Siegen. Vom Überschuss durch sprudelnde Gewerbesteuer gleich wieder in die Haushaltssicherung? Nicht nur die Siegener Finanzlage sei „völlig verrückt“.

Des Kämmerers düstere Prognose hat inzwischen auch den Bürgermeister „überzeugt“. Im Haupt- und Finanzausschuss hatte Wolfgang Cavelius bereits angekündigt, dass sich die – derzeit hervorragende – städtische Finanzlage im Jahr 2024 deutlich verschlechtern werde. Steffen Mues hatte sich im HFA noch optimistischer gezeigt. „Da kommt was auf uns zu“, sagt der Verwaltungschef nun am Mittwoch, 6. September, im Rat. „Ich gehe davon aus, dass wir 2024 wieder ein Haushaltssicherungskonzept erstellen werden müssen“, so Cavelius. Zunächst werde man abwarten, wie sich die nach wie vor sprudelnde Gewerbesteuer bis Dezember entwickelt. In den Haushaltsplanberatungen der Fraktionen werde es knirschen und zur Sache gehen.

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Zwischen den finanziellen Hiobsbotschaften, die die Kämmerei gleichzeitig bereits erhält, sei die Kreisumlage nur eine von mehreren – aber eine ärgerliche. Die sei laut Eckwertepapier des Kreises (wir berichteten) um 16 Prozent erhöht worden, von 180 auf 210 Millionen Euro. Für Siegen eine weitere enorme Mehrbelastung, die die Stadt zu stemmen habe. Widerstand dagegen war zu erwarten: „Das muss hinterfragt werden“, sagte Cavelius.

Auf Siegen kommt „auch unter günstigen Bedingungen“ zweistelliges Defizit zu

Bürgermeister Mues erinnerte daran, dass auf Siegen ein zweistelliges Defizit „auch unter günstigen Bedingungen“ zukomme: 10 Millionen Euro dürfe man, im derzeitigen frühen Planungsstadium „liegen wir bei 30“. Zwei Jahre in Folge darf das Minus demnach nicht höher als 10 Millionen Euro sein. Die Tariferhöhung sei dabei noch gar nicht eingepreist: „Und das Ende der Fahnenstange ist damit noch gar nicht erreicht.“ Die steigenden Kosten für Personal treffen auch den Kreis, der diese Kosten wiederum an die Kommunen weiterreicht – und der selbst mehr Geld nach oben abdrücken muss.

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„Völlig verrückt“ findet Steffen Mues die Situation der Kommunalfinanzen: 2022 werde mit einem Überschuss abgeschlossen, 2024 drohe gleich wieder das Abrutschen in die Haushaltssicherung.