Bad Berleburg. Bad Berleburgs Bürgermeister Bernd Fuhrmann äußerte sich optimistisch, dass dieser Förderbescheid nur der erste sei.
Einstimmig bei zwei Enthaltungen machte der Stadtrat Bad Berleburg am Montagabend den Weg für große Investitionen endgültig frei. Die Weichen dafür hatten Dringlichkeitsentscheidungen Ende Oktober bereits gestellt. Dennoch gab es Grund zur Diskussion.
Eins-A-Brache
„Mit 200-soviel Euro Förderung können wir nicht viel machen. Da sollte der Bürgermeister noch einmal nachfassen“, machten Der SPD-Stadtverordnete Michael Sittler seiner Enttäuschung über die aus Düsseldorf bewilligten 296.892 Euro für die Städteplanerische Neuentwicklung des Eins-A-Geländes Luft. Und es ging nicht nur Sittler so.
Auch interessant
Eigentlich stand nur die nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung auf der Tagesordnung. Die neuen und alten Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU hatten diese gemeinsam mit dem Bürgermeister unterzeichnet, damit die Stadt 167.000 Euro an Eigenmittel für das Förderprogramm bereitstellen kann - ein 10-prozentiger Anteil von grob geschätzten 1,6 Millionen Euro.
Anke Fuchs-Dreisbach- „Davon profitieren alle“
Die NRW-Koalition stärkt in dieser schwierigen Zeit die Innenstädte und Zentren. Wie die Bad Berleburger CDU-Landtagsabgeordente Anke Fuchs-Dreisbach am Freitag mitteilt werden von einem 70 Millionen schweren Sofortprogramm noch in diesem Jahr 129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit 40 Millionen Euro unterstützt. Bad Berleburg erhält aus dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren“ 296.892 Euro für das Eins-A-Areal.
„Ich bin sehr froh, dass die NRW-Koalition in Pandemiezeiten schnell handelt und den Kommunen mit Hilfsprogrammen unter die Arme greift. Von einem attraktiven Zentrum profitieren alle in Bad Berleburg. Das Geld wird noch in diesem Jahr ausgezahlt und ermöglicht ein rasches Handeln“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Anke Fuchs-Dreisbach.
Auch Bürgermeister Bernd Fuhrmann begrüßt die Fördermittel: „Ich freue mich über diese Förderung, die der Stadtrat zuletzt eindeutig auf den Weg gebracht hat. Die Entwicklung des Eins-A-Geländes ist von zentraler Bedeutung für unsere Stadtentwicklung. Es ist prima, dass mit diesem Schritt das Land NRW von der Bedeutung überzeugt werden konnte.“
Aus dem Sofortprogramm stehen noch 30 Millionen Euro zur Verfügung. Die Frist für die Vorlage der Förderanträge wird auf den 30. April 2021 verlängert, damit Städte und Gemeinden auf aktuelle Entwicklungen reagieren können.
Susanne Bald von den Grünen las am Samstag in dieser Zeitung ebenso wie alle anderen Stadtverordneten von der kurzfristigen Genehmigung von 296.892 Euro und errechnete dann, mit dem Handy, dass der Eigenanteil bei 54 Prozent läge.
Bernd Weide (SPD) kommentierte die Glückwünsche in der Mitteilung zur Förderbewilligung ironisch: „Herzlichen Glückwunsch, sie sind ein bisschen schwanger.“
Auch interessant
Auch der zuständige Dezernent Christoph Koch machte keine Hehl daraus: „Das ist vielleicht nicht die Summe, die wir uns erhofft hatten.“ Beantragt hatte die Stadt eben die 1,6 Millionen, um damit einen möglichen Zwischenerwerb und Abriss der Industriebrache mitzufinanzieren.
Auch interessant
Beim Punkt Zwischenerwerb hatte Susanne Bald die „Bauchschmerzen“ ihrer Grünen-Fraktion erwähnt und verwies auf die enorme Größe des Areals. Michael Sittler indes lobte das Engagement der Stadtverwaltung, betonte aber erneut, dass man mit den jetzt bewilligten rund 300.000 Euro wohl „nicht weit komme.“
Auch interessant
Bad Berleburgs Bürgermeister Bernd Fuhrmann äußerte sich optimistisch, dass dieser Förderbescheid nur der erste sei und dass man in Düsseldorf ganz offensichtlich die Bedeutung dieser Maßnahme für die Stadtentwicklung erkannt habe. Mit dem Geld seien zumindest Planungen finanzierbar, die die weiteren Kosten zum Beispiel für den Abriss deutlicher machten.
Sportstätten
Auch interessant
Stolze 1,3 Millionen Euro umfasst das Sportstättenpaket, mit dem laut Manuel Spies vom Immobilienmanagement kommunale Sporteinrichtungen in Bad Berleburg, Raumland, Arfeld und Schwarzenau saniert werden sollen. Auch hier beträgt der Eigenanteil der Stadt Bad Berleburg zehn Prozent.
Abstimmung
Am Ende passierten beide Maßnahmen im Abstimmungspaket einstimmig den Rat. Lediglich zwei Enthaltungen wurden gezählt.