Fröndenberg. Während die differenzierte Kreisumlage zum Problem wird für Fröndenberg halten sich die Corona-Finanzschäden in Grenzen.

„Wir haben in den letzten Jahren eine deutlich bessere Ausgangslage gehabt“, so Fröndenbergs Kämmerer Heinz Günter Freck. Damit spricht er vor allem die bedrohliche Situation für den Haushalt der Ruhrstadt in den kommenden Jahren an. Ein Faktor – nämlich die Corona-Pandemie – zeigt zumindest, dass Hilfsmaßnahmen bereits jetzt effektiv greifen.

Bilanzierungshilfe für Kommunen

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Während der Haushalt durch eine stetig steigende differenzierte Kreisumlage immer weiter unter Druck geraten wird, stellt sich die „Delle“ der Corona-Pandemie, wie es Freck bezeichnet, als nicht so dramatisch dar, wie zunächst befürchtet. Denn hier haben Bund und Länder rechtzeitig reagiert mit Bilanzierungshilfen im neu geschaffenen Haushaltsrecht. Denn die coronabedingten Finanzschäden, so die Fachbezeichnung, können zunächst ausgelagert werden.

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Das bedeutet, dass diese Finanzschäden als „außerordentliche Erträge“ vermerkt sind. In Fröndenberg belaufen sich diese demnach auf 2,1 Millionen Euro. „Corona hätte den Haushalt sonst gänzlich zerschossen“, betont der Kämmerer mit Blick auf die Bilanzierungshilfe. Das bedeutet, dass diese Finanzschäden ab 2025 über einen Zeitraum von 50 Jahren abgeschrieben werden. „Das hilft, nicht sofort ins Haushaltsdefizit zu rutschen“, macht Freck deutlich.

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Gleichzeitig bleibt die Höhe der Schlüsselzuweisungen (8,75 Millionen Euro) konstant auf dem Vorjahreswert. „Wenn das so kommt, ist es erträglich“, sagt Freck. Beim Anteil an der Einkommenssteuer könne ab 2022 wieder mit steigenden Einnahmen gerechnet werden. „Die Covid-Delle könnte recht schnell behoben werden“, erklärt Freck weiter. Das sei unter anderem darauf zurückzuführen, dass sich die Beschäftigungssituation vieler Unternehmen nicht so dramatisch verändert habe, wie man zunächst angenommen hatte. Doch auch diese Zahlen sind mit Vorsicht zu genießen. Denn sie basieren auf Steuerschätzungen aus dem September und Oktober 2020, also noch bevor der zweite Lockdown mitsamt seiner Einschränkungen verkündet wurde. So bleibt auch abzuwarten, ob sich die Ausfälle bei der Gewerbesteuer auf 750.000 Euro beschränken.

Digitale Endgeräte

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Bei den Investitionen von städtischer Seite fallen zunächst zwei Posten ins Auge. Zum einen sind 750.000 Euro für den „Erwerb von Grundstücken“ zum anderen 1,1 Millionen Euro für den „Erwerb von beweglichem Anlagevermögen“. Das Budget für „generellen Grundstückserwerb“, so Heinz Günter Freck, beinhalte unter anderem einen Planansatz für den Erwerb des Hauses Schoppe in Langschede, einen Restbetrag für das geplante Gewerbegebiet Schürenfeld sowie Straßenparzellen. Unter das bewegliche Anlagevermögen fallen zudem Anschaffungen für die Fröndenberger Schulen, genauer gesagt für digitale Endgeräte.

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