Meschede. Es gibt fünf Verfahren gegen mutmaßliche Versammlungsleiter der Corona-Spaziergänge in Meschede. Doch am Ende ist es wie ein Katz-und-Maus-Spiel.
Die Spaziergänge von Kritikern und Leugnern der Corona-Maßnahmen in Meschede bleiben voraussichtlich ohne strafrechtliche Konsequenzen. Offiziell müssten die Proteste als Demonstrationen angemeldet werden. Weil dieser Schritt unterbleibt, verstoßen die Organisatoren jedes Mal gegen das Versammlungsrecht. Die Justiz scheitert allerdings daran dagegen vorzugehen.
Letzte Anzeige im April
Allein fünf Verfahren sind gegen einen Mann aus Meschede seit Beginn der Proteste eingeleitet worden. Die Polizei war jeweils der Überzeugung: Diese Person ist der Versammlungsleiter, weil er Richtungen vorgab und Abläufe koordinierte. Die Beamten nahmen seine Personalien auf und erstatteten Anzeige gegen ihn, zuletzt im April.
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Vier der fünf Verfahren sind inzwischen eingestellt. Der Staatsanwaltschaft sieht nicht genug Beweise für eine Anklage: „Es reicht nicht aus, wenn sich jemand nur hervortut, es muss nachgewiesen werden, dass derjenige den Verlauf der Versammlung und die Richtung bestimmt“, sagte Sprecher Thomas Poggel. Unklar ist noch, was aus dem fünften Verfahren wird. Der Staatsschutz in Dortmund ermittelt hier.
Kommandos und Richtungen
Auch für die Polizei im Hochsauerlandkreis ist es in der Regel schwierig jeweils einen Versammlungsleiter feststellen, daher schreibt sie meistens Anzeigen gegen Unbekannt. Anhaltspunkte gab es dagegen zuletzt am 13. April, als ein Spaziergänger mit markanter Glatze in Meschede auch unbeteiligten Augenzeugen auffiel. Es gibt ein Video, auf dem zu sehen ist, wie er Kommandos gibt und Richtungen anzeigt. Die Polizei unternahm allerdings nichts.
„Es gab Hinweise, dass der Mann an einige Personen Anweisungen gegeben hat. Jedoch war es so, dass auch andere Personen aus der Versammlung Anweisungen bezüglich der Richtung des Aufzugs gegeben haben. Man hat so augenscheinlich arbeitsteilig agiert, um von der Polizei nicht als Versammlungsleiter bestimmt zu werden“, sagte Pressesprecher Volker Stracke.
Allein unterwegs
Inzwischen sind die Spaziergänger in Meschede allein unterwegs. Die Teilnahme ist gesunken. Das Bündnis für Solidarität und Demokratie, das offizielle Demonstrationen angemeldet, ein entgegengesetztes Zeichen setzen und sich zuletzt gegen den Krieg Russlands in der Ukraine positioniert hatte, pausiert seit den Osterferien.