Siegen. Externe Expertise? Empfindet kein Arzt vor der OP als Misstrauen in seine Kompetenz, findet die SPD. Die Feuerwehr sieht das in ihrem Fall anders
Der Ärger der Siegener Feuerwehr über SPD und Grüne ist wohl nicht mehr einzufangen, auch wenn sich beide Fraktionen im Rat erneut um Klarstellung bemühten: Mit ihrem Antrag zum Brandschutzbedarfsplan hätten sie der Feuerwehr nicht die Expertise absprechen wollen. Gleichwohl stellten sie ihren Antrag mit unverändertem Wortlaut zur Abstimmung. Der Abschnitt, an dem sich der Unmut entzündet hatte, wurde abgelehnt.
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Er weise den Vorwurf erneut zurück, betonte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Ingmar Schiltz eingangs – es gehe um einen möglichst optimalen Brandschutz-Maßnahmenkatalog, dazu wolle man auch auf externen Sachverstand zurückgreifen. Das sei nichts Außergewöhnliches, das werde etwa vor Operationen auch gemacht, „kein Arzt empfindet das als Misstrauen in seine Kompetenz“.
Siegener Feuerwehr-Dezernent Cavelius: Hier werden zwei Dinge vermischt
Die Wortwahl sei nicht so ganz glücklich gewesen, sagte Angela Jung (Grüne); der Zorn der Feuerwehr hatte sich an der Formulierung „auf Plausibilität (...) prüfen“ entzündet. Damit, betonte auch sie, wolle man nicht die Kompetenz der Feuerwehr in Frage stellen, es gehe ihnen darum, mögliche Kosten mit konkreten Zahlen zu hinterlegen.
Wolfgang Cavelius wiederholte als zuständiger Dezernent, wofür die beiden Fraktionen bereits im Hauptausschuss arg gescholten worden waren: „Plausibilität“ sei der Feuerwehrleitung – an der umfangreichen Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans seien bis zu 15 Personen beteiligt gewesen – „ganz übel aufgestoßen“. Das geforderte Gutachten würde überdies 150.000 Euro kosten und nicht vor Ende 2024 verfügbar sein.
Für Cavelius vermische der Antrag zwei Dinge: Das eine seien die Hilfserreichungsfristen – der Plan legt fest, in welcher Zeit bestimmte Stadtteile erreicht werden können und was es braucht, dass dieses Ziel erreicht wird. Was derzeit nicht in befriedigendem Umfang passiert. „Das liegt nicht am Tempo, sondern an zu wenig Leuten“, erklärte der Feuerwehrdezernent – man habe Personal ausgebildet, „wir werden diese Ziele nun besser erreichen“. Das andere seien die Feuerwehrgerätehäuser, „die nichts mit dieser Zielerreichung zu tun haben“, so Cavelius: Es gehe auch darum, die Infrastruktur so aufzustellen, dass die Menschen, die dort arbeiten, das weiter tun wollen.
Bürgermeister Steffen Mues: Verstehe das Ziel des Antrags nicht
Er verstehe die Zielsetzung des Antrags auch nicht, sagte Bürgermeister Steffen Mues: Der Brandschutzbedarfsplan sei (wie so viele Rahmen-Konzepte für diverse Dinge wie etwa Wohnbauland, Red.) eine Grundlage für konkretere Schritte. „Jede einzelne Maßnahme geht wie bei allen anderen Bauvorhaben auch durch sämtliche zuständigen Ausschüsse.“
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Auch wenn es vielleicht nicht so gemeint gewesen sei, werde de facto der Feuerwehr das Misstrauen ausgesprochen, sagte Michael Schwarzer (AfD). Siegen habe ein sehr hohes Maß an Feuerwehr-Sachverstand, brauche keine Experten von außen. „Was wir nicht haben, ist noch viel mehr Zeit“, der Plan solle möglichst schnell umgesetzt werden. „Ich hatte gehofft, dass eine gewisse Vernunft einkehrt“, sagte Frank Weber (CDU).