Bad Berleburg. Der „Bad Berleburger Weg“ ist am Ende. Die SPD will nach der Niederlage nun ihr Profil schärfen. Und die CDU freut sich über einen großen Sieg.
Der Bad Berleburger Weg steht vor dem Aus. Auch wenn die aus der Not geborene „große Koalition“ 13 Jahre lang eine belastbare Basis für die Kommunalpolitik in der Stadt Bad Berleburg war und das Fundament von Bernd Fuhrmanns Politik als Bürgermeister bildete, steht dieses Zweckbündnis nach dem Wahlergebnis am Sonntag auf der Kippe.
Auslöser für diese Neuorientierung ist die dramatische Wahlniederlage der SPD: „Ich kann mich an kein schlechteres Wahlergebnis erinnern“, sagt Bad Berleburgs SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Weide. Die SPD hat die Hälfte ihrer sechs Direktmandate von 2014 eingebüßt. Lediglich Bernd Weide, Andreas Meinecke und Joshua Briel konnten ihre Wahlbezirke holen – die übrigen sechs Ratsmandate füllen sich aus der Reserveliste. Das ist ein Verlust von vier Mandaten.
Die SPD
„Der Bad Berleburger Weg hatte seine Begründung in der Pattsituation im Berleburger Rat“, sagt Weide. Aus dieser Notlage heraus entstand ein Zweckbündnis der beiden größten Fraktionen, mit dem sowohl die Haushaltsmisere angepackt als auch andere richtungweisende Entscheidungen getroffen wurden.
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„Ich glaube, dass der Berleburger Weg sehr erfolgreich war“, bilanziert Weide und zieht zugleich eine bittere Parallele zum diesjährigen Wahlausgang. „Von dieser erfolgreichen Politik haben die CDU und Bernd Fuhrmann profitiert, die SPD hat eine Klatsche bekommen“, sagt der Fraktionsvorsitzende, der wie kein zweiter SPD-Politiker für diesen Weg stand und im künftigen Rat nicht mehr Fraktionsvorsitzender sein möchte.
Für die Zukunft sieht Weide keine Berleburger Weg mehr: „Die Pattsituation gibt es nicht mehr.“ Die CDU sei knapp an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt und habe diese mit der Bürgermeisterstimme von Bernd Fuhrmann de facto. Also gebe es keine Notwendigkeit für ein Zweckbündnis mehr. Bernd Weide weiß auch, dass es Strömungen in der SPD gibt, die spätestens jetzt eine klare Abgrenzung von der Union wünschen und das ideologische Profil schärfen möchten.
Die CDU
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Die Bad Berleburger CDU ist am Sonntagabend im Feierstimmung gewesen. Das macht auch der Vorsitzende des Stadtverbandes, Georg Freitag, deutlich. Der Alertshäuser hatte gleich mehrfach Grund, sich zu freuen. Seine Partei erzielte mit 13 Direktmandaten ein historisch gutes Ergebnis. Eine Rolle hat dabei sicher auch gespielt, dass man in Aue-Wingeshausen 2 und Wingeshausen 1 gleich zwei klassische Hochburgen der SPD gewinnen konnte.
Birgitta Dreier schlug den alteingesessenen stellvertretenden Bad Berleburger Bürgermeister Dietmar Beuter. Und nach dem Rückzug von SPD-Urgestein Karl Heinrich Sonneborn konnte dessen Nachfolgerin Sandra Peiser die Wähler nicht überzeugen. Im Duell der Neulinge ging der Wahlbezirk dann an Katja Schmidt. Abgerundet wird dieses Ergebnis damit, dass Georg Freitag und Ursula Belz der SPD beide Kreistagsmandate abgenommen haben.
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Mit Blick auf den Bad Berleburger Weg hält sich Georg Freitag bei „Koalitionsaussagen“ doch sehr zurück. „Wir wollen mit allen Parteien sprechen“, sagt er und bedankt sich gleichzeitig für einen fairen Umgang aller Parteien miteinander im Wahlkampf.
Allerdings gibt es auch in der Union einige Stimmen, die an dem pragmatischen Politik-Stil der vergangenen 13 Jahre gerne festhalten würden – und derzeit eher sorgenvoll mit der Aussicht auf einen Linksruck der SPD schauen.
Die Grünen
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„Wir sind enttäuscht, dass es mit dem dritten Sitz im Stadtrat nicht geklappt hat“, formuliert der Sprecher des Grünen-Stadtverbandes, Bernd Schneider, die Gefühlslage seiner Partei. Zusammen mit Susanne Bald wird Schneider nun die Fraktion bilden. Gerne hätte Schneider noch den dritten im Bunde, Dr. Felix Riedel, als Mandatsträger begrüßt. Sowohl Riedel als auch der parteilose Oliver Junker-Matthes sollen aber als Ausschussmitglieder mitarbeiten. Am Ende des Wahltages überwog die Gewissheit, mit einem Zugewinn von zwei Prozent nun deutlich die drittstärkste Fraktion zu sein, wenn auch nur – wie jeweils die UWG und die Neulinge der AfD – mit zwei Mandaten.
Die UWG
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„Wir sind nicht untergegangen, wir haben unseren Status gehalten“, scherzt der aktuelle UWG-Fraktionsvorsitzende Horst Günter Linde. Mit Blick auf die Corona-Krise sei der Wahlkampf für kleine Parteien sehr schwer gewesen. Deshalb ist er froh um den Schachzug seiner Frau Marion, als Bürgermeister-Kandidatin anzutreten. „Die Marion hat uns den Münchhausen gemacht und uns am Zopf aus dem Sumpf gezogen“. Die besten Ergebnisse erzielten Horst Günter Linde 12,6 Prozent in Berghausen und Jens Pankratz mit 22 Prozent in Aue-Wingeshausen II. Aktuell zögen Marion Linde und Nadine Raad über die Reserveliste in den Rat ein. Ob das auch so kommt, entscheidet die UWG aber noch.
Die AfD
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Klaus Dieter Lege und Sven Becker sowie ihr Team haben es auf Anhieb geschafft, die Alternative für Deutschland in Fraktionsstärke im Stadtrat zu etablieren. Mit 5,5 Prozent bleibt die Partei zwar nur die fünftstärkste Kraft, in einigen Wahlbezirken kratzten die Kandidaten aber zum Teil an der 8-Prozent-Marke. Nur in Berghausen kamen sie mit 8,17 Prozent darüber.
FDP und Linke
Beide Parteien konnten ihren Status mit je einem Ratsvertreter halten. Für die FDP zieht Wolfgang Völker und für „Die Linke“ Torsten Fischer in den Rat ein.