Meschede. CDU, SPD, UWG, FDP, Grüne und MbZ: Die Stimmen nach der Kommunalwahl in Meschede zum neuen Stadtrat.
Ein Zugewinn von 556 Stimmen hat die CDU in Meschede bei der Kommunalwahl wieder klar über die 50-Prozent-Marke hieven können und ihr mit knapp 51 Prozent die absolute Mehrheit im Stadtrat eingebracht. Die Christdemokraten stellen mit Christoph Weber nicht nur wieder den Bürgermeister, sondern besetzen 20 der insgesamt 38 Sitze im neuen Rat. In der letzten Wahlperiode war die CDU noch auf die ausschlaggebende Stimme des Bürgermeisters bei wichtigen Entscheidungen angewiesen.
CDU
„Sensationell, das Ergebnis übertrifft die Erwartungen“, freut sich der bisherige CDU-Fraktionschef Marcel Spork. Die CDU sicherte sich alle Direktmandate im Stadtgebiet. „Die Menschen wollen ein ‘Weiter so’ in Meschede“, sagt Spork: „Man hat keinerlei Wechselstimmung gespürt im Wahlkampf.“ Deshalb habe er auch nicht mit einer Stichwahl um das Bürgermeisteramt gerechnet. Ausdrücklich ein Vorteil der CDU sei deren klare Geschlossenheit in Meschede: „Wir sind nicht zerstritten. Diskussionen werden bei uns intern geführt und dann entschieden.“ Spork meint: „Der Wähler schätzt das.“ Auch aus den Ortschaften habe man nichts gehört, dass diese sich womöglich gegenüber der Kernstadt benachteiligt fühlten.
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Die CDU will im neuen Rat ihre Ideen aus dem Wahlprogramm zügig angehen, unter anderem die weitere Entwicklung von Bauland, die Förderung des Radverkehrs. Die neue CDU-Fraktion hat am Donnerstag ihre erste Sitzung: Werde er gefragt, so Spork, würde er auch noch einmal als Fraktionsvorsitzender antreten.
SPD
Fast mutet es wie Buße an: Jürgen Lipke war am Montag bereits am Aufräumen - der unterlegene Bürgermeisterkandidat der SPD und bisherige Fraktionsvorsitzende räumte bereits seine Plakate in den ersten Ortsteilen ab: „Das tut mir gut, und ich kann dem Bürger so entgegen kommen.“ An dem Wahlergebnis sei nichts zu beschönigen. Mit 21,8 Prozent verlor die SPD fast 3,6 Prozent an Stimmen. Dadurch verliert sie auch zwei Sitze im neuen Stadtrat - was der CDU wiederum die absolute Mehrheit beschert.
Das ist der neue Stadtrat von Meschede
Lipke hatte schon eine Vorahnung, dass der SPD da etwas angesichts des allgemeinen Trends gegen die Sozialdemokraten drohe: „Aber man hofft vor Ort, dass man da besser herauskommt! Zwei Sitze abgeben zu müssen, das tut schon weh.“ Lipke freut das gute Ergebnis der Grünen – in Meschede sympathisiere man miteinander. „Grottig“, trotz Zuwächse, nennt Lipke die Wahlbeteiligung: „Freie Wahlen sind ein hohes Gut. Die Möglichkeit sollte man schon wahrnehmen. Gemeckert wird schließlich genug.“
UWG
Dritte Kraft ist die UWG. Sie erreichte 10,1 Prozent bei 1339 Stimmen und vier Sitze im neuen Stadtrat – erhofft hatte sie sich 15 Prozent und ein bis zwei Sitze mehr, sagt die bisherige Fraktionsvorsitzende und unterlegene Bürgermeisterkandidatin Maria Gödde-Rötzmeier. Bewusst sei die UWG mit anderen Themen im Wahlkampf angetreten: „Offenbar sind das aber nicht die Gewinnerthemen.“ Auch der starke Anteil von Frauen als Kandidatinnen der UWG sei vom Wähler bzw. den Wählerinnen nicht honoriert worden: „Das scheint die Frauen nicht zu interessieren.
