Menden. Nach dem überraschenden Beitritt: Frank Oberkampf, jetzt CDU-Mitglied und Ratsherr der Union, stellt sich Fragen zur Glaubwürdigkeit von Politik.
Im Herbst 2020 zog der bekannte Mendener Unternehmer und Ex-Werbegemeinschaftsvorsitzende Frank Oberkampf für die FDP-Fraktion in den Mendener Stadtrat ein. Eineinhalb Jahre später wurde er sogar deren Landtagskandidat. Wiederum ein Jahr darauf tritt Oberkampf im Streit aus der liberalen Ratsfraktion und danach auch aus der Partei aus. Nach wenigen Wochen als fraktionsloser Einzelratsherr im Rat grüßt er jetzt als Fraktionsmitglied der CDU. Zu diesem überraschenden Übergang stellte sich Frank Oberkampf einem Gespräch mit der WP.
Nach SPD-Erdbeben im November noch erklärt: „Ich würde es anders machen“
Die zitiert zuallererst seinen Facebook-Post, den Oberkampf noch als Liberaler im November 2022 zum damaligen Austritt von fünf SPD-Ratsmitgliedern aus deren Fraktion veröffentlichte. Darin erklärt der heutige Christdemokrat wörtlich: „Bei allem Respekt für die Persönlichkeiten, die hinter den Austritten aus der SPD-Fraktion und zuvor aus der FDP-Fraktion stehen, gewählt wurden sie über die Parteiliste. Selbst ein Direktmandat ist in den allermeisten Fällen ein Mandat über die Partei. Frust und Ärger gibt es immer mal. Aber die Verpflichtung den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber ist für mich Ehrensache. Ich verstehe mich gut mit den ,Abtrünnigen’. Ich respektiere auch ihren Schritt, aber für mich selbst würde ich es anders machen, käme ich in eine solche Situation.“
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Ratsherr überzeugt: Stimmen im Wahlkreis zum Großteil „Oberkampf-Stimmen“
Stehen solche Aussagen nicht im krassem Gegensatz dazu, dass Oberkampf mit dem aktuellen Schritt sein Ratsmandat kaum ein halbes Jahr später von der FDP zur CDU überträgt? „Nein, denn ich war eben nicht in einer solchen Situation“, antwortet der Ex-Freidemokrat. Zwar könne er nachvollziehen, dass sein Handeln auch Fragen nach der Glaubwürdigkeit seiner politischen Aussagen aufwirft. „Aber es ist so gewesen, dass ich in meinem Wahlkreis 2020 ein hohes Ergebnis von fast 22 Prozent der Stimmen holen konnte.“ Ziehe man davon die Prozente des Stadt-Ergebnisses der FDP ab, so blieben nach seiner Rechnung immer noch zwei Drittel „Oberkampf-Stimmen“ übrig. Und diese Menschen hätten ihm persönlich das Vertrauen geschenkt, für sie wolle er daher in Menden die Dinge zum Besseren verändern.
Als Einzelratsherr sieht Oberkampf zu wenig Möglichkeiten der Mitgestaltung
Als er dann erkannt habe, dass ihm dies unter der Fraktionsführung der Mendener FDP nicht möglich war, sei er dort ausgetreten. Sein Mandat habe er behalten, weil er sonst diejenigen gestärkt hätte, die er verlassen habe, weil sie aus seiner Sicht die falsche Politik machten. Wie berichtet, ist die FDP-Fraktion durch Austritte mittlerweile von sieben auf vier Ratssitze geschrumpft. Als Einzelkämpfer im Rat habe er dann wiederum sehr schnell erkennen müssen, dass man in einem 60-köpfigen Stadtrat kaum Chancen zur Mitgestaltung habe oder gar das Zünglein an der Waage zu sein, sagt Oberkampf.
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Verständnis für den Eindruck von Beliebigkeit: „Bleibe aber im bürgerlichen Lager“
Da er sich seit jeher dem liberal-konservativen Lager zugehörig fühlte, sei für ihn dann ausschließlich die CDU als neue Fraktion in Frage gekommen, zumal er als Teenager schon der Jungen Union angehört habe. Ernsthafte Wechselgespräche mit einer der anderen acht Fraktionen im Rat der Stadt Menden habe es nicht gegeben. Weil aber jede Partei ihre eigene Agenda, ihre eigene Historie und Identität hat: Kann Oberkampf verstehen, dass bei solchen Wechseln der Eindruck von Beliebigkeit aufkommt? Dass auch Wählerinnen und Wähler erwarten, dass man innerparteiliche Konflikte in den eigenen Reihen ausficht, statt in eine kommodere Fraktion zu wechseln? „Dass ein solcher Eindruck aufkommen kann, ja, das kann ich mir vorstellen. Aber bei genauerem Hinsehen gehören die CDU und die FDP, mit deren Landes- und Bundespolitik ich bis heute kein Problem habe, zum bürgerlichen Lager.“
Gewissensentscheidung gilt nicht nur im Bundestag, sondern auch im Stadtrat
Daher, so Frank Oberkampf weiter, gehe sein Wechsel zur Union auch nicht auf irgendeinen urplötzlichen Sinneswandel zurück, was politische Werte angeht. Anbei stehe es gewählten Ratsmitgliedern auch in Stadtparlamenten laut Gesetz frei nach ihrem Gewissen zu entscheiden, ob und wem sie sich anschließen: „Sonst dürfte ich das ja gar nicht.“