Olpe. Das Wohnbauprogramm an der Olper Hütte basiert auf Zuschüssen der staatlichen Förderbank. Diese friert nun mehrere Programme ein.
Im Olper Rathaus wird derzeit besonders intensiv auf Nachrichten geachtet, die von der einstigen Kreditanstalt für Wiederaufbau kommen, die inzwischen offiziell nur noch unter ihrer einstigen Abkürzung „KfW“ firmiert. Denn diese bundeseigene Förderungsanstalt trägt eine der Säulen, auf der das geplante Wohnbauprojekt „Olper Hütte“ steht. Nun aber ist die Förderbank vom Urteil des Bundesverfassungsgericht in Sachen Bundeshaushalt betroffen und hat mehrere Förderprogramme gestoppt.
Auf der Homepage der Förderbank heißt es: „Mit sofortiger Wirkung können bis auf Weiteres in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen in den folgenden Produkten keine Anträge mehr gestellt sowie alle vorliegenden Anträge nicht mehr zugesagt werden“, es folgen sechs Programme. „Wir sind bislang nicht dabei“, ist Torsten Kaufmann die Erleichterung anzuhören. Der städtische Finanzfachmann ist quasi im Nebenamt Vorstandsmitglied der „Olper Hütte“, der in Gründung befindlichen Quartiersgenossenschaft, mit der die Stadt Olpe in Verbindung mit der Sparkasse und der Immobilien-Entwicklungsgesellschaft Pyramis aus Münster preiswerten Wohnraum auf dem ehemaligen Industriegelände an der Olper Hütte schaffen will. Zwar heißt eines der betroffenen Förderprogramme „Förderung genossenschaftlichen Wohnens“, dort hat die „Olper Hütte“ aber keinen Förderantrag gestellt, sondern einen für energetisch effizientes Bauen, und dieses Programm ist nicht betroffen. „Bislang“, schwächt Kaufmann ab: „Wir beobachten das natürlich sehr genau, denn wenn das käme, dann müssen wir reagieren.“
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Diese Informationen lagen Bürgermeister Peter Weber (CDU) noch nicht vor, als dieser in der jüngsten Ratssitzung ausführlich über den Stand der Dinge in Sachen Genossenschaft informierte. Ohne es auszusprechen, bezog Weber damit Stellung zu wiederholten Attacken des aus Olpe stammenden Immobilienunternehmers Christoph Pape, der in ausführlichen Stellungnahmen davon ausgeht, dass diese Genossenschaft beim zuständigen Registergericht nicht eingetragen werden dürfe und der der Stadt mehrere Rechtsfehler vorwirft.
Weber berichtete, nach der jüngsten Aufsichtsratssitzung habe er bereits in einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden sowie dem städtischen Arbeitskreis Wohnen über die Ergebnisse berichtet, die der beauftragte Bodengutachter vorgelegt habe. „Er hat über die Schadstoffbelastungen informiert, ich fasse das zusammen: Eine Bebauung auf dem Grundstück kann wie geplant umgesetzt werden.“
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Die Rede sei davon, dass das Gelände „mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand so herzustellen“ sei, dass eine sichere Bebauung möglich sei. Auch sei die Finanzierungsplanung vorgestellt worden, die Eintragung der Genossenschaft solle noch in diesem Jahr erfolgen. „Die Unterlagen liegen im Moment beim genossenschaftlichen Prüfverband, danach kann die Eintragung der Genossenschaft erfolgen.“ In seinem letzten Schreiben hätten, so Weber, „interessierte Kreise“ außerordentlich hohe Zahlen genannt, was die Sanierungs- und Baukosten angehe. „Zumindest der Bodengutachter sieht diese Problematik nicht.“
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Weber betonte: „Wir wollen dort bezahlbaren Wohnraum schaffen, deshalb werden wir ja auch als Stadt aktiv. Wir reden über ein Investitionsvolumen von 15 Millionen Euro, die Finanzierung wird über Förderungen des Landes und KfW-Mittel erfolgen.“ Gegenüber den ersten Planungen sei nun an einer Nachverdichtung gearbeitet worden, um mehr Wohnraum zu schaffen. „Wir haben das Ganze auf 16 Reihenhäuser erhöht, dafür entfallen die bisher geplanten Doppelhäuser, durch ein weiteres Stockwerk auf den Mehrfamilienhäusern kommen wir jetzt auf 41 Wohneinheiten.“ Er wolle „nicht verhehlen, dass es auch Probleme gibt“.
Durch den Cyber-Angriff auf die Südwestfalen-IT, bei der die Stadt Olpe fast alle IT-Dienstleistungen einkauft, seien Probleme bei Baugenehmigungen und der Behördenbeteiligung unabdingbar. Doch seien Gespräche mit dem Grundstücksnachbarn über Leitungs-, Geh- und Fahrrechte erfolgreich verlaufen, „die Einigung ist im Grunde erfolgt, die Gremien müssen noch zustimmen“. Doch gebe es ein bleibendes Risiko: „Wenn wir die Fördermittel nicht bekommen, können wir das Projekt nicht umsetzen.“ Auch bei den Baukosten gebe es Bedingungen: „Wir gehen von knapp unter 4000 Euro pro Quadratmeter aus, das ist realistisch, muss aber in der Ausschreibung auch erreicht werden.“