Kreuztal arbeitet an Konzept gegen schlechte Straßen

Kreuztal. Das Kreuztaler Straßennetz ist überaltert, die Mehrzahl der Straßen ist in schlechtem Zustand.. Schuld daran ist auch der KAG-Streit.

Die Botschaft erschließt sich auf dem ersten Blick: Die Mehrzahl der Kreuztaler Straßen ist in schlechtem Zustand. „Ich bin erschlagen“, kommentiert Andreas Müller (SPD), Vorsitzender des Infrastrukturausschusses, die von der Verwaltung vorgelegten Listen – überschaubar die Aufzählung unter der „sehr guten“ Zustandsklasse 1, zunehmend länger in den folgenden Rängen und ganz lang dann bei 7 und „sehr schlechter“ 8. Aus dem Bericht wird die Verwaltung einen Maßnahmenkatalog entwickeln und mit diesem Sanierungskonzept im nächsten Jahr Zuschüsse beantragen, sodass ab 2023 gebaut werden kann.

Kreuztaler Straßennetz „überaltert“

Schon die Gemeindeprüfungsanstalt hatte der Stadt vor einigen Wochen bescheinigt, zu wenig für ihre Straßen zu tun. Das ganze Netz sei zu 66 Prozent abgenutzt und damit „deutlich überaltert“, 50 Prozent der Straßen seien in schlechtem Zustand, nur elf Prozent des durch die Abnutzung verloren gehenden Wertes würden neu investiert, bei der laufenden Unterhaltung gebe die Stadt statt der erforderlichen 1,30 Euro je Quadratmeter nur 46 Cent aus.

Punkte sammeln

Für die Einstufung in die Prioritätenliste soll nicht allein der reine Straßenzustand maßgeblich sein. Nach einem Punktesystem sollen auch die Anzahl der Anlieger, die Erschließung von Einzelhandelsgeschäften und öffentlichen Einrichtungen, die Nutzung durch den öffentlichen Nahverkehr und die Straßenkategorie (vom Wohnweg bis zur Haupterschließungsstraße) eine Rolle spielen.

Hoffen auf Abschaffung der KAG-Beiträge

Jochen Schreiber (SPD) nannte den Grund, warum die Straßen verfallen: die umstrittene Regelung im Kommunalabgabengesetz (KAG), wonach Anlieger an den Ausbaukosten beteiligt werden müssen. „Wir müssen abwarten, wie diese Frage auf Landesebene weiter bearbeitet wird.“

Die Hoffnung, dass eine im Mai gewählte neue Landtagsmehrheit die KAG-Beiträge abschafft, teilt Kreuztal offenbar mit einer Vielzahl weiterer Kommunen. Die Fördermittel, mit denen das Land zumindest die Hälfte der Ausbaukosten übernehmen will., würden jedenfalls nur zu einem Zehntel abgerufen, berichtete Hubertus Brombach (Grüne). Der jahrelange Streit über das KAG, bestätigte Tiefbauamtsleiter Roland Jarzina, „hat uns zur Untätigkeit verdammt.“ Selbst wenn jetzt neue beitragspflichtige Maßnahmen gestartet würden, könne so bald nicht gebaut werden: Nach geändertem KAG müssen die betroffenen Beitragszahler ein Jahr im voraus informiert werden.

Harald Görnig (CDU) erinnerte daran, dass die SPD schon 2009 mit dem Thema Wahlkampf gemacht habe. „Da haben Sie sich ganz fürchterlich über den Straßenzustand aufgeregt.“ Seit dem Wahlsieg damals – Bürgermeister Rudolf Biermann (CDU) wurde von Walter Kiß (SPD) abgelöst – sei das Engagement der Mehrheitsfraktion aber „überschaubar“ gewesen. Beim Blick auf den jetzt vorgelegten Bericht („Das hat ordentlich lang gedauert“) sei zu fragen, ob die Straßensanierung „eine Sisyphosarbeit wird“. Andreas Müller (SPD) reagierte gereizt: „Irgendwann werde ich auch mal aufzählen, was Sie so alles von sich gegeben haben.“

Schnellere Lösung für kleinere Straßen und Sackgassen

Amtsleiter Roland Jarzina räumte ein, dass der Zustandsbericht eindrucksvoll sei: „Da kriegt man schon eine Gänsehaut.“ Andererseits: „Es wirkt dramatisch, ist aber nicht so. Ich bedanke mich, dass Sie die Liste mit so einer Gelassenheit entgegennehmen.“ Tatsächlich erscheine eine Straße bereits in der jeweiligen Zustandsklasse, wenn 60 Prozent der Fahrbahn entsprechend bewertet würden – im Umkehrschluss können also auch dort bis zu 40 Prozent besser erhalten sein, weil sie zum Beispiel schon früher repariert wurden.

Zudem sei eine Vielzahl der beanstandeten Straßen von untergeordneter Bedeutung: wenig befahrene Anliegerstraßen oder Sackgassen. „Dort werden wir versuchen, mit schnellen und einfachen Mitteln Oberflächen zu sanieren“, kündigte Roland Jarzina an. Dafür würden keine Beiträge erhoben, ein Straßensanierungskonzept müssen ebensowenig abgewartet werden wie der Beschluss über Investitionen im städtischen Haushaltsplan. „Das sollte einigermaßen zügig gehen.“