Schmallenberg. Die Karte des Regionalplans zeigt, wo in Schmallenberg Windkraft geplant und möglich ist. Auch jährliche Einnahmen sind möglich.
Der mit Spannung erwartete Regionalplan zeigt nun, wo in Schmallenberg überall Windkraft möglich ist. Im Haupt- und Finanzausschuss stellte Holger Entian vom Amt für Stadtentwicklung die dazugehörige Karte vor.
Letztlich sind es „nur“ 1,7 Prozent der Stadtfläche, die der Plan für die Windkraft in Schmallenberg vorsieht. Das sei weniger als der Landesdurchschnitt, so Entian. Eingeschränkt würden die möglichen Flächen durch Abstandsregelungen zu den Ortschaften, Kurgebieten und Laubwälder. In der Gesamtschau seien die Möglichkeiten dadurch relativ übersichtlich. Aber es sei auch klar: „Es wird Windkraft in und um Schmallenberg geben.“
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Rudolf Ewers von der BFS sah die Orte, die immer schon gegen die Windkraft gekämpft hatten, wie Dornheim, Sögtrop, Niederhenneborn, Westernbödefeld, Bödefeld und Kirchrarbarch auch jetzt von der Windkraft umzingelt. Beeinträchtigungen ergäben sich auch durch Windräder, die jenseits der Stadtgrenzen entstehen, sagte er und wies auf die Windvorrangzonen in Meschede, Bestwig und Winterberg. Auch im Grenzgebiet zu Wittgenstein werden aktuell schon Windräder gebaut.
Stefan Wiese (UWG) fand dagegen, dass die Planungen für Schmallenberg schon mal schlimmer ausgesehen hätten.
Bürgermeister Burkhard König versprach, sich jeden einzelnen Punkt der Karte auf Schmallenberger Gebiet noch mal genau anzusehen. „Wir werden uns noch damit beschäftigen.“
Gleichzeitig konnte Holger Entian von angekündigten Einnahmen in Zusammenhang mit Windanlagen berichten. Der Grund: Über die Kommunalbeteiligung des EEG können Betreiber von Windkraftanlagen Kommunen 0,2 Cent pro eingespeister Kilowattstunde Strom anbieten, wenn die Anlagen auf dem Gemeindegebiet stehen oder maximal 2, 5 Kilometer entfernt sind. Diese Zuwendung erfolge einseitig und ohne Gegenleistung.
40.000 Euro aus dem EEG
Entian berichtete, dass der Stadt Schmallenberg dazu aktuell eine neue Anfrage für eine Kommunalbeteiligung für drei Windenergieanlagen im Bereich „Frielinghausen-Höringhausen“ vorliege. In der Summe könnte die Stadt darüber rund 40.000 Euro jährlich erhalten. Die Vertragsentwürfe lägen der Verwaltung vor.
380.000 Euro aus dem Förderprogramm
Ein weiteres Thema im Ausschuss war das Förderprogramm „Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raums“. Dazu konnte Entian vermelden, dass das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen kürzlich das Programm zur „Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raums“ 2023 veröffentlicht hatte. Das bedeutet Zuschüsse für Schmallenberg. Folgende Anträge wurden berücksichtigt.
Auf städtischen Antrag erfolgt die Unterstützung für die Umgestaltung des ehemaligen Sportplatzes Kirchrarbach mit 135.230 Euro. Als private Anträge wurden berücksichtigt: das Vorhaben des Schützenvereins Grafschaft zur Umgestaltung des Schützenplatzes mit 75.759 Euro, der Antrag des Schützenvereins Bödefeld zur Sanierung der Sanitäranlagen in der Schützenhalle mit 49.756 Euro, der Antrag des Schützenvereins Dorlar zur Umgestaltung des Schützenplatzes mit 119.656 Euro.
Zuwendungsbescheide erhalten
Die Antragsteller seien bereits von der Bezirksregierung entsprechend informiert worden und erhielten von dort den entsprechenden Zuwendungsbescheid. Entian: „Aus dem Landesprogramm fließen somit insgesamt rund. 380.000 Euro in die Stadt Schmallenberg, wodurch ein starker Beitrag zur Struktur- und Dorfentwicklung geleistet werden kann.“