Olpe/Rüblinghausen. Panne im Vorfeld der Europawahl: Über 50 Rüblinghauser Wähler meldeten sich bei der Stadt nach Verlust der Briefwahl-Unterlagen
Tobias Schulte hat derzeit mehr als genug zu tun. Als Hauptamtsleiter der Stadt Olpe ist er der verantwortliche Mann auch für die Organisation und Durchführung der Europawahl in der Kreisstadt. Und da kann er Zwischenfälle wie diesen eigentlich gar nicht gebrauchen: Über 50 Wahlbriefe sind spurlos verschwunden und bescheren der Stadt jede Menge Mehrarbeit.
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Es geht um Post, die von der Stadt an Wählerinnen und Wähler gegangen ist, die nach dem postalischen Eingang ihrer Wahlbenachrichtigungen die Briefwahlunterlagen angefordert haben. Schulte: „Es geht sämtlich um Anträge, die am 13. Mai bei uns eingegangen sind.“ Wie bei jeder anderen Wahl, verschickt die Stadt zunächst per Post Wahlbenachrichtigungen an alle eingetragenen Wählerinnen und Wähler. Diese können diese Benachrichtigungen entweder nutzen, um am Wahltag in das für sie vorgesehene Wahllokal zu gehen – oder eben, um sich schon vorher die nötigen Unterlagen für die Briefwahl zusenden zu lassen. Und genau diese sind in den bestätigten über 50 Fällen verschwunden. Dabei ist Schulte sicher: „Den Fehler haben wir nicht gemacht, das kann ich ausschließen.“ Denn die verschwundenen Briefe sind sämtlich nach Rüblinghausen gegangen.
„Wir arbeiten die Anträge aber nicht nach Regionen, sondern chronologisch ab“, so Tobias Schulte: „Die Bürgerinnen und Bürger haben sich dann gemeldet, als sie mehrere Tage nach ihrem Antrag keinen Wahlbrief von uns bekommen haben. Wären es Meldungen über das ganze Stadtgebiet verstreut, dann läge es nahe, dass bei uns eine Postkiste gesucht werden muss. Aber da ausnahmslos alle Reklamationen aus Rüblinghausen kommen, gehe ich mit Sicherheit davon aus, dass der Post eine Panne unterlaufen ist.“ Er hat das Reklamations-Management des Logistikunternehmens eingeschaltet, um in Erfahrung zu bringen, wo die Briefe geblieben sein können. Denn die Stadt kann nur reagieren, wenn sich Wählerinnen und Wähler melden.
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Ein großes Problem für die Wahl an sich sieht Schulte nicht: „Wir haben die Wahlscheine aller Bürger, die sich gemeldet haben, für ungültig erklärt und ihnen neue geschickt.“ Damit sei gewährleistet, dass die originalen Wahlbriefe, sollten sie doch noch auftauchen oder irgendwo entwendet worden sein, nicht eingesetzt werden. Schulte: „Bei allen Wahlvorständen liegt am Wahltag eine Liste mit den ungültigen Wahlscheinen aus. Es ist ja theoretisch möglich, dass jeder Wähler seinen Wahlschein nimmt und zum Beispiel statt an seinem Wohnort Rüblinghausen in Sondern zur Wahl geht. Dazu wird dieser Wahlschein benötigt, und wenn das vorkommt, dann gleichen die Wahlvorstände die Nummern mit den gesperrten Scheinen ab.“ Dasselbe gelte bei den Briefwahlvorständen im Rathaus.
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Schultes Bitte an weitere Wählerinnen und Wähler, die jetzt feststellen, dass ihr Wahlbrief ausgeblieben ist: schnellstens bei der Stadt melden, um bis zur Wahl am Sonntag noch alles Nötige in die Wege zu leiten. Wer den Wahlschein hat, kann auch zu den Öffnungszeiten ins Rathaus gehen und dort seine Stimme abgeben, falls er der Post nicht traut. Spätester Zeitpunkt für einen Briefwahl-Antrag: Freitag um 18 Uhr.
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Eine Nachfrage unserer Redaktion bei der Post bzw. deren Mutterkonzern DHL beantwortete Christina Schläger Herrero, Regionale Pressesprecherin Kommunikation Mitte der DHL Group: „Wir haben Nachforschungen in der gesamten Betriebskette vorgenommen und konnten keine Auffälligkeiten feststellen. Wir können uns nicht erklären, warum die Wahlbriefe nicht angekommen sein sollten.“