Fröndenberg. Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es in der Ruhrstadt nur wenige politische Sitzungen. Wann es wieder richtig losgeht, ist derzeit offen.
Die Ruhrstadt setzt in Zeiten des zweiten Corona-Lockdowns auf einen abgespeckten Polit-Betrieb. In diesem Kalenderjahr stehen nur noch zwei Sitzungen der frisch gewählten Volksvertreter auf dem Programm. Auf eine Übertragung von Befugnissen des Rates auf den Hauptausschuss wie in Menden will man laut Fachbereichsleiter Ole Strathoff aber verzichten.
Regulären Gang beibehalten
Auch interessant
Eine Landesvorgabe ermöglicht es den Kommunen derzeit, angesichts der epidemischen Lage landesweiter Tragweite, Entscheidungsbefugnisse vom Rat auf den jeweiligen Hauptausschuss zu übertragen. Dies ist, zumindest für die Dauer des Lockdowns bis Ende November, eine Übergangslösung, um den gewählten Vertreterinnen und Vertretern wieder mehr Mitbestimmungsrecht einzuräumen und nicht auf Dringlichkeitsentscheidungen setzen zu müssen. Diese werden nämlich vom Bürgermeister und dem jeweiligen Ausschussvorsitzenden unterzeichnet – und vom Rat im Nachgang genehmigt.
Auch interessant
In Fröndenberg wolle man laut Fachbereichsleiter Ole Strathoff, diesen Sonderweg jedoch nicht gehen. „In der konstituierenden Sitzung hätten wir es wie in Menden beschließen können“, sagt Strathoff. Jedoch wolle man „den regulären Gang beibehalten“. Und der sieht neben einer Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24. November lediglich eine weitere Ratssitzung in diesem Jahr, am 9. Dezember, vor. „Wir sind auch angehalten, die Sitzungen im November aufgrund der besonderen Lage so kurz wie möglich zu halten“, erklärt Strathoff weiter.
Auch interessant
Der Stadtentwicklungs-, Schul-, oder Bauausschuss soll erst wieder 2021 tagen. Derweil wird der Rat die wichtigsten Punkte der Fachausschüsse beschließen. Dass der Rat Tagesordnungspunkte an sich zieht, geschieht sonst nur in dringenden Fällen. Aufgrund der Corona-Pandemie ist zunächst auch der Beschluss des Haushaltes bis in den Februar verschoben worden. Die Fraktionen haben somit deutlich länger Zeit, in Klausur zu gehen und Eckpunkte zu beraten.
Infektionslage im Blick behalten
Auch interessant
Die Beratungen zwischen Mitte Januar und Mitte Februar sollen laut Ole Strathoff „auf den Rat zugeschnitten werden“. Das solle vor allem dazu führen, dass es keine Verzögerungen bei dringenden Beschlüssen oder Bürgeranträgen gibt. Gleichwohl ist noch immer nicht alles erlaubt, was die politischen Sitzungen sonst prägt. Und das sind – bei bestimmten Themen – vor allem Präsentationen oder Experten-Vorträge. Angesichts der Infektionslage seien diese Dinge derzeit zurückzustellen, so der Fachbereichsleiter.
Auch interessant
Einen Stau von Bürger- oder Fraktionsanträgen soll es ebensowenig geben. Denn dafür sieht der Sitzungskalender Anfang Dezember eine Zusammenkunft des Hauptausschusses vor, der diese vorberät. Ob dies jedoch so funktioniert, lässt Strathoff offen: „Wir müssen der Infektionslage Rechnung tragen.“ Denn dauere der Ausnahmezustand über den November hinaus an, fällt auch der Hauptausschuss flach.
Wie und wo die entsprechenden Fachausschüsse im kommenden Jahr dann tagen – also in einer Schützenhalle oder wieder im Stiftsgebäude – werde erst zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Noch mehr Fotos, Videos und Nachrichten aus Fröndenberg und Umgebung finden Sie hier .