Sundern. Der Förderantrag für das Projekt muss überarbeitet werden. Das hat der Rat beschlossen. Händeringend sucht man nun nach Lösungen
Mit Spannung haben die Bürgerinnen und Bürger die Ergebnisse der Ratssitzung am Donnerstagabend erwartet. Vor allem die Diskussion über das geplante Forum für Kultur und Begegnung stand dabei im Fokus der Betrachtung. Kein Wunder also, dass nahezu alle Stühle für das Publikum besetzt waren. Interessiert wurden die Debatte zwischen den Ratsfraktionen und die Ausführungen aus der Verwaltung im Plenum beobachtet.
Mehr zu den Hintergründen des Kulturforums in Sundern>>>
Mehr als eineinhalb Stunden lang wurde heiß hin- und herdiskutiert, wie man mit der seit einer Woche bekannten Kostenrechnung des Architekten Oliver Silge umzugehen habe. Mehr as 13 Millionen würde der Bau nach derzeitigem Sachstand kosten, maximal 70 Prozent würden durch Fördergelder aus den öffentlichen Töpfen „Städtebauförderung“ und „Wohnviertel im Wandel“ gegenfinanziert. Und auch nur, wenn das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK 2030+) bis Ende Oktober eingereicht und von der Prüfungskommission bewilligt würde. Hinzu kämen laut Fachbereichsleiter Lars Ohlig weitere Kosten für die Erschließung sowie die Innenausstattung hinzu. „Das hängt allerdings auch vom künftigen Betreiberkonzept ab“, erklärte Ohlig in der Ratssitzung.
Aus der Verwaltung kam sehr schnell der Vorschlag, das Konzept samt INSEK nicht in diesem Jahr einzureichen, sondern zu pokern, die Pläne anzupassen und somit Kosten einzusparen, um dann im kommenden Jahr einen neuen Anlauf zu wagen. Allerdings immer vor dem Hintergrund der Unsicherheit, ob und welcher Forum dafür neue Fördergelder vorhanden sind. „Wir sollten den angestoßenen Prozess nicht aus Mangel an Mut und aus Sorge über die Zukunft komplett in der Schublade verschwinden lassen“, gab Beigeordnete Dr. Jacqueline Bila im Plenum zu Bedenken. Denn grundsätzlich habe man von der Bezirksregierung Arnsberg und der Südwestfalenagentur positive Signale erhalten.
Sachliche Debatte
In der Folge kam es zu einer konstruktiven, der Sache angemessenen Debatte mit Beiträgen aus allen Fraktionen. Andreas Bahde von den Bürgern für Sundern sprach sich grundsätzlich für das Projekt Kulturforum aus, allerdings fehlen aus seiner Sicht grundlegende Informationen, wie der Bau des Forums und gleichzeitige Investitionen in weitere Großprojekte parallel finanzierbar seien. Fraktionskollege Werner Kaufmann lehnte ein Abspecken des ursprünglichen Konzepts klar ab. „Entweder ganz oder gar nicht.“
Rüdiger Laufmöller von der FDP schlug die Suche nach einem privaten Investor für den Bau vor und mahnte zu klugem Haushalten. „Wir sollten nicht gutes Geld schlechtem hinterherwerfen. Wir haben in Sundern aktuell dringendere Probleme als eine solche Begegnungsstätte. Das ist dem Bürger angesichts größerer Herausforderung in den kommenden Jahren nicht mehr vermittelbar“, so Laufmöller.
Drohendes Verkehrschaos in Neheim>>>
Irmgard Harmann-Schütz votierte deutlich dafür, „sich die nötige Zeit zu nehmen und über eine kleinere Variante nachzudenken.“ Da man in Sundern über keine angemessene Einrichtung für Kulturveranstaltungen verfüge, hoffe sie auf eine Lösung. Das Forum solle ihrer Meinung nach aber kein Prestigeobjekt zur Profilierung werden.
SPD-Mitglied André Klammt forderte die Verwaltung, allen voran Bürgermeister Klaus-Rainer Willeke, auf, konkrete Pläne für den Betrieb der Kultureinrichtung aufzuzeigen. Er warnte davor, dass kulturelle Vereine unter einer kostspieligen und fehlerhaften Planung leiden könnten und kritisierte das Fehlen einer wirklichen Bürgerbeteiligung.
