Attendorn. Der Attendorner THW-Ortsverband kämpft seit Jahren um den Neubau seiner Liegenschaft. Jetzt rücken die dringend nötigen Maßnahmen in weite Ferne.
Die Ampel-Regierung in Berlin spart seit 2022 beim Haushalt des Technischen Hilfswerks (THW) – für die Ortsverbände bedeuten die geplanten Einsparungen große Planungsunsicherheiten – auch der Ortsverband in Attendorn muss langgehegte Pläne eines Neubaus der Liegenschaft vorerst vollständig auf Eis legen. Wann Neubaumaßnahmen getroffen werden können, steht völlig in den Sternen.
Neubau dringend nötig
Eigentlich wollte der Ortsverband schon lange die eigenen Räumlichkeiten deutlich vergrößern und einen kompletten Neubau beantragen. Die Entwicklungen aus Berlin lassen eine Umsetzung jedoch nicht zu. „Die Liegenschaft des OV Attendorn ist zu klein. Es fehlen Umkleideräume, vernünftige Sanitäranlagen (insbesondere für Frauen), ein Jugendraum und die Fahrzeughallen weisen Arbeitsschutz- und Brandschutzmängel auf. Es ist vorgesehen, den Ortsverband im Rahmen des THW-Bauprogrammes neu zu errichten. Dieser Prozess ist nun ins Stocken geraten. Auch die Unterbringung in einer neuen Bestandsliegenschaft wurde geprüft. Lediglich die Ertüchtigung am jetzigen Standort kann ausgeschlossen werden, da die Gegebenheiten eine sinnvolle Planung nicht zulassen“, betont Christoph Hellweg, Öffentlichkeitsbeauftragter des THW-Ortsverbands Attendorn.
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Ein Neubau komme nur nach einem Anstoß des jeweiligen Landesverbands infrage – über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) würde dann der Neubau umgesetzt, sodass der fertige Neubau letztlich an den THW-Ortsverband vermietet werden könne, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Florian Müller. Nach stetigen Erhöhungen sei das Budget für alle deutschlandweiten THW-Ortsverbände nach dem Ablauf von mehreren Sonderprogrammen von 458 Millionen auf 402 Millionen gefallen, berichtet Müller. Bis zuletzt hätten die zuständigen CDU-Haushaltspolitiker über einen eingereichten Antrag versucht, eine Erhöhung des Haushalts zu erwirken, dies sei jedoch von der Mehrheit des Bundestages abgelehnt worden. Über mehrere Maßnahmen habe sich das Budget immer weiter verringert. „Das ist natürlich extrem bitter. Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen beim THW nehmen eine wichtige Aufgabe im zivilen Dienst ein. Am Ende fehlt es da an Wertschätzung“, weiß Müller um die langjährigen Neubau-Bestrebungen des Ortsverbands.
Kein Starttermin absehbar
Ein Neubau-Verfahren mache laut dem Ortsverband unter diesen Voraussetzungen überhaupt keinen Sinn: „Das Verfahren zur Neuunterbringung des OV Attendorn kann nur durchgeführt werden, wenn die Haushaltsmittel erhöht werden (dauerhaft). Wann das geschieht, können wir nicht absehen.“ Die Enttäuschung über die mangelnde finanzielle Unterstützung ist im Ortsverband groß. Zwar habe es durchaus Anzeichen gegeben, dass die Mittel heruntergeschraubt werden müssten, allerdings habe der stärkere Fokus auf die Landessicherung Hoffnungen geweckt. „Natürlich ist die Enttäuschung groß. Wir hätten schon gedacht, dass mit der Thematik einer wehrfähigen Bundesrepublik nicht nur die Verteidigung, sondern auch der Zivilschutz an Bedeutung gewinnt.“
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Aus der Sicht von Florian Müller brauche es dringend ein Konjunkturprogramm für Immobilien. „Niemand weiß genau, wie es weitergeht. Ich finde, die Aufgaben des THW sind total wichtig. In Zeiten, in denen davon gesprochen wird, die Bundeswehr auszubauen, braucht es auch einen Zivilschutz“, macht er seine Meinung deutlich. Mit Blick auf den Attendorner Ortsverband könne es nur eine ernsthafte Option geben. „Jedem ist klar, dass es einen Neubau geben muss.“ Eine ernsthafte Möglichkeit, trotzdem zum Neubau zu kommen, sieht der Ortsverband nicht: „Wir sehen keine Alternativen. Eine Umschichtung innerhalb der vorhandenen Mittel ist unmöglich.“ Demnach könnte sich die bitter nötige Investition noch viele Jahre nach hinten schieben.