berleburger Weg“, bei dem CDU und SPD eine Koalition gebildet hatten.

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Die SPD bezieht nun in einem Schreiben an die Redaktion Stellung zu Schneiders Aussagen. Man habe sich „verwundert die Augen gerieben“, heißt es. „Da scheint die CDU fast ein Jahr nach der Kommunalwahl langsam zu begreifen, dass sie vom Wähler den klaren Auftrag bekommen hat, die Zukunft der Stadt in die Hand zu nehmen. Der ‘Berleburger Weg’ (vor nun fast 15 Jahren) war der damals katastrophalen Haushaltslage der Stadt geschuldet und der Tatsache, dass SPD und CDU, mit gleicher Anzahl an Mandaten im Rat ausgestattet, einst vor der Entscheidung standen, sich entweder für Bad Berleburg zusammenzuraufen oder sich weiterhin im anderswo üblichen Parteiengezänk zu verlieren. Was über Jahre folgte, war ein mühsamer, aber letztlich erfolgreicher Prozess für Bad Berleburg“, schreibt die SPD. „Gemeinsam wurden Entscheidungen getroffen, die wehgetan haben, aber unumgänglich waren, um der Überschuldung der Stadt entgegenzuwirken und die Handlungsfähigkeit als Kommune wieder in die eigene Hand zu bekommen. Viele Impulse und Ideen hierzu kamen aus den Reihen der SPD. Dazu und zu dem letztlichen Erfolg stehen wir als SPD-Bad Berleburg, auch und gerade weil wir wissen, was wir den Bürgerinnen und Bürgern auf diesem Weg abverlangen mussten.“

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Der Ton wird rauer

Im Verlauf des Briefes wird der Ton rauer: „Mit dem Ergebnis der Kommunalwahl im vergangenen Jahr ist jedoch unmissverständlich klar, dass die Wähler nun zunächst mehrheitlich die CDU beauftragt haben, die weitere Zukunft Bad Berleburgs zu gestalten – ausgestattet mit einer Stimmenmehrheit im Rat, mit einer CDU/FDP Landesregierung im Rücken und dem direkten Draht dorthin in Form einer leibhaftigen Landtagsabgeordneten in den eigenen Reihen. Dazu mit Bernd Fuhrmann einen Bürgermeister, den die CDU noch bis vor Kurzem als den alleinig ihren reklamiert hat. Ein Jahr ist seitdem vergangen und damit sind es nur noch vier Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl. Vielleicht also langsam an der Zeit, dass die CDU Bad Berleburg den Bürgerinnen und Bürgern klar sagt, was sie jetzt eigentlich selbst durchsetzen will und wann sie mit ihrer klaren Mehrheit im Rat damit endlich anfängt.“

Mit Blick auf die von Martin Schneider kurz zusammengefassten Hauptziele der Politik schreiben die Genossen: „Die Themen Klimawandel und Windkraft, das 1A-Gelände sowie die weiterhin ungeklärte Frage, wie es mit der Straßensanierung konkret weitergeht, warten immer noch auf Antworten der Partei, ohne die es in Bad Berleburg momentan keine Mehrheit gibt. Endlich die Selbstfindung beenden und liefern, ist daher auch aus unserer Sicht ein recht guter Vorschlag, allerdings wohl eher für die CDU. Als Mehrheitsfraktion im Rat hat sie nun seit einem Jahr das Heft des Handelns in der Hand und weiß augenscheinlich nichts damit anzufangen. Daher werden wir als stärkste Oppositionsfraktion weiterhin unsere Arbeit machen, um Bad Berleburg voran zu bringen.“