Siegen. Bündnis will in Siegen Zeichen setzen gegen Coronaleugner, Rassismus, Sexismus und Frauenfeindlichkeit. DGB: „Keine Demokraten“, Hass und Hetze.

Das Bündnis „Siegen gegen Rechts“ kündigt angesichts des AfD-Landesparteitags für Samstag, 15. Mai, eine Protestkundgebung an. „Mit Entsetzen haben wir zur Kenntnis genommen, dass die AfD NRW mit Hilfe des Verwaltungsgerichts Arnsberg die Nutzung der Siegerlandhalle für ihre Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl durchgesetzt hat“, schreibt das Bündnis in einer Pressemitteilung.

Demnach wollten sich mehr als 500 Delegierte an den beiden kommenden Wochenenden versammeln, „trotz Coronapandemie“, so das Bündnis. Hinzu komme, dass unter anderem die AfD federführend in der sogenannten „Querdenker“-Szene sei, die in weiten Teilen die Coronapandemie leugnet. Die AfD fordere in ihrem Wahlprogramm das sofortige Ende der Coronaschutzmaßnahmen und lehne eine Maskenpflicht ab. Entsprechende Kundgebungen sind auch in Siegen von AfD-Mitgliedern organisiert worden.

„Siegen gegen Rechts“ kritisiert „frauenfeindliche und sexistische Politik“

„Auch wenn sich der faschistische Flügel rund um Björn Höcke offiziell aufgelöst hat, haben sich diese Kräfte innerhalb der AfD mittlerweile durchgesetzt“, so das Bündnis weiter. In menschenverachtender Weise fordere die AfD eine sogenannte „Abschiebeoffensive für Flüchtlinge“. „Jeglicher Familiennachzug für Flüchtlinge“ soll demnach verboten werden. „So werden Menschenrechte mit Füßen getreten und Geflüchtete in rassistischer Manier zu Menschen zweiter Klasse erklärt, empören sich die Aktivisten.

+++Die Lokalredaktion Siegen ist auch bei Facebook!+++

Zudem wolle die AfD Alleinerziehenden die Bezüge kürzen und seien entschiedene Abtreibungsgegner. „Dies unterstreicht die frauenfeindliche und sexistische Politik der AfD.“

DGB Siegen-Wittgenstein: AfD diffamiert Gewerkschaften und verunglimpft Demokraten

Um dagegen nach der Kundgebung vom 8. Mai erneut ein Zeichen zu setzen, will „Siegen gegen Rechts“ am Samstag von 9 bis 12 Uhr auf dem P&R-Parkplatz vor der Siegerlandhalle die Protestkundgebung gegen den AfD-Landesparteitag organisieren. Alle Menschen sind aufgerufen, sich daran zu beteiligen, so „Siegen gegen Rechts“. Außerdem soll in der Zeit von 13 bis 18 Uhr auf der Bahnhofstraße eine antifaschistische Outdoorausstellung aufgestellt werden.

Auch der DGB Siegen-Wittgenstein äußert scharfe Kritik: „Die AfD hat zwar gewählte Abgeordnete, dieser Umstand macht sie aber noch lange nicht zu Demokratinnen und Demokraten“, heißt es in einer von DGB-Chef Ingo Degenhardt unterzeichneten Stellungnahme. Vielmehr nutze die AfD die parlamentarische Bühne zum Schüren von Misstrauen, Ressentiments, Hass und Hetze. „Auch Gewerkschaften werden diffamiert, demokratische Institutionen verunglimpft, Initiativen für gesellschaftliche Vielfalt und für die Gleichstellung der Geschlechter werden diskreditiert. Wir dürfen uns nicht an die permanenten Angriffe auf Menschen, demokratische Grundrechte gewöhnen.“ Das werde auch in Siegen deutlich werden, kündigt der Gewerkschaftsbund an, sich an Protestkundgebungen beteiligen zu wollen.