Siegen. Stadt will mehr Fördermittel für den Neubau. Notfalls fahren die Busse den Umweg durch den Wellersbergtunnel.

Die Politik besteht darauf: Wenn eine Hufeisenbrücke so neu gebaut wird, dass der ÖPNV darüber fahren kann, dann soll „der ÖPNV“ dafür auch mehr bezahlen als bislang. Es ist nicht so, dass mit dem NWL bislang kein Fördergeber des Verkehrsbereichs das Infrastrukturprojekt am Siegener Hauptbahnhof mitfinanziert. Aber den Parteien reicht das nicht: 25 Prozent mehr sollen es sein. Der Bürgermeister möge sich darum kümmern. Das hat der Rat bei drei Enthaltungen auf Antrag aller Fraktionen außer AfD und AfS beschlossen.

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Der schneidig vorgetragene Antragstext kann allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass bei aller Empörung (im Sinne von: „Wir bezahlen denen ihre Brücke“) der Sanktionsmechanismus fehlt. Zu Beginn der politischen Debatte in den Fachausschüssen war im Beschlusstext noch die Rede davon, dass andernfalls eine Brücke gebaut wird, die nur per Fahrrad oder zu Fuß überquert werden kann und die für die Stadt Siegen dementsprechend sehr viel billiger ist. Wobei dann auch wohl auch die Fördermittel des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe und der Bezirksregierung futsch wären. Das „andernfalls“ wurde gestrichen – der Rat will ein Viertel mehr Fördermittel, man bekenne sich ausdrücklich zu einem leistungsstarken öffentlichen Nahverkehr, aber der Aufgabenträger müsse sich halt auch „deutlich mehr“ beteiligen als bisher angesagt, so CDU-Fraktionschef Marc Klein für die antragstellenden Fraktionen.

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18 Millionen Euro Zuschuss sind bereits eingeworben

Der ZWS als örtlicher Aufgabenträger für den Busverkehr hatte zusammen mit der Stadt schnell deutlich gemacht, dass bei ihm nichts zu holen sei – der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Süd ist kein Fördergeber, mit viel Mühe und Jonglieren zwischen mehreren zuständigen Ministerien, Bezirksregierung und Straßen NRW habe man die Zusagen bekommen, dass insgesamt 18 von 33 Millionen Euro bezuschusst werden, 15 Millionen bei der Stadt verbleiben. Mehr sei nicht drin, hatten die Planer betont – Fördergeld ist prozentual, jeder zusätzliche Euro werde darauf angerechnet.

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Außerdem hatten ZWS, Verkehrsbetriebe und auch Stadt darauf hingewiesen, dass sie sich das nicht wünschen, aber natürlich darauf vorbereitet sind, einen Busverkehr ohne Hufeisenbrücke zu organisieren. Die Strecke zwischen Busbereitstellungsplatz und ZOB (hier starten und enden viele Linien) würde dann nicht direkt über die Gleise führen, sondern mit Umweg durch den Wellersbergtunnel darunter her. Die Buslinien würden „Durchmesser“ und in Weidenau oder anderswo enden. Das würde teurer, weil jeder Kilometer, jede Minute Geld kostet und womöglich auch den Innenstadtverkehr zusätzlich belasten.

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Mehrere hundert Linienfahrten betroffen

Ohnehin muss im neuen Nahverkehrsplan berücksichtigt werden, dass E- und Wasserstoffbusse – und wahrscheinlich auch alle anderen – nicht mehr unter der HTS abgestellt werden dürfen, aus Brandschutzgründen. Die Betriebsfahrten, täglich mehrere hundert an der Zahl, zwischen Busbereitstellungsplatz und ZOB entfallen also mittelfristig, trotzdem führen aber ebenfalls täglich mehrere hundert Linienfahrten über die Brücke. Die ist so baufällig, dass ab 2028 täglich die Stilllegung und damit Vollsperrung drohen kann.

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