Meschede. Seit Beginn der Pandemie kontrolliert das Ordnungsamt Meschede die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung. Das sind die Erkenntnisse.
Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes in Meschede zücken nicht sofort die Rote Karte. Erst verwarnen sie. Doch dann verhängen sie auch Bußgelder. „87 förmliche Bußgeldverfahren gibt es seit Beginn der Pandemie im Ordnungsamt der Stadt Meschede“, berichtet Angelika Beuter, Pressesprecherin der Stadt Meschede auf Nachfrage. Aktuell werde ein Verstoß gegen die Maskenpflicht mit einem Bußgeld von 50 Euro geahndet, ein Verstoß gegen die Kontaktbeschränkungen mit 250 Euro. Die Gesamthöhe der festgesetzten Bußgelder beträgt - bezogen auf Anfang März - 14.000 Euro.
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Im Oktober 8000 Euro an Bußgeldern
Im Oktober war die konkreter Summe noch 8000 Euro gewesen. In vier Monaten sind also rund 6000 Euro hinzugekommen. Die konkrete Gesamtsumme zu einem Stichtag sei schwer allerdings zu erfassen, sagt Jörg Fröhling, Pressesprecher der Stadt: „Zum Teil gibt es Widersprüche, die dann eine Zahlung verzögern, oder es gibt für Menschen, die die geforderte Summe nicht „auf einen Schlag“ zahlen können, die Möglichkeit der Ratenzahlung. Insofern ist es schwierig, eine genaue Summe zu einem Stichtag zu beziffern, erläutert er. Mittlerweile aber bewege sich die Summe im fünfstelligen Bereich. Mündliche Verwarnungen gebe es natürlich häufiger, doch die würden statistisch nicht erfasst.
Die meisten Gewerbetreibenden im öffentlichen Raum, wie Einzelhändler. Gastronomen und Dienstleister wie Friseure, hatten lange geschlossen. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass sich die Verfahren fast ausschließlich gegen Privatpersonen richten. Fröhling: „Zumeist geht es um Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen und die Maskenpflicht, in der Regel verbunden mit uneinsichtigem Verhalten.“ In vier Fällen gebe es mehr als einen Vorgang pro Person.
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Vereine fragen nach
Gewerbetreibende, Vereine oder Organisationen müssten seltener verwarnt werden,, so die Beobachtung des Ordnungsamtes. Sie würden bei unklaren Situationen oder unscharfen Rechtslagen eher dazu neigen, im Vorfeld entsprechende Anfragen an die Stadtverwaltung zu richten. „Das ist nahezu täglich der Fall.“ Alle Anfragen würden so rasch wie möglich und in den allermeisten Fällen am gleichen Tag beantwortet.
Die Stadt ist zufrieden mit ihren Bürgern: Die meisten würden sich an die Regeln halten. Und selbstverständlich sei es nicht das Ziel, eine möglichst hohe Zahl von Bußgeldern zu verhängen. Fröhling: „Ziel ist es dagegen, die Menschen zur Einhaltung der geltenden Regeln zu bewegen. Wenn dazu eine mündliche Verwarnung ausreicht, wird es dabei auch bleiben.“
Im Oktober hatte unsere Zeitung die Bußgeldhöhe in den ersten sechs Monaten der Corona-Pandemie in Meschede, Bestwig, Eslohe und Schmallenberg verglichen. Damals erreichte Meschede mit insgesamt 8000 Euro den Spitzenwert.