Attendorn. In der Hansestadt ist man nicht glücklich darüber, dass die Kosten für die Feuerwehr-Infrastruktur über die Kreisumlage abgerechnet werden.

Der Bau des neuen Gefahrenabwehrzentrums (GAZ) an der A 45 bei Rüblinghausen, bestehend aus einer zentralen Einrichtung für den Brand- und Bevölkerungsschutz einschließlich Rettungsleitstelle sowie für das Rettungswesen, wird teuer. Aktuelle Schätzungen gehen von einem Invest in Höhe von rund 36 Millionen Euro aus. Zuletzt schoss die Kostenprognose nicht nur aufgrund der bekannten Steigerungen auf dem Bausektor in die Höhe, sondern auch deshalb, weil der Kreis als Betreiber des GAZ unter anderem eine Eisspeicherheizung einbauen möchte, mit einem Gründach plant, den Hof pflastern will und insgesamt einen nachhaltigen Bau favorisiert. Die Kreis-Politik hält dieses Vorgehen grundsätzlich auch für richtig.

Ein Bestandteil des Gefahrenabwehrzentrums – hier kommen die Kommunen ins Spiel – wird die überörtliche Ausbildung der Feuerwehren, die im GAZ unter anderem auf einer Atemschutzübungsstrecke trainieren sollen. Finanziert wird diese feuerwehrspezifische Infrastruktur über die Kreisumlage. Dass diese Abrechnungsform zunächst nicht im Sinne der Attendorner war, daran erinnerte Bürgermeister Christian Pospischil (SPD) zuletzt im Stadtrat. Die Hansestädter, die bekanntlich den Großteil der Kreisumlage zahlen, hätten sich einen anderen, verursachungsgerechteren Kostenverteilungsschlüssel gewünscht. Darauf hatten Kämmerer Klaus Hesener und die Attendorner Politik Ende vergangenen Jahres auch gepocht. Damals polterte SPD-Fraktionschef Uli Bock: „Attendorn ist wieder einmal die Melkkuh des Kreises.“

Jährliche Kostenmiete steigt enorm

Zur Einordnung: Die Kostenmiete für den Feuerwehrtrakt, getragen von den Kommune, belief sich laut erster Planungen auf rund 136.000 Euro jährlich. Attendorn würde hierbei auf Grundlage der eigenen Steuerkraft ein Drittel übernehmen. Mittlerweile sind die jährlichen Abtragungen auf mehr als 250.000 Euro gestiegen – „eine Steigerung um satte 86 Prozent“, beklagte Bock unlängst im Rat.

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Das Attendorner Bestreben nach einem anderen Verteilungsschlüssel scheiterte, weil sowohl Landrat Theo Melcher (CDU) als auch der Städte- und Gemeindebund, der um eine rechtliche Beurteilung des Sachverhaltes gebeten wurde, die Auffassung vertreten, dass die jährliche Kostenmiete für Feuerwehrübungsplatz und Co. über die Kreisumlage abgerechnet werden müssen. Und weil auch die Attendorner Feuerwehr um ihren Chef Tobias Bock die geplante Einrichtung in Olpe grundsätzlich befürwortet und die Hansestädter sich nicht isolieren wollen, haben Stadt und Politik in Attendorn die Kröte geschluckt. Allerdings unter der Voraussetzung, dass Veränderungen oder Ausweitungen des ausgearbeiteten Betriebskonzeptes, und damit mögliche weitere Kostensteigerungen, zunächst einer Zustimmung der Städte und Gemeinden des Kreises bedarf.

„Finanzielle Blackbox“

Doch auch dieser Umstand ändert nichts daran, dass die Attendorner Politik äußerst skeptisch auf den Bau und die Finanzierung des GAZ blickt: „Das ist eine finanzielle Blackbox, die wir hier beschließen, und wir wissen nicht, was wir am Ende bekommen“, echauffierte sich FDP-Fraktionschef Ralf Warias. Doch um die eigene Wehr nicht zu isolieren, trage man das Projekt mit. „Wir haben allergrößte Bedenken, vor allem bei der Frage nach einer seriösen Kostenkalkulation“, stand ihm Winfried Richard (UWG) bei. Und Manuel Thys (Union für Attendorn) ärgerte sich darüber, dass Attendorn mal wieder „Bezahlmeister“ sei, das Gefahrenabwehrzentrum dabei nicht mal in der Hansestadt gebaut wird und „wir doch Wert darauf legen sollten, dass der Kreis Olpe nicht nur als Olpe besteht.“ Dem Bau des Gefahrenabwehrzentrums – und explizit den Teil für die Feuerwehren – stimmte der Stadtrat dennoch zähneknirschend zu.