Siegen. Thomas Kutschaty, Spitzenkandidat der NRW-SPD, macht im Wahlkampf Station in Siegen: Als Ministerpräsident würde er in Infrastruktur investieren
Marode Infrastruktur und der Ukraine-Krieg sind bestimmende Themen im NRW-Wahlkampf. SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty hat am Donnerstag in der Siegener Innenstadt bekräftigt, massiv die Verkehrsinfrastruktur ertüchtigen zu wollen. Instandsetzung müsse Priorität vor Neubau haben, bekräftigte Kutschaty im Gespräch mit dieser Zeitung, der Umgang der politischen Vorgänger mit Straßen, Brücken und Gebäuden sei fahrlässig gewesen. Man werde alles daran setzen zu investieren.
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Die Rahmedetalbrücke etwa müsse schnellstmöglich gesprengt und neu errichtet werden, er erwarte dazu vom Bund beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren, so der 53-Jährige. Im Land selbst brauche es den großen Wurf – und enorm viel Geld, was sich aber auszahlen werde: Denn ohne funktionierende Infrastruktur sei nicht nur Südwestfalen als industrielle wirtschaftliche Herzkammer des Landes bedroht. „Wenn die Firmen arbeiten können, fließen auch Gewerbesteuern.“ Produktion, so Kutschaty, „findet hier statt. Wir müssen dafür sorgen, dass das so bleibt.“ Auch hinsichtlich nachhaltiger Technologien und Energieversorgung.
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Zusammen mit dem Siegerländer SPD-Kandidaten Bernardo Adhemar Molzberger sprach sich Kutschaty überdies für eine deutliche finanzielle Entlastung der Kommunen aus. Die seien oft genug kaum noch handlungsfähig. Das Land müsse die Altschulden abnehmen, um jahrzehntelange Lähmung zu vermeiden. Die CDU-geführte Landesregierung habe hier schon einmal eine riesige Chance ausgeschlagen. „Da ist kein Platz für Parteipolitik“, so der Essener: „Es geht um unsere Kitas, Schulen, Städte“.
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