Olpe. Haushaltsdebatte: Museum oder Musikschule – Prioritäten im Fokus. Grüne und SPD finden einen Mitstreiter, doch das reicht nicht.
Es sollte der letzte Versuch sein, die immer weiter steigenden Kosten beim geplanten Rathausneubau in Olpe zu stoppen. In einem gemeinsamen Antrag haben Grüne und SPD am Donnerstag im Hauptausschuss beantragt, den geplanten Abbruch und Neubau des Empfangsgebäudes des ehemaligen Bahnhofs zumindest einzufrieren und das darin geplante Stadtmuseum bis auf Weiteres aufs Wartegleis zu stellen. Grünen-Fraktionschefin Zaklina Marjanovic begründete den Antrag so: “Wir sind in einer Situation, dass wir 7,4 Millionen Euro im Minus haben und dazu die Herausforderungen der nächsten Jahre stemmen müssen. Das geplante Museum ist ein Solitärbau, der uns als Bau allein schon über 6 Millionen kosten wird und dazu viele Folgekosten verursacht. Das gibt der Haushalt nicht her.” Es sei sinnvoll, mit dem Neubau abzuwarten, wie sich in ein paar Jahren die Lage entwickle.
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SPD-Fraktionschef Volker Reichel ergänzte: “Unser zentrales Anliegen hinter dem Antrag ist, dass wir weiterhin Reserven vorhalten wollen anstatt sie vollständig zu verzehren. Nur dann können wir auch in Zukunft Dinge wie Musikschule, Schwimmbad, die Unterstützung von Vereinen verlässlich zusagen.” Doch CDU-Chef Frank Clemens winkte ab: “Das würde erhebliche Folgekosten nach sich ziehen.” Allein die Schaffung eines provisorischen Außengeländes auf dem Bahnhofs-Areal würde viel Geld verschlingen, die Baugrube müsse nach dem Abbruch verschlossen und später wieder aufwendig hergestellt werden. “Ich gehe eher davon aus, dass Sie das Museum gar nicht bauen wollen. Diese Verzögerungstaktik war schon beim Antrag mit der Stadtbücherei zu spüren.” Nach vielen Verzögerungen liege nun endlich ein Plan vor für etwas, das mehr als ein Museum sei, sondern auch ein Lern- und Kulturzentrum, das in Olpe dringend gebraucht werde.
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Marjanovic widersprach: Es gehe nicht darum, das Konzept an sich ad acta zu legen. “Ein Museum dieser Art kann auch an anderer Stelle stattfinden, zum Beispiel im neuen Bürgerhaus.” Klaus-Martin Ohm von der UCW betonte, ihm sei es wichtig, dass an dieser Stelle “ein identitätsstiftendes Gebäude” gebaut werde. “Ich bin verärgert genug, dass der Bahnhof abgerissen wird, ich will aber in jedem Fall ein Gebäude, das dem Bahnhof entspricht.” Johannes Truttmann von der SPD ging in die Vollen: Die Exponate, die der Museumsverein zusammengetragen habe, “werden keine Besuchermassen anziehen. Das Südsauerlandmuseum ist viel reicher bestückt und da kommen an manchen Tagen gerade 40 Leute. Dieses Museum wird kein Erfolg und kein identitätsstiftendes Merkmal für die Stadt.” Matthias Koch von den Grünen warb für den Antrag: “Ich hätte gern ein Museum in Olpe. Aber ich sehe unsere Haushaltslage im Moment nicht als geeignet an.” Ein identitätsstiftendes Gebäude sei nur der alte Bahnhof, “der nachempfundene Bau ist für mich Disneyland, nicht mehr identitätsstiftend”.
Markus Arens von der CDU fand es “sehr bemerkenswert, mit welcher Ausdauer Grüne und auch SPD sich seit Jahren diesem Museum verweigern”. Christian Bock von den Grünen widersprach: “Das Museum wurde in goldenen Zeiten geplant und wir machen uns nun Gedanken, weil es im Haushalt Probleme geben wird.” Andreas Stenzel von der FDP sprang den Antragstellern zur Seite: “Mir sind andere Dinge wichtiger, andere Leistungen, wie die Musikschule, sind uns näher als das Museum. Es geht darum, den Gürtel enger zu schnallen.” Bürgermeister Peter Weber (CDU) griff noch einmal das Thema der Förderungen auf und betonte, neben einer Zusage des LWL über 400.000 Euro und der Spende des Fördervereins in Höhe von 250.000 Euro stehe auch die Zusage über 8 Millionen Euro für das gesamte ISEK mit auf dem Spiel, würde auf das Museum verzichtet. Wie im Antrag formuliert, die Fördergelder einzufrieren, halte er für unmöglich, vielmehr gehe er von einer Rückforderung aus. Mit sechs Stimmen von Grünen, SPD und FDP gegen 14 Stimmen von CDU und UCW wurde der Antrag abgeschmettert. Endgültig wird der Haushalt nun am Montag vom Rat diskutiert und verabschiedet.