Siegen. . Das City-Light-Poster vor dem oberen Karstadteingang ist noch da, das freie WLAN in der Siegener Innenstadt hingegen noch nicht.

Dass es mittlerweile eigentlich anders herum sein müsste, rief Joachim Boller (Grüne) im Rat in Erinnerung. Er warf zudem die Frage in den Raum, ob eine Forderung nach Schadenersatz an die Firma Stroer in Erwägung zu ziehen sei. Das Unternehmen verdiene mit den Werbe-Stelen zwar Geld, die WLAN-Hotspots, die in die Anlagen integriert sein sollten, seien aber noch nicht in Betrieb.

Vertrag mit beiderseitigen Pflichten

„Der Stand ist unbefriedigend“, stimmte Gerald Kühn, Abteilungsleiter „Wirtschaftsförderung und Liegenschaften“, zu. Die Verwaltung frage regelmäßig nach, „wir nehmen da einmal wöchentlich den Telefonhörer in die Hand“. Die Firma Stroer habe für das Vorhaben die Telekom mit im Boot, „da hat es wohl verschiedene technische Probleme gegeben“. Es gebe zwar eine Abmachung mit der Firma Stroer, „die aber nicht mit Sanktionen hinterlegt ist“. Er stellte aber fest, dass es in Sachen WLAN zumindest „andere Anbieter gibt, die die Innenstadt bereits versorgen“.

Auch interessant

picture-121169171.jpg
City-Light-Poster in Siegen weiter massiv in der Kritik

Das Stroer-WLAN möchte die Stadt dennoch. „Wir haben da ein Vertragsverhältnis“, sagte Bürgermeister Steffen Mues. Umgekehrt ergäben „sich daraus aber auch gewisse Pflichten“. Konkret bezog er das darauf, dass die Stadt aufgrund eines Ratsbeschlusses aus dem Mai 2015 verpflichtet sei, dem Unternehmen Plätze für die Aufstellung der City-Light-Poster zur Verfügung zu stellen. Was die wegen ihrer prominenten optischen Präsenz heftig in die Kritik geratene Anlage vor dem oberen Karstadteingang betrifft – die übrigens faktisch ohne Baugenehmigung aufgestellt wurde – sei „klar, dass die wegkommt“.

Noch konnten sich Stadt und Stroer aber auf keinen Alternativstandort einigen, obwohl es eigentlich geheißen hatte, dass sie ihre jetzige Position bis Ende Februar hätte räumen sollen. Mues bat aber auch darum „nicht mit Kanonen auf Spatzen zu schießen“, da mit einer Lösung sicher zu rechnen sei.

Rundbänke für Allgemeinheit

Joachim Boller hatte die Angelegenheit beim Tagesordnungspunkt „Unterrichtung des Rates über die Ausführung von Beschlüssen“ zur Sprache gebracht. In der Vorlage ist die noch nicht erfolgte Freischaltung erwähnt. Ebenso aufgeführt ist der Beschluss, die Rundbänke an den neuen Ufern auf Höhe des Cafés Extrablatt „der öffentlichen Nutzung dauerhaft zugänglich“ zu machen. Hier hakte Boller nach, denn das Café integriere die öffentlichen Sitzgelegenheiten in seine Außengastronomie.

Auch in dieser Sache „führen wir Gespräche“, sagte Mues. Die Stadt werde im Austausch mit den Betreibern einen Weg findet. Für allgemeine Zugänglichkeit der Rundbänke „werden wir sorgen“.

Weitere Ratsentscheidungen in Siegen

Die Stadt wird die in einem Vergleichsvorschlag festgesetzten 862 000 Euro Fördermittel für den Apollo-Bau zurückzahlen (wir berichteten). Dafür stimmte der Rat in nichtöffentlicher Sitzung.

 

Der Rat vorierte im nichtöffentlichen Teil für den Verkauf des Grundstücks für ein neues Probenhaus der Philharmonie Südwestfalen. Eine Stiftung unter Beteiligung der Sparkasse Siegen will zwischen Gymnasium Am Löhrtor und Kita an der Oranienstraße das „Haus der Musik“ errichten.

 

Der Alternativvorschlag der „Arbeitsgruppe Stadtgestalt“, das Signalhaus am Weiß-Flick’schen Grundstück als Probenhaus in Erwägung zu ziehen, fand keine Unterstützung. Der Neubau kann nämlich komplett – und wesentlich einfacher als ein Bestandsgebäude – auf die Ansprüche des Orchesters zugeschnitten werden.

 

1/3

  • Die Lokalredaktion Siegen ist auch bei Facebook.