Menden. Die Grünen kämpfen auf Landesebene um einen Planungsstopp für die A 46. Die Mendener Fraktion sieht sich nach der Kommunalwahl bestätigt.
Die Mendener Grünen kämpfen jetzt auf Landesebene um einen Planungsstopp für die A 46. Die Landtagsfraktion der Grünen hatte zuletzt ein Moratorium für den Lückenschluss der Autobahn zwischen Hemer, Menden und Arnsberg-Neheim gefordert. Die Grünen sehen sich im Aufwind.
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„Aus Umfragen im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen wird deutlich, dass der Verkehrssektor als eines der dringendsten politischen Problemfelder angesehen wird. Unsere Forderung nach einer Verkehrswende hin zu mehr ÖPNV und Rad ist offensichtlich vielerorts mehrheitsfähig“, sagt Grünen-Fraktionssprecher Peter Köhler.
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Die Grünen fordern unter anderem auf Landesebene ein Moratorium für den Bau von Autobahnen und anderen Fernstraßen, deren Bau noch nicht begonnen hat. Es müssten erst einmal alle Projekte soweit überprüft werden, dass man sagen kann, ob sie noch zeitgemäß sind oder nicht, fordern die Grünen, die jetzt ihre Verbindungen nach Düsseldorf nutzen wollen.
Grüne sagen: Erhebliche Widerstände gegen den Bau der A 46
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Der Landtag debattierte in der vergangenen Woche bereits über den Antrag. Bislang gab es noch keine Abfuhr der schwarz-gelben Regierungskoalition. Der Verkehrsausschuss des Landtags soll nun als zuständiges Gremium abschließend über die Forderung beschließen. „So gibt es mittlerweile in NRW erhebliche Widerstände beispielsweise gegen den Neubau der Autobahnen A1 in der Eifel und der A 46 im Sauerland sowie gegen die Verbreiterung der A 3 im Kreis Mettmann und der A 565 (,Tausendfüßler’) in Bonn“, heißt es in dem Antrag der Grünen. Befürworter wie die Pro-Initiative bestreiten das.
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„Dürresommern, Waldbränden und Klimaabkommen zum Trotz wird die Priorität der Straße vor allen anderen Verkehrsinfrastrukturvorhaben für dieses Jahrzehnt zementiert“, sagt Peter Köhler. „Ein Update der Infrastrukturplanung ist nötig.“
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