Menden. .
Bürgermeister Volker Fleige hat auf der Internetseite des sozialen Netzwerkes Facebook bestätigt, dass es zu tiefen Einschnitten unter anderem auch im Jugendbereich kommen wird: „Ja, wir werden nicht alle Straßen reparieren können. Ja, wir müssen Jugendtreff(s) schließen“, schreibt er auf seiner Facebook-Seite.
Fleige hatte dort den entsprechenden Zeitungs- und Online-Artikel vom Montag, in dem vorab über Punkte des kommenden großen Sparpakets berichtet hatte, verlinkt und kommentiert: „Mit weiteren einschneidenden Einschränkungen städtischer Leistungen, mit moderaten Abgabeerhöhungen und mit Nothilfemitteln des Landes Nordrhein-Westfalen können wir ab 2016 den Mendener Haushalt ausgleichen und das stetige Anwachsen unserer Schulden stoppen.“ Der Bürgermeister hatte auf seiner Facebook-Seite auf Kritik eines dortigen Besuchers reagiert.
Der Verwaltungschef scheint fest entschlossen, gemeinsam mit Kämmerer Ernst Hamer als „eisernes Duo” den harten Sparkurs durchzuziehen. Im Gespräch mit Journalisten haben sie schon vor Tagen mit einem leichten „Mea Culpa” die Basis geschaffen. Beide seien ja schon lange – ob als Kämmerer oder Schul- und Kultur-Fachbereichsleiter– an führender Stelle in der Stadtverwaltung tätig und so im Zusammenspiel mit der Politik auch mitverantwortlich für die Misere. Man habe sich wohl nicht energisch genug gegen immer neue Ausgaben gestemmt. Jetzt sei aber die Zeit gekommen, um umzusteuern.
Der Weg sei alternativlos, weil die Landesregierung knallharte Vorgaben gebe (eine Landtagsmehrheit für das entsprechende Gesetz scheint der rot-grünen Minderheitsregierung auch sicher, weil notfalls wohl die FDP mitstimmen würde). Das harte Sparen berge aber auch Perspektiven für Menden: Zum einen, weil es dann mit Millionen-Mitteln aus dem Stärkungspakt rechnen dürfe. Zum anderen, weil nach einer Durststrecke Rat und Verwaltung mit einem ausgeglichenen Haushalt endlich wieder Gestaltungsspielräume hätten und nicht mehr nur den Mangel verwalten müssten.
Chance für Investitionen
Ganz entscheidend aber auch: Die Bezirksregierung hat deutlich gemacht, dass man bei einem strikten Sparkurs auf der einen Seite trotz leerer Kassen Zukunftsinvestitionen (etwa Erweiterung Gewerbegebiet Hämmer-Süd) auf der anderen Seite zulassen könnte. Im Umkehrschluss: Wenn Menden nicht mitzieht, dann wird Arnsberg über Jahre „Nein-Sager” sein.
Kämmerer Ernst Hamer hat bei seinem Kampf um das Sparpaket nichts mehr zu verlieren: Ende des Jahres geht er in den Ruhestand. Dass er sich auf den letzten Metern noch mal bei Bürgern unbeliebt macht, nimmt er wohl in Kauf. Den Auftakt hat er bereits geliefert, als er im Interview mit der WAZ-Mediengruppe Einsparungen im Kinder- und Jugendbereich für unumgänglich erklärte. Offensichtlich will er den Bürgern lieber als eiserner Stadt-Finanzminister in Erinnerung bleiben – und nicht als großer Schuldenmacher der vergangenen Jahre.
Für Volker Fleige bietet ein hartes Sparen zum jetzigen Zeitpunkt auch persönlich Perspektiven. Gerade mal zwei Jahre seiner sechsjährigen Wahlperiode sind vergangen. Die größten Grausamkeiten könnten bis zum nächsten Wahltermin vergessen sein. Ohnehin ist Fleige bemüht, das Bild des lockeren „Kultur-Papsts” abzuschütteln. Bunte Farben bevorzugt er bei seiner Kleidung zwar noch öfter, ansonsten weist er aber gerne darauf hin, dass er eben nicht Künstler ist, sondern von der Pike auf die Verwaltungsarbeit gelernt hat. Und dass er sogar mal an der VHS Kurse geben hat: in Buchhaltung.
