Warstein. . Eigentlich nicht mehr als eine Randbewegung. Doch für Manfred Weretecki (Linke) ist es eine Grundsatzfrage: Hat die Verwaltung ihn wissentlich angelogen? Bewusst die Unwahrheit gesagt?
Worum geht es: In einer Sitzung des Ausschusses für Bauausschusses, Umwelt und Wirtschaftsförderung Anfang Oktober hatte Weretecki gefragt, ob es etwas Neues zum Thema Gasthof Schöne (Bauruine im Kreisverkehr Sichtigvor) gebe. Kämmerer Florian Beutler hat daraufhin geantwortet, dass es nichts Neues geben würde.
Am Tag darauf hatte die WESTFALENPOST exklusiv berichtet, dass bei der Denkmalschutzbehörde ein Antrag auf Abriss vorliegen würde. Das hat Weretecki zum Anlass genommen, der Stadtverwaltung mangelnde Informationspolitik vorzuwerfen. Nachdem er dies zunächst in Leserbriefen formuliert hatte, machte er dies in folgenden Sitzungen zum Thema und hat Bürgermeister Manfred Gödde einen Brief geschrieben: „Es geht hier darum, ob bewusst oder unbewusst die Unwahrheit gesagt wurde. Warum wurde eine Information vorenthalten, die dann am nächsten Tag in der Presse stand?“
In der Sitzung des Bauausschusses am Dienstag hat Weretecki das Thema erneut aufgegriffen und Florian Beutler direkt mit dem Vorwurf konfrontiert, er habe am 2. Oktober die Unwahrheit gesagt. „Ich wusste zu diesem Zeitpunkt nicht, dass ein Abrissantrag vorliegt“, verteidigte sich Beutler. Die WP habe die Information direkt vom Landschaftsverband erhalten. Zudem habe es an diesem Tage Abstimmungsprobleme mit der in der Stadtverwaltung dafür zuständigen Mitarbeiterin Stefanie Luse gegeben.
Ohnehin sei der Bauausschuss der falsche Ort, um solche Fragen zu stellen. Die Zuständigkeit liege eindeutig beim Ausschuss für Stadtentwicklung: „Der Bauausschuss ist nicht zuständig für Denkmalschutz oder Baugenehmigungen.“
Außerdem, so Beutler, sei die Information über den Abrissantrag nicht so bedeutend, wie Weretecki das darstelle: „Entscheidend für uns sind die Ergebnisse des Genehmigungsverfahrens. Das ist viel wichtiger.“