Kritik gab es auch von Hans Klein von der WiSu, der ein absolutes Abspecken des ursprünglichen Konzepts zur Kosteneinsparung forderte und vor dem Hintergrund der drohenden finanziellen Schieflage des Hochsauerlandkreises skizzierte, dass die zu erwartende steigende Kreisumlage auch Folgen für Sundern habe.
Stefan Lange von der CDU lobte zwar das bisherige Zusammenspiel von Verwaltung, Politik und den beauftragten Architektenbüros, äußerte aber deutlich sein Unverständnis über die Kommunikation bezüglich der Baukosten. Er habe sich bezüglich der Nettoplanungskosten und durch das Weglassen ganzer Kostengruppen „nicht richtig mitgenommen und schlecht beraten gefühlt.“
Zustand der Innenstadt
So könne man im Rat einfach nicht arbeiten“, wählte er deutliche Worte. Da man seiner Meinung nach aber bereits so viel Arbeit in das Projekt reingesteckt habe, dürfe man es nicht einfach einstampfen. Er schäme sich für den Zustand der Innenstadt, weil man zu lange zu wenig investiert habe. Daher brauche es einen wichtigen Impuls. Man dürfe dabei aber nicht ein Projekt gegen ein anderes ausspielen mit Blick auf die neue Feuerwache, den Baubetriebshof und die Sanierung der Schulen und Sporthallen.
Beigeordnete Dr. Jacqueline Bila versprach daher auch, „dass kein wichtiges Projekt wegen des Forums für Kultur und Begegnung liegen bleiben wird.“ Bürgermeister Klaus-Rainer Willeke deutete an, dass bei den Änderungen des Konzepts auch wieder eine Komponente in den Fokus kommen könnte, die bislang aus Platzgründen eher nachrangig betrachtet wurde. „Möglicherweise kann man Bereiche verkleinern und somit Platz für eine Gastronomie schaffen“, so Willeke.
Wohnungsmarkt in Arnsberg nicht für jeden offen>>>
Nach Informationen unserer Zeitung hatte es diesbezüglich in den letzten Monaten mehrere Gespräche mit Interessenten gegeben. So hatte die Systemgastrokette „Extrablatt“ allerdings kein Interesse gezeigt, weil die Fläche für ein in das Kulturzentrum integriertes Restaurant einfach zu klein sei. In den Plänen der Architekten war dieser Teil nachrangig bedacht worden. Auch mit einer großen Brauerei habe es dem Vernehmen nach Gespräche gegeben. Von weiteren Interessenten ist ebenfalls die Rede. „Sundern fehlt in der Kernstadt definitiv noch Gastronomie“, betonte der Bürgermeister.
Wirtschaftliches Handeln
Ob die Restaurantpläne nun wieder konkreter werden, bleibt abzuwarten. Dafür spricht aber das Thema laufende Kosten und Betreiber des Forums, wie Bürgermeister Willeke andeutete. „Wir denken über eine Stiftung nach. Dafür braucht man aber kein gewaltiges Stiftungsvermögen, wie viele vielleicht erwarten würden. Wir haben erfahren, dass man auch eine Stiftung gründen kann, die durch wirtschaftliches Handeln und eine kluge Einnahmen- sowie Ausgabenpolitik agiert.“ Willeke und einige weitere Protagonisten hätten nach eigenen Angaben bereits mit Menschen aus Sunderns Gesellschaft intensive Gespräche geführt, wie eine solche Stiftung durch private Gelder realisiert werden könne. Er versprach, diese Gespräche nun weiter intensivieren zu wollen. „Wir wollen dieses Netzwerk nutzen!“, so der Bürgermeister.
Er hoffe auf eine Mischung aus privaten und öffentlichen Investitionen und sei weiterhin bereit, mit allen Beteiligten nach einer gemeinsamen Lösung zu suchen. „Wir sollten jedoch nichts mit der Brechstange durchsetzen.“
In der Abstimmung entschied sich letztlich eine Mehrheit aus CDU, SPD und Grüne dafür, den Förderantrag für das Forum und das INSEK nicht wie ursprünglich geplant Ende Oktober einzureichen, sondern stattdessen mit einer überarbeiteten Variante den Antrag im kommenden Jahr anzugehen. Gleichzeitig beabsichtigt man die Reduzierung der Kosten für das Projekt.