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Wir müssen das ernüchtert zur Kenntnis nehmen.“ In Corona-Zeiten würden die Menschen sich zudem, meint sie, eher für die Sicherheit des Bewährten entscheiden: „Man möchte dann keine Veränderungen.“ Gödde-Rötzmeier bietet im Rat die Zusammenarbeit an und hofft, dass die CDU-Mehrheit nicht arrogant auftrete: „Es gibt Diskussionen zu Themen, die wir zu Ende führen müssen und nicht mit einer absoluten Mehrheit beendet werden dürfen.“ Würde sie gefragt, dann wäre Gödde-Rötzmeier auch bereit, erneut die Fraktionsführung zu übernehmen.
Grüne
Zu den Gewinnern der Kommunalwahl zählen die Grünen mit dem höchsten prozentualen Zuwachs der Parteien in Meschede. Die Grünen kommen auf 8,5 Prozent, eine Steigerung um 2,6 Prozent. Insgesamt stehen dahinter 1131 Stimmen, ein Zuwachs um 393. Umgerechnet bedeutet das drei Sitze im neuen Stadtrat, einer mehr als bislang.
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Einnehmen werden sie drei Neulinge in der Mescheder Kommunalpolitik. Sprecherin Dr. Parisa Ariatabar hatte sich sogar das Ziel von 10 Prozent für die Mescheder Grünen gesteckt, nennt aber auch dieses Ergebnis einen „enormen Vertrauensbeweis“. „Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien und dem Bürgermeister“, sagt sie - und hofft, grüne Ideen, etwa im Bereich der Windkraft, durch Überzeugungsarbeit umsetzen zu können.
FDP
Fünfte Kraft im Stadtrat ist die FDP. Auch die Liberalen gewannen: Sie kommen auf 6,1 Prozent und stellen unverändert zwei Stadträte. Die FDP gewann 1,2 Prozent und legte um 208 Stimmen zu. „Wir freuen uns über den Zugewinn“, sagt die bisherige Fraktionsvorsitzende Ingrid Völcker - 10 Prozent und ein drittes Mandat waren allerdings die Hoffnung.
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Die Wahlbeteiligung in Meschede liegt bei 55,3 Prozent und ist gegenüber der letzten Wahl sogar um 4,2 Prozent angestiegen. Völcker staunt dennoch über das Ausmaß an Nichtwählern: „Fast die Hälfte macht von ihrem Stimmrecht keinen Gebrauch. Das ist sehr, sehr schlimm. Was denken sich die Menschen? Was bewegt die, nicht zur Wahl zu gehen?“ Völcker hat dafür kein Verständnis: „Keine Position zu beziehen, ist für mich ein Armutszeugnis.“ Bei der FDP steht ein Generationswechsel an: Dr. Jobst Köhne, neben Völcker im Stadtrat, will sich beim Fraktionsvorsitz zur Wahl stellen.
MbZ
Einzelkämpfer im Stadtrat bleibt Lutz Wendland vom Bündnis „Meschede braucht Zukunft“. Frustrierend sei das nicht, sagt er und lacht: „Ich habe mich daran gewöhnt.“ Die MbZ ist Verlierer der Wahl: 331 Stimmen insgesamt bedeuten nur 2,5 Prozent, das sind 102 Stimmen oder 1 Prozent weniger als bei der letzten Kommunalwahl.
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Das ist umgerechnet unverändert ein Sitz im Stadtrat. Wendland bleibt dabei. „Wir sind die Opposition“ - nur die MbZ sei zum Beispiel dafür, bedarfsoffen in Meschede den Wunsch nach einer Gesamtschule abzufragen, um sie möglicherweise dann auch interkommunal umzusetzen. Sorgen bereiten ihm die 3,8 Prozent, die die „Alternative für Deutschland“ AfD bei der Kreistagswahl auch in Meschede geholt habe.