Wittgenstein. In den drei Wittgensteiner Kommunalparlamenten gibt es jeweils klare Sieger und Verlierer. Das führt aber nicht immer zu klaren Mehrheiten.
Die Mehrheitsverhältnisse in den drei Kommunalparlamenten verändern sich durch die Wahl am Sonntag nachhaltig.
Bad Berleburg
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In Bad Berleburg wird eine Pattsituation zwischen den beiden großen Parteien SPD und CDU aufgelöst. „Ich kann mich an kein schlechteres Wahlergebnis erinnern“, sagt Bad Berleburgs SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Weide. Neben dem klaren Gewinner CDU (zwei Mandate mehr) und dem Verlierer SPD (vier Mandate weniger) kann auch die AfD profitieren, die mit zwei Sitzen direkt als Fraktion in einem Wittgensteiner Kommunalparlament startet.
Für UWG, Grüne und Linke bleibt alles beim Alten. Sie können ihren Status halten.
Bad Laasphe
In Bad Laasphe ist es eine kuriose Situation. Die CDU, die gemeinsam mit FDP und Grünen als Jamaika-Bündnis den Wechsel im Rathaus erzwungen hat, verliert politisch an Einfluss und gewinnt nur neun Sitze. Die SPD, die Amtsinhaber Dr. Torsten Spillmann unterstützt hat, hat zwar dem Kampf um das Spitzenamt und auch politische Zustimmung verloren, bleibt aber mit zehn Mandaten stärkste Fraktion.
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Der große Gewinner dieser Wahlen ist die FDP. „Wir fühlen uns auch der moralische Sieger“, sagt der FDP-Fraktionsvorsitzende Klaus Preis, der eines von zwei Direktmandaten geholt hat. Das zweite Direktmandat ging an Eberhard Wied. Dies und die mit der Jamaika-Koalition angeheizte Stimmung für einen Wechsel im Rathaus haben sich ausgezahlt und bescheren der FDP sieben Sitze – ein Zugewinn von drei Mandaten.
Faktisch aber hatten die Liberalen in der zurückliegenden Legislaturperiode bereits von zwei Zugängen aus der Union mit Karl-Heinz Lehmann und Erich Horchler profitiert.
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Offenbar hat sich die stärkere Präsenz liberaler Themen in Bad Laasphe ausgezahlt. I-Tüpfelchen war dann, dass Preis mit Dirk Terlinden einen Bürgermeisterkandidaten fand, der auch CDU und Grüne überzeugen konnte.
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„Ich hatte nie das Gefühl, dass es knapp werden könnte“, sagte Preis mit Blick auf den Bürgermeisterwechsel. Zusammen haben die Jamaikaner nun eine komfortable Mehrheit von 19 Stimmen. Allerdings ist und bleibt das Ganze ein Zweckbündnis: „Ich glaube nicht, dass wir fünf Jahre lang als Jamaika-Koalition zusammen bleiben“, formuliert Klaus Preis selbstbewusst.
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Die Bündnis-Grünen in Bad Laasphe können von dieser Jamaika-Entwicklung nicht profitieren. Allerdings ist mit Die Partei auch eine Gruppierung in Bad Laasphe angetreten und auf Anhieb in den Rat eingezogen, die typisches, jüngeres Wählerklientel der vor allem der Grünen an sich gezogen haben dürfte. Grüne und Die Partei landen bei je drei Sitzen. Die Mehrheitsfindung dürfte spannend werden, wenn das Jamaika-Bündnis nicht immer harmoniert.
Erndtebrück
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Henning Gronau hat das Kunststück geschafft, als SPD-Bürgermeisterkandidat einen deutlichen Sieg einzufahren und zugleich auch seine Genossen auf diesem Höhenflug gegen jeden Trend mitzunehmen. Die SPD gewinnt zwei Sitze und die CDU verliert zwei Sitze, während FDP und UWG jeweils bei drei Mandaten stehen bleiben.
Allerdings
reicht dieses Ergebnis nicht zum „durchregieren“. Auch die SPD braucht Partner. Und sollte Henning Gronau den Rückhalt bei Sachfragen verlieren, können CDU, FDP und UWG schnell eine Mehrheit gegen den Bürgermeister und die SPD erzielen. „Es bleibt auf jeden Fall spannend“, sagt Matthias Althaus von der UWG. „Da wir Koalitionen ja ablehnen und uns auf Zustimmung in Sachfragen konzentrieren, sind wir in einer komfortablen Situation“, so Matthias Althaus im Gespräch.
