Warstein. . Der Stadt Warstein werden kaum noch Asylbewerber zugewiesen, damit rückt der Fokus auf die Integration. Problematisch könnten Duldungen werden.
- Zahl der Flüchtlinge in Warstein stagniert
- Nich alle abgelehnten Flüchtlinge können zurückgeführt werden
- Für geduldete Asylbewerber gibt es drei Monate nach der Ablehnung kein Geld mehr
Der Stadt Warstein sind in den vergangenen Monaten kaum noch neue Asylbewerber zugewiesen worden. Daher hat sich der Fokus der Arbeit des Sozialamts von der reinen Unterbringung auf die Integration der Flüchtlinge verschoben. Doch auch Abschiebungen sind immer wieder ein Thema.
647 Flüchtlinge leben im Moment in der Stadt Warstein, darunter 13 unbegleitete Minderjährige. Die Zahl hat sich seit Anfang des Jahres kaum verändert, im Januar lag sie nach Angaben der Stadtverwaltung bei 653. In 311 Fällen wurde der Asylantrag genehmigt, sie gehen damit in die Zuständigkeit des Jobcenters über. „Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist da inzwischen sehr aktiv“, erklärt Sozialamtsleiter Josef Pieper.
Weniger aus dem Balkan, mehr aus Syrien
36 Herkunftsländer umfasst die Statistik. Bei der Verteilung hat es seit Januar deutliche Verschiebungen gegeben. „Wir haben so gut wie keine Asylbewerber vom Balkan mehr“, erläutert Pieper die Zahlen. Albanien stellt mit 14 Flüchtlingen noch die größte Gruppe, aus den anderen Ländern Südosteuropas sind jeweils weniger als zehn Asylbewerber in Warstein untergebracht. Mit 223 Flüchtlingen sind die Syrer die größte Gruppe, gefolgt von dem Irak (109) und dem Iran (54).
25 Flüchtlinge kommen in Warstein auf 1000 Einwohner. Doch auch bei der Verteilung auf die Ortsteile sind seit Januar Unterschiede festzustellen. So liegt die Quote in Warstein selbst bei 38 Flüchtlingen pro 1000 Einwohnern und damit erstmals sogar höher als in Niederbergheim (30 pro 1000), das wegen der großen Unterkunft in der ehemaligen Schule und der verhältnismäßig kleinen Einwohnerzahl bislang immer Spitzenreiter war. „In Warstein ist das Potenzial an Mietwohnungen einfach höher“, sagt Pieper. Der Sozialamtsleiter betont, auch weiterhin zu versuchen, das Flüchtlingsaufkommen möglichst gleichmäßig auf die Ortschaften zu verteilen. „Wir wollen die Belastung verteilen, insbesondere für die Grundschulen.“
Stadt erfüllt Aufnahmequoten locker
111 Prozent beträgt die Aufnahmequote der Stadt Warstein, damit besteht derzeit keine Verpflichtung, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Bei der Verteilung anerkannter Flüchtlinge erfüllt Warstein die gesetzliche Quote noch deutlicher – mit 116 Prozent.
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⅓ der Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, liegt bereits ein abgelehnter Asylbescheid vor. Die meisten von ihnen stehen damit vor der Rückführung in ihre Herkunftsländer. Rückführungen in die Balkanländer liefen in der Regel reibungslos, erklärte Josef Pieper. Schwieriger sei das Verfahren bei Herkunftsländern – etwa in Afrika –, die nicht mit den deutschen Behörden kooperieren. „Da wird es die Situation geben, dass Menschen nach der Ablehnung geduldet werden und damit in eine unsichere Situation kommen – da wird es auch menschlich schwierig.“
6 Abschiebungen wurden seit dem August 2016 durchgesetzt, dem stehen 68 freiwillige Ausreisen gegenüber. Eine Familie wurde auch bereits nach Afghanistan abgeschoben.
Erste Flüchtlinge helfen bei Pflege der Grünflächen
1,1 Millionen Euro an Landesmitteln hat die Stadt bislang in diesem Jahr für die Betreuung der Flüchtlinge erhalten – 866 Euro pro Monat pro Person. Das Problem: Geduldete Flüchtlinge werden nur drei Monate nach der Ablehnung des Asylantrags angerechnet. „Die Belastung für die Stadt wird daher steigen.“
8 Flüchtlinge arbeiten inzwischen im Grünflächen- und Immobilienbereich der Stadt Warstein, eine weitere Stelle wurde jetzt bei der Warsteiner Tafel geschaffen. Die Maßnahmen werden bis Ende des Jahres gefördert, sollen aber auch darüber hinaus fortgesetzt werden.
Weiter Unterstützung für Ganztagsschulen
Josef Pieper betonte die Bedeutung der offenen Ganztagsschulen für die Integration. Daher schlug die Verwaltung vor, den Trägern weiter finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen.
Der Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales stimmte am Mittwoch einstimmig zu. Die Ausgabe soll über die Flüchtlingspauschale des Landes refinanziert werden.