Siegerland. Bei der Landtagswahl 2017 holte Jens Kamieth (CDU) im Wahlkreis Siegen-Wittgenstein 1 das Direktmandat. Auch 2022 tritt er an. Seine Positionen.
Am 15. Mai wird der 18. nordrhein-westfälische Landtag gewählt, 206.375 Menschen dürfen in den beiden Siegen-Wittgensteiner Wahlkreisen abstimmen. Wir haben die Kandidatinnen und Kandidaten der sechs in Fraktionsstärke im Bundestag vertretenen Parteien um eine kurze Vorstellung dessen gebeten, was sie im Falle ihres Einzugs in den NRW-Landtag tun möchten – und zwar bezogen auf vier Altersgruppen, die in der Summe die Gesamtgesellschaft abbilden. Diesmal: Jens Kamieth, CDU, Kandidat im Wahlkreis 126 (Siegen, Freudenberg, Burbach, Neunkirchen), in dem er 2017 das Direktmandat holte.
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Landtagswahl Siegen: Das möchte Jens Kamieth (CDU) für Kinder (0 - 14 Jahre) tun
„• Nach dem Aufdecken der schweren Missbrauchsfälle in NRW hat die CDU versprochen, NRW zum Vorkämpfer für den Kinderschutz zu machen. Das setzen wir Schritt für Schritt um. Kein Bundesland ist dabei soweit wie wir. Am 6. April 2022 hat der Landtag einstimmig das Landeskinderschutzgesetz verabschiedet, mit dem NRW seine Rolle als Kinderschutz-Pionier untermauert.
Das Format
Alle Landtagskandidatinnen und -kandidaten, die wir für diese „Vorstellung in eigenen Worten“ angefragt haben, bekamen dieselben Vorgaben – mit der Bitte, sich daran zu halten.
Für jede der vier Altersgruppen, zu denen wir um Statements baten, sollten die Antworten maximal 900 Zeichen lang sein – mit einer Ausnahme: Für eine Gruppe, die die Teilnehmerinnen und Teilnehmer frei wählen durften, war die doppelte Zeichenzahl, also 1800, möglich.
In die Antworten hat die Redaktion nicht eingegriffen: Also lesen Sie hier alles so, wie es uns von den Kandidatinnen und Kandidaten zugesandt wurde.
• Frühkindliche Bildung hat für die Landesregierung oberste Priorität. Deshalb hat sie den Etat für frühkindliche Bildung und Betreuung gegenüber 2016 um gut 1,7 Milliarden Euro auf annähernd 4,3 Milliarden Euro in 2021 aufgestockt: Ein Plus von rund 67 Prozent. Ausbau und Qualitätsverbesserung der Kinderbetreuung sind nur erfolgreich, wenn es genügend Erzieherinnen und Erzieher gibt. Daher legt die Landesregierung einen Schwerpunkt ihrer Arbeit darauf, den Erzieherberuf noch attraktiver zu machen und mehr Menschen für ihn zu gewinnen.
• Die Zahl der U3-Betreuungsplätze wurde seit der Regierungsübernahme um über 31.500 gesteigert, die Zahl der Ü3-Plätze sogar um fast 51.000. Somit wurden innerhalb kurzer Zeit über 82.500 neue Kitaplätze geschaffen.
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• Der Masterplan Grundschule sorgt für eine Stärkung des Primarbereichs. Er deckt die gesamte Bandbreite des Arbeitens an Grundschulen ab und sorgt für deutlich stärkere Unterstützung der Lehrkräfte und den Ausbau der Studienplätze für das Lehramt an Grundschulen. Bis 2025 investiert die Landesregierung 718 Mio Euro in die Umsetzung des Masterplans Grundschule.
• Bei der Unterstützung von Familien sowie der Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf kommt dem Offenen Ganztag eine entscheidende Rolle zu. Die Landesregierung baut die Zahl der Plätze im Offenen Ganztag daher weiter aus. Für das Schuljahr 2021/2022 ist ein Aufwuchs um weitere 25.000 Plätze auf dann insgesamt 354.670 Plätze geplant.
