Bestwig. Die Gemeinde Bestwig hat mehr Geld in der Kasse als erwartet. Deutlich mehr Geld! Das verschafft neue Spielräume.
Gute Nachrichten aus dem Bestwiger Rathaus: Die Gemeinde hat mehr Geld in der Kasse als ursprünglich erwartet. Und zwar deutlich mehr Geld. Das geht aus dem vorläufigen Jahresabschluss für 2020 hervor. Ursprünglich hatte die Gemeinde einen Fehlbetrag von 372.800 Euro einkalkuliert. Also ein Minus. Das hat sich in ein sattes Plus in Höhe von 2,7 Millionen Euro gewandelt. Damit steht unterm Strich ein Jahresüberschuss von 2,4 Millionen Euro. Gründe für diese deutliche Verbesserung liegen laut Bürgermeister Ralf Péus unter anderem bei Gewerbesteuer-Ausgleichszahlungen sowie bei Corona-Hilfen.
Eine Momentaufnahme
Alexander Brockhoff, Vorsitzender der CDU-Fraktion sprach von einer erfreulichen Nachricht, auch wenn das Ergebnis letztlich in erster Linie auf Einmalzahlungen zurückzuführen sei. Daher dürfe man die aktuelle Haushaltsstruktur nicht außer Acht lassen. Nichtsdestotrotz verschaffe dieser Überschuss aus dem Jahr 2020 der Gemeinde ein wenig mehr Sicherheit bei der Gestaltung der Zukunft. Denn die viel zitierte Glaskugel gebe es leider auch in der Gemeinde Bestwig nicht.
„Niemand weiß, was auf uns zukommt und mit welchen Mindereinnahmen und Belastungen wir noch zu rechnen haben“, so Brockhoff. Insofern sei es äußerst begrüßenswert, dass mit diesem Überschuss die Ausgleichsrücklage weiter gefüllt werden könne und so ein Puffer für die Zukunft gebildet werden kann.
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Von einer „positiven Überraschung“, sprach SPD-Fraktionsvorsitzender Paul Theo Sommer. Auch er verwies allerdings darauf dass es sich lediglich um eine erfreuliche Momentaufnahme in Corona-Zeiten handele. Es bleibe abzuwarten wie sich die finanzielle Situation in de Corona-Krise weiter entwickele. „Wenn man diese Zahlen liest, darf man nicht ausblenden, das etwa ein außerordentlicher Ertrag in Höhe von 762.000 Euro zur Bewältigung der Corona-Belastungen zurückgezahlt werden muss“, so Paul Theo Sommer. Damit handele es sich zumindest bei dieser Summer nicht um einen echten Überschuss.
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„Und das Mehr an Gewerbesteuer in Höhe von 465.000 Euro und die Gewerbesteuer-Ausgleichszahlung in Höhe von fast einer Million Euro werden am Ende bei der Steuerkraft berücksichtigt, was unterm Strich weniger Schlüsselzuweisungen zur Folge habe“, so Sommer. Insofern gelte es, die weitere Entwicklung abzuwarten - und damit auch, wie die „sicherlich notwendigen Finanzhilfen von Bund und Land“ aussehen werden. Grundsätzlich sei es allerdings tatsächlich erst einmal erfreulich, dass die Gemeinde mit Blick auf die Finanzen handlungsfähig sei.
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Dem hatte Grünen-Fraktionschef Matthias Scheidt nichts hinzuzufügen. Und auch Bürgermeister Ralf Péus verwies darauf: „Trotz aller Unsicherheit, die die Zukunft mit sich bringen wird, sollten wir uns jetzt erst einmal über dieses gute Jahresergebnis freuen, das uns Spielraum für die Zukunft gibt. So werde die Gemeinde zumindest in die Lage versetzt, mögliche Hiobsbotschaften finanziell abzufedern. „Das wird für die künftigen Haushalte wichtig sein, insofern können wir froh sein, auf eine gut gefüllt Ausgleichsrücklage zurückgreifen zu können“.