Siegen. Erweiterung und Sanierung innerhalb des Siegbergprogramms werden teurer. Der Verzicht auf andere Teilprojekte soll die Lücke schließen.
Das Programm „Rund um den Siegberg“ wird die Oberstadt nicht ganz so umfangreich verändern wie zu Beginn gehofft. Der Rat nahm am Mittwoch den Sachstandsbericht zu den Kostensteigerungen zur Kenntnis und stimmte einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 430.000 Euro für die Erweiterung des Schlossparks zu. Diese wird nämlich deutlich teurer als gedacht. Derzeit geht die Verwaltung von fast 2,89 statt 1,56 Millionen Euro aus (wir berichteten).
Prioritäten hinterfragt
„Alles wird teurer“, leitete Brigitte Eger-Kahleis, fraktionsloses AfD-Mitglied, ihren Wortbeitrag zum Thema ein – der einzige zu diesem Tagesordnungspunkt übrigens. Sie fragte, wie Bürgerinnen und Bürger, die aufgrund von KAG-Beiträgen hohe Beträge zahlen müssten oder die täglich über marode Straßen fahren, „drei Millionen Euro für eine Parkerweiterung“ sehen würden. „Setzen wir die richtigen Prioritäten?“, fragte die Stadtverordnete in die Runde und griff ein Zitat auf, das der französischen Königin Marie-Antoinette zugeschrieben wird: „Wenn die Bürger kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen.“
Auch interessant
Das im Ratssaal einsetzende Stöhnen – eine häufige Reaktion auf Redebeiträge von Brigitte Eger-Kahleis in den politischen Gremien – hielt die Kommunalpolitikerin auch diesmal nicht davon ab, ihre Argumentation zu Ende zu führen: „Wir haben kein Geld für Brot – Infrastruktur, Straßen, Hallenbäder – und leihen uns Geld für Kuchen.“
Ansgar Cziba (Grüne) hielt dagegen, dass die Ausgaben für Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthalts- und Lebensqualität in der Stadt „politisch zu vertreten“ seien. Es sei eine Frage der Ziele. Bei der Erweiterung des Schlossparks zum Beispiel gehe es um Möglichkeiten zur Erholung für die Menschen.
Auch interessant
Puffer gewähren Spielraum
Die Kostensteigerungen für die Schlossparkerweiterung auf dem Gelände rund um die ehemalige Jugendherberge liegen einerseits in den generell gestiegenen Preisen in der boomenden Baubranche seit der ersten Kostenschätzung im Jahr 2014 und andererseits in der Hinzunahme weiterer Elemente in das Vorhaben begründet. Der Park ist innerhalb des Siegbergprogramms zwar dasjenige Teilprojekt mit den derzeit größten abzusehenden Kostensteigerungen – auch die Grundsanierung des Areals wird aktuell mit fast 2,5 Millionen statt ehedem 900.000 Euro veranschlagt – , aber nicht das einzige.
Allein die bisher bewilligten Maßnahmen werden laut Vorlage nach momentanem Stand unterm Strich rund 1,08 Millionen Euro teurer als in der Ursprungsschätzung – und dabei taucht die Parkerweiterung aufgrund schon bewilligter Mehrkosten dort bereits mit etwa 2,73 Millionen Euro auf. Dass das Land den Gesamtkostenrahmen von 23,1 Millionen Euro ausweitet, ist nach Einschätzung der Verwaltung eher unwahrscheinlich.
Auch interessant
Zudem ist laut Vorlage „zum Teil noch mit Kostenschwankungen zu rechnen“. Dies ist bei Programmen dieser Größenordnung nicht ungewöhnlich und soll mittels einer Prioritätenliste aufgefangen werden. Teilprojekte der untersten Prioritätsstufe III fungieren in der Gesamtplanung als Puffer und könnten damit entfallen. Ähnlich ging die Stadt bei „Siegen – Zu neuen Ufern“ vor.
Mehr Nachrichten, Fotos und Videos aus dem Siegerland gibt es hier.
Die Lokalredaktion Siegen ist auch bei Facebook.