• Die Landesregierung hat 60 Talentschulen mit exzellenter Ausstattung und zusätzlichem Personal in Stadtteilen mit großen sozialen Herausforderungen eingerichtet.“
Landtagswahl Siegen: Das will Jens Kamieth (CDU) für junge Leute (14 - 35 Jahre) tun
„• Ab 2017 hat die Landesregierung die Digitalisierung von Schule und Bildung in NRW ganz oben auf ihre Agenda gesetzt. In diesem Jahr bekommen fast 100 Prozent der Schulen schnelles Internet. NRW investiert derzeit 263 Mio Euro für das Lehren und Lernen mit digitalen Medien. Als erstes Flächenland hat es alle Lehrkräfte an öffentlichen Schulen und Ersatzschulen mit digitalen Endgeräten ausgestattet. Zusätzlich zum Bundesprogramm unterstützt NRW mit 55 Mio Euro die Ausstattung von Schülerinnen und Schülern, die sich kein digitales Endgerät leisten können.
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• Der Kinder- und Jugendförderplan (KJFP) des Landes NRW trägt dazu bei, dass alle Kinder und Jugendlichen gleiche Chancen erhalten. Er wurde finanziell auf 135 Mio Euro erhöht und dynamisiert. Neue inhaltliche Schwerpunkte u.a.: Förderbereich zur Stärkung von Inklusion und junger Menschen mit Behinderung; Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche; Erarbeitung und Umsetzung eines Aktionsplans ,Jugendbeteiligung in NRW’.“
Landtagswahl Siegen: Das will Jens Kamieth (CDU) für Erwachsene (35 - 70 Jahre) tun
„• NRW soll das familienfreundlichste Bundesland werden (z.B. Aufstellung eines ,Aktionsplanes Familienförderung NRW’, um Familiengründungen durch gute Rahmenbedingungen zu erleichtern). Wir werden eine Agenda ,Kein Kind in Armut – Für Eltern in Arbeit’ auf den Weg bringen.
• Wir haben 2021 erstmalig in NRW einen umfassenden ,Atlas zur Gleichstellung von Frauen und Männern in NRW’ veröffentlicht, mit dem wir wichtige Impulse zur Verbesserung der Gleichstellung von Männern und Frauen auf den Weg bringen wollen.
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• Es gibt viele Orte in NRW, in denen täglich von Millionen ehrenamtlich engagierten Menschen Solidarität gelebt wird. Dieses Miteinander ist das lebendige Fundament unserer Gesellschaft. Wir wollen das Ehrenamt weiter stärken und fördern.
• Kultur verbindet Menschen und gestaltet Heimat. Deswegen werden wir den Kulturhaushalt erneut schrittweise um 50% anheben.
• NRW ist das Sportland Nr.1. Wir wollen den Breiten- und Leistungssport ausbauen, damit das auch so bleibt.“
Landtagswahl Siegen: Das hat Jens Kamieth (CDU) für Senioren (70 Jahre und älter) vor
„• Kulturelle Bildung ist lebenslange Bildung. Wir werden daher attraktive Angebote für Senioren erhalten und neue schaffen.
• Wir werden das Engagement gegen Einsamkeit ausbauen.
• Wir wollen eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung für alle.
• Wir werden die medizinische Rehabilitation stärken. Durch medizinische Rehabilitation wird die Selbstständigkeit vieler Menschen erhalten, unsere Pflegeressourcen werden entlastet und unsere Volkswirtschaft gestärkt.
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• Wir wollen pflegebedürftigen Menschen ein möglichst selbstständiges Leben ermöglichen. Wichtig ist, die Angehörigen so zu stärken, dass sie einen qualitativ gesicherten Beitrag zur Versorgung der zu pflegenden Menschen leisten können.
• Wir werden ein Begrüßungsgeld für Pflegekräfte in Höhe von einmalig max. 3000 Euro pro Person zahlen. Perspektivisch wollen wir so bis zu 10.000 neue Pflegekräfte pro Jahr gewinnen.
• Wir haben Barrierefreiheit zum Standard beim Neubau gemacht.“
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