Meschede. Der Bund plant Ausgangssperren ab einer Inzidenz von mehr als 100. Das beträfe auch den HSK. Lässt sich eine solche Regel hier überwachen?
Das Ordnungsamt der Stadt Meschede und die Polizei im Hochsauerlandkreis bereiten sich auf mögliche nächtliche Ausgangssperren vor. Beiden ist intern klar: Eine flächendeckende Überwachung hier im ländlichen Raum ist schwierig bis unmöglich. Denn Fakt ist: Für nächtliche Kontrollen hat die Stadt Meschede eigentlich keine Mitarbeiter im Stellenplan. Streifenwagen der Polizei kreisen auch nur wenige in der Dunkelheit durch den Hochsauerlandkreis.
Auch interessant
Hinzu kommt, was der Öffentlichkeit wenig bekannt ist: Nicht die Kreispolizeibehörden, sondern die Ordnungsämter sind diejenigen, die im Falle einer nächtlichen Ausgangssperre die Einhaltung vorrangig überwachten müssten. Sie sind bei den Städten und Gemeinden angesiedelt. In der Theorie sind Polizisten nur unterstützend vorgesehen. Fällt ihnen ein Verstoß auf oder werden sie gerufen, können sie allerdings tätig werden und Anzeigen an die Ordnungsämter weiterleiten - oder ihre Kollegen verständigen.
Auch interessant
Die Praxis im ländlichen Raum sieht allerdings so aus: Ohne Anlass sind die Ordnungsämter nach Dienstschluss der Rathäuser in der Regel eher selten unterwegs, und die allermeisten Menschen haben Kontakt nur dadurch, dass Politessen ihnen tagsüber ein Knöllchens wegen Falschparkens hinter den Scheibenwischer klemmen. Ist abends die Musik beim Nachbarn zu laut, werden am Wochenende illegal Gartenabfälle verbrannt - in der Regel erscheint im Hochsauerlandkreis - hilfsweise - die Polizei.
An ihr würde ein Großteil der Überwachung hängenbleiben. Dazu äußern möchte sich Pressesprecher Holger Glaremin noch nicht - weil ihm bislang keine Details einer gesetzlichen Regelung bekannt sind. Zur Zahl der Streifenwagen nachts im Hochsauerlandkreis möchte er auch nichts sagen. Es ist allerdings ein offenes Geheimnis, dass es nicht viele sind.
Kommt es zu Ausgangssperren, so appelliert die Stadt Meschede an die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger: Die Beachtung der Regeln könne ein entscheidender Beitrag sein, um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen sowie sich und andere Menschen zu schützen, erklärte Pressesprecher Jörg Fröhling.
Auch interessant
„Sollte tatsächlich eine Ausgangssperre in Kraft treten, wird das Team des Fachbereichs Ordnung die Einhaltung kontrollieren - ebenso wie es bislang mit den jeweils aktuellen Regelungen der Corona-Schutzverordnung geschehen ist“, erklärte Fröhling. Die Erfahrung aus anderen Kommunen oder Landkreisen, in denen es bereits nächtliche Ausgangssperren gegeben habe, zeige zudem, dass es nach wie vor „eine hohe Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger zur Regeleinhaltung gibt.“
Auch interessant
Viel Personal zur Überwachung ist dabei nicht vorhanden. Im Stellenplan der Stadt Meschede sind für „Allgemeine Sicherheit und Ordnung“ 1,72 Vollzeitstellen vorgesehen. Sie beschäftigen sich überwiegend mit Verwaltungs- und administrative Aufgaben. Sollte es zu einer Ausgangssperre kommen, würden Mitarbeiter, die sonst andere Aufgaben haben, für den Außendienst eingesetzt, so Fröhling. Eine rechtliche Vorgabe, dass immer zwei Bedienstete gemeinsam unterwegs sein müssen, gibt es übrigens nicht - „selbstverständlich sprechen aber Gründe des Arbeitsschutzes für eine solche Regelung“.