Fröndenberg. Fraktionsaustritte und der Verlust von Führungsrollen in prestigeträchtigen Ausschüssen schwächen die Fröndenberger SPD. Eine Analyse.
Mit den Fraktions-Austritten von Kurt Potthoff und Jürgen Wiechert bricht für die Fröndenberger Sozialdemokraten eine schwere Zeit an. In wichtigen Ausschüssen hat die SPD gar die Führungsrolle abgegeben. Was das bedeutet: eine Analyse.
Fraktionsvorsitzender überrumpelt
Es ist ein lauter Knall in der Politszene der Ruhrstadt. Einer, so befürchten Ratsmitglieder, der die politische Arbeit nachhaltig prägen und erschweren könnte. In der SPD geht man trotz einer Sitz-Mehrheit nach der Kommunalwahl nun geschwächt in die Legislaturperiode, die Mehrheit ist futsch. Und auch die Zusammensetzungen im Rat könnten – gehen die Pläne der beiden ehemaligen SPD-Fraktionsmitglieder auf – noch einmal gehörig durcheinandergewirbelt werden. Zusammen mit dem Einzelratsmitglied Wolfgang Voesch (Die Linke) wolle man künftig gemeinsame Wege gehen, heißt es.
Ausgangspunkt war die Wahl der Stellvertreter von Bürgermeisterin Sabina Müller. Nach einem einstimmigen Probedurchlauf während einer Fraktionssitzung zog SPD-Kandidat Kurt Potthoff gegen Monika Schröer (Grüne) und Ute Gerling (CDU) dann aber doch den Kürzeren. In der konstituierenden Sitzung des Rates stimmten demnach gleich zwei Genossen gegen den eigenen Kandidaten – sehr zur Verwunderung des Fraktionsvorsitzenden Klaus Böning, wie er einräumte. Und eben Potthoffs selbst.
„Ich möchte mit diesen Machenschaften nichts zu tun haben“, erklärte Kurt Potthoff, auf den darauf folgenden Fraktionsaustritt angesprochen. Was er genau damit meinte, ließ er offen.
Führungsrolle abgegeben
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Hinter vorgehaltener Hand steht jedoch die Vermutung, die SPD habe den Grünen für eine Wahlempfehlung einen Austausch gegen politische Ehrenämter in Aussicht gestellt. Rückblick: Am 13. September lag der gemeinsame Kandidat von CDU und FDP, Kämmerer Heinz Günter Freck, knapp vor Sabina Müller (SPD). Ein Kopf-an-Kopf-Rennen zeichnete sich ab. Nach Wahlempfehlungen von Grünen und FWG kippten die Stimmenverhältnisse in der Stichwahl dann aber deutlich. Mit 60 Prozent der Stimmen zog Sabina Müller souverän ins Rathaus ein. Bei der Wahl der Ausschussvorsitzenden in der konstituierenden Sitzung des Rates fällt auf: Die SPD hat in wichtigen Gremien für die Ruhrstadt die Führungsrolle abgegeben und – zumindest auf den ersten Blick – den Vorsitz in weniger prestigeträchtigen Ausschüssen übernommen.
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Die Sozialdemokraten werden weiterhin den Vorsitz im Ausschuss für Kultur, Tourismus, Stadtmarketing und Städtepartnerschaften (AKT) innehaben. Hier übernimmt das Neu-Ratsmitglied Arber Aliu für Bürgermeisterin Sabina Müller. Taner Cegit sitzt künftig dem Ausschuss für Generationen und Sport vor. Dass eine Fraktion aber einen Vorsitz im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt abgibt und gleichzeitig auch auf den Bau- und Verkehrsausschuss verzichtet, wirft Fragen auf. Denn genau hier könnte die SPD eben die Stadtentwicklung maßgeblich prägen. Mehr noch: In der vorangegangenen Wahlperiode war Kurt Potthoff der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses.
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In den Pflichtausschüssen, die jede Kommune zu bilden hat, lässt die SPD zudem allen anderen den Vortritt. Martin Schoppmann führt weiterhin den Finanzausschuss, FWG-Fraktionschef Matthias Büscher übernimmt den Rechnungsprüfungsausschuss und CDU-Fraktionschef Gerd Greczka sitzt dem Wahlprüfungsausschuss vor.
Ämter-Handel dementiert
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Im SPD-Stadtverband zeigt man sich schockiert angesichts solcher Vermutungen. Der Stadtverbandsvorsitzende Torben Böcker bestätigt zwar Gespräche mit den Grünen, doch die seien im selben Umfang geführt worden, wie man sich sonst mit allen anderen Parteien ebenfalls austausche. Einen Deal, Wahlempfehlungen gegen politische Ehrenämter, kommentiert er nicht und verweist auf eine Stellungnahme der Sozialdemokraten. Darin heißt es: „Dass dabei der Eindruck entstanden ist, es seien Deals gemacht worden, lag nicht in unserer Absicht und entspricht auch nicht dem tatsächlichen Verlauf der Gespräche.“
Dass es Abweichler in den eigenen Reihen gegeben habe, entspreche dem demokratischen Prinzip. „Wir stehen für Einigkeit, betonen aber die Stimmfreiheit und die damit einhergehende Verantwortung, die jeder einzelne von uns trägt.“ Wer gegen den eigenen Kandidaten stimmte, wisse sowohl Fraktionschef Böning als auch Parteichef Torben Böcker nicht.
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