Menden. Frank Oberkampf, Ex-Landtagskandidat der FDP, zieht sich aus Fraktion und Parteivorstand zurück. Es gab Streit.
Frank Oberkampf hat seinen Austritt aus der Mendener FDP-Ratsfraktion und den Rücktritt aus dem Vorstand des Mendener Ortsverbandes erklärt – mit sofortiger Wirkung. Diese Erklärung habe er zuvor schon gegenüber Bürgermeister Dr. Roland Schröder und der Fraktion abgegeben, sagte Oberkampf am Dienstagmorgen. Der Versuch eines letzten klärenden Gesprächs mit der Fraktionsspitze am Vorabend sei gescheitert.
FDP schrumpft von sieben auf vier Ratssitze
Mit Oberkampfs Austritt verkleinert sich die Ratsfraktion der Liberalen von zuvor fünf auf jetzt nur noch vier Sitze. Dies, nachdem die FDP nach der letzten Kommunalwahl noch mit sieben Sitzen in die neue Ratsperiode gestartet war und mit Norbert Majd und Maximilian Holterhöfer bereits zwei Ratsmitglieder die Freien Demokraten verlassen haben. Während Majd und Holterhöfer heute die neue Ratsfraktion „UmSo“ (Umwelt und Soziales) bilden, will Frank Oberkampf zunächst als fraktionsloses Einzelratsmitglied weitermachen. Ob dies bis zum Ende der Ratsperiode so bleibt, ließ der stadtbekannte Geschäftsmann, der bis 2019 vier Jahre lang die Werbegemeinschaft Menden geführt hatte, im Gespräch mit der WP am Dienstagmorgen offen.
Jetzt drei Einzelratsmitglieder und neun Fraktionen im Mendener Stadtrat
FDP wollte Oberkampf rauswerfen
Das Tischtuch war offenbar längst zerschnitten, als es am Montag zum letzten Gespräch zwischen Frank Oberkampf und der FDP-Fraktionsspitze um den Vorsitzenden Stefan Weige kam. Wie Weige auf Nachfrage der WP berichtet, stand aus Sicht der Fraktionsvertreter die Anhörung Oberkampfs zum Ausschluss aus der Fraktion an, was diesem aber so nicht angekündigt worden war. Den Antrag auf Ausschluss hatte Weige nach eigenen Angaben bereits vorbereitet. Oberkampf ist demnach einem Rauswurf nur zuvorgekommen.
Der Vorwurf der FDPler: Oberkampf habe sich schon lange nicht mehr an die Fraktionsgeschäftsordnung gehalten, die man kurz nach der Kommunalwahl gemeinsam verabschiedet hatte. Oberkampf habe „durch sein Verhalten das Vertrauensverhältnis nachhaltig so gestört, dass eine Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion nicht mehr möglich und zumutbar“ gewesen sei. Ein „erforderliches Mindestmaß an prinzipieller Übereinstimmung mit der Arbeit der Fraktion“ habe es „seit langer Zeit nicht mehr gegeben“.
Obwohl ihm mehrfach mitgeteilt worden sei, dass sein Verhalten zu massiven Störungen der Arbeit führe, habe es „keinen Hinweis auf Einsicht“ gegeben. So wollte Weige den Ausschluss „aus wichtigem Grunde und mit sofortiger Wirkung“ beantragen. Weige erwartet zudem, dass Oberkampf sein Mandat an die FDP zurückgibt. Das habe dieser für den Fall der Fälle mehrfach angekündigt.
Nach der ersten Halbzeit des größten Stadtrates, den Menden je hatte, ist Frank Oberkampf nach Bernd und Anne Alban (beide SPD) jetzt das dritte fraktionslose Ratsmitglied. In der FDP will er bleiben. Dass er sein Mandat nicht an die Mendener FDP-Fraktion zurückgibt, obwohl er in seinem Wahlkreis nicht direkt gewählt worden war, begründet Oberkampf mit den mehr als 20 Prozent der Stimmen, die 2020 auf ihn als Kandidaten entfallen waren. Das sei „das beste Ergebnis“ gewesen, das je ein FDP-Kandidat in Menden erzielt hatte. Das sei aus seiner Sicht ein „eindeutiger Auftrag“. Und im Stadtrat könne er für seine Wählerinnen und Wähler mehr erreichen als von außerhalb.
„Mangelnde Zusammenarbeit, Stil und Differenzen in der politischen Bewertung“
Mit Blick auf die FDP-Fraktionsspitze um Stefan Weige begründet Frank Oberkampf seinen Schritt mit „mangelnder Zusammenarbeit, dem Stil und Differenzen in der politischen Bewertung“. Eine grundsätzliche Neuausrichtung der Partei sei für ihn nicht erkennbar, auch deshalb gehe er jetzt diesen Schritt. Ausdrücklichen Dank sagt Oberkampf an den Mendener Parteivorsitzenden Burkhard Brühmann für dessen Vermittlungsversuche sowie für sein gutes Verhältnis zum Kreisvorsitzenden Arne Hermann Stopsack, zur Landtagsabgeordneten Angela Freimuth und zur FDP in Hemer.
FDP kann Ausschussvorsitze offenbar trotz der drei Austritte behalten
Nach einer ersten Berechnung der Stadtverwaltung kann die Mendener FDP trotz des erneuten Aderlasses ihre Ausschussvorsitze halten, wenn Frank Oberkampf sein Mandat als parteiloser Ratsherr behält. Dies gilt offenbar, weil die Liberalen dann mit vier Fraktionsmitgliedern zahlenmäßig immer noch über den je dreiköpfigen Fraktionen von „Menden Innovativ“ und AfD liegt.
Fraktionsspitze hatte Antrag auf Ausschluss Oberkampfs schon parat
Dass Oberkampf sein nicht direkt errungenes Mandat nicht an die Partei zurückgeben will, auf deren Ticket er in den Stadtrat gelangte, hält FDP-Fraktionschef Stefan Weige für ein Unding. „So wird der Wählerwille ad absurdum geführt.“ Oberkampf hält dagegen, dass die FDP in der letzten Ratsperiode mit Fabian Homberg einen Ratsherrn von außen in ihre Reihen aufnahm, der nicht als FDPler gewählt worden sei. Weige lässt das nicht gelten: Homberg habe keine Fraktion gewechselt, sondern sei als Einzelratsherr beigetreten. Auch widerspricht Weige dem Vorwurf, dass er bei drei Abgängen den Laden nicht zusammenhalten könne: Ohne den Austritt hätte er seinerseits Oberkampfs Ausschluss beantragt, gerade weil es die Fraktion zu schützen galt (Infobox).
Dafür hätte er auch in Kauf genommen, seinen Vorsitz im Digitalisierungs-Ausschuss zu verlieren.