Siegen. Online, wo es Sinn macht: Ausweis verlängern, An-, Ab- und Ummelden, Parkausweise, Meldebescheinigungen – das soll künftig online möglich sein.
Mittelfristiges Ziel: Ein Bürgerportal. Ausweis verlängern, An-, Ab- und Ummelden, Parkausweise, Meldebescheinigungen oder Urkunden beim Standesamt beantragen – das könnte künftig alles online möglich sein, ohne Wartezeiten in den Rathäusern. Die Siegener Verwaltung arbeitet am sogenannten E-Government, um diese Dienstleistungen sukzessive auch online bereitstellen zu können.
Bürger und städtische Mitarbeiter sollen damit gleichermaßen entlastet werden, sagt Dr. Sabine Schutz, Leiterin der Abteilung Kommunikation und Öffentlichkeit. „Wenn man das Bürgeraufkommen in den Rathäusern sieht – der Bedarf ist da“, sagt Jan Lukas Hees, Projektleiter E-Government. Vieles, für das die Menschen dort warten, könne auch online erledigt werden, ohne Wartezeiten.
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Das braucht’s dafür
Geld: Um die nötige technische Infrastruktur zu schaffen, muss zunächst investiert werden. Die Verwaltung fängt nicht bei Null an, die Stadt Siegen arbeitet in der Sache eng mit der Südwestfalen-IT zusammen. Aber dafür wird dem Bürger auch mehr Service geboten, sagt Sabine Schutz – ohne Mehrkosten. „Wir gehen in Vorlage und investieren, weil wir als Verwaltung den Anspruch haben, für die Bürger da zu sein, wo sie unterwegs sind.“ Die Bedürfnisse der Bürger seien die Orientierungsmarken, daraufhin werden die Dienstleistungen abgestimmt.
Technik: Einfache Dienstleistungen wie einen Parkausweis zu beantragen, ließen sich technisch recht einfach machen, so Johannes Werthenbach, Büroleiter von Bürgermeister Steffen Mues – aber generell seien solche Services mehr „als einfach nur ein Formular bereitzustellen“: Die Daten müssen eingegeben werden, laufen im Rathaus auf und müssen verarbeitet werden. Unter Datenschutzgesichtspunkten, versteht sich, die Daten müssen legitimiert werden.
Sicherheit: Womöglich wird für eine Dienstleistung eine Gebühr fällig – wenn schon, muss auch die Bezahlung online möglich sein. Der Zahlungsprozess muss aufs städtische Finanzsystem angepasst und die Zahlung dem Vorgang zugeordnet werden. Gerade die Identifikation der Bürger und elektronische Zahlungsvorgänge seien noch eine Baustelle, sagt Jan Lukas Hees – genau das seien die Hürden, wegen derer man derzeit vor Ort erscheinen müsse. „Wir müssen feststellen, ob jemand die Person ist, die er vorgibt zu sein.“ Dafür gibt es bereits den Personalausweis mit elektronischer Identifizierung – aber damit müssen die Bürger dann auch erstmal ausgestattet sein.
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Gesetze: Rechtliche Fragen sind zu klären. Es ist möglich, Urkunden als PDF per Mail zu verschicken, sagt Werthenbach – „aber sind die auch gültig?“ Da, wo Originalsiegel und Unterschrift gefordert werden?
Zeit: Das alles muss sorgsam geprüft werden und ist auch kein Hexenwerk – Werthenbach: „Wir sind gut unterwegs“ – aber wenn das Serviceportal an den Start geht, soll es auch einwandfrei funktionieren. Estland, häufig genannter Vorreiter in Sachen E-Government, verfährt eher nach dem Prinzip Entwicklung im Betrieb – es wird etwas entwickelt, wenn es nicht funktioniert, wird es verbessert. „Wir möchten eine Lösung, die zu 100 Prozent funktioniert“, sagt Werthenbach. „Keine Kompromisse: Wir können es uns nicht leisten, etwas Halbfertiges online zu stellen. Wer das Siegener Bürgerportal nutzen wird, soll sich darauf verlassen können.
Kommunikation: In der Siegener Verwaltung sind Dutzende Mitarbeiter mit dem Thema beschäftigt, zusätzlich zu ihrer eigentlichen Tätigkeit. Das ist kein Selbstzweck. Online will das Rathaus dort sein, wo es Sinn macht. Nicht zwangsläufig dort, wo es möglich ist. „Wir schauen, welche marktorientierten Lösungen möglich sind, um den Bürgern einen zusätzlichen Nutzen anbieten zu können“, so Werthenbach. Digitalisierung soll Ressourcen sparen, die Verwaltung entlasten, bürgerfreundlich sein. Alle sollen das mittragen können, keiner überfordert sein. „Digitalisierung ist kein Sprint für den Einzelnen, sondern ein Wandertag für alle“, sagt Jan Lukas Hees.
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Das könnte es noch geben
Es gibt viele Gebiete im Einflussbereich der Kommunen, wo Digitalisierung vorangetrieben werden kann. In der Siegerlandmuseum-Erweiterung in den Bunkern an der Burgstraße soll digitale Technik zur Wissensvermittlung eingesetzt werden. Liegestühle mit USB-Anschluss an den Neuen Ufern sind denkbar. Parkscheine auf dem Handy lösen, Parkleitsysteme, die Notarztfahrzeuge auf der optimalen Route durch den Berufsverkehr schleusen und ihnen Vorrang an den Ampeln gewähren, während alle anderen rot bekommen. Das Feld ist prinzipiell endlos. Förderprojekte und -mittel sollen generiert werden, dort wo es Sinn macht. Alles kann, nichts muss.
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