Wenden. Mit Anträgen hat die CDU versucht, den Fluss beim Bau des neuen Schwimmbades an der Gesamtschule Wenden zu stoppen - allerdings ohne Erfolg.

„Trotz oder gerader wegen unserer sehr guten finanziellen Ausgangslage müssen wir die Ressourcen schonend einsetzen und eine kluge Investitionsstrategie verabschieden“, hatte Bernd Clemens in seiner Etatrede in der Wendener Ratssitzung appelliert. Es sei wichtig, sich auf einen gemeinsamen Weg für die künftigen Großprojekte zu verständigen.

Dann machte der Bürgermeister noch eine Bemerkung zum Schwimmbad-Neubau, die vor allem den Ratsmitgliedern von SPD, UWG und Grünen gar nicht schmeckte: „Selbstverständlich akzeptiere ich als guter Demokrat den Mehrheitsbeschluss zum Bau des Schwimmbades. Als ausführendes Organ, und genau das ist der Bürgermeister im Verhältnis zum Gemeinderat, wird die Verwaltung alles tun, um den Willen dieses Rates bestmöglich umzusetzen. Angesichts der dringenden Investitionen in den Bereichen Bildung und Brandschutz stellt sich gleichwohl die Frage nach der Priorität.“ Es entwickelte sich im Rat eine hitzige Diskussion über Investitionsstrategie und Prioritäten der Großprojekte in den nächsten Jahren.

Erst im September 2022

Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe hatte die Ergebnisse für den Investitionszeitraum 2022 bis 2029 vorgelegt. Mit Anträgen hatte die CDU beim Tagesordnungsordnungspunkt Investitionsstrategie versucht, den Fluss des Schwimmbad-Baus zu stoppen. Die folgenden Investitionen sollten erst dann beschlossen werden, wenn der Arbeitskreis Schwimmbad näher gehende Angaben zu Herstellungs- und Betriebskosten des Schwimmbads erarbeitet hat. Und: Über den weiteren Fortgang der Investitionen zum Schwimmbad solle erst im Rahmen der Sitzung im September 2022 beraten werden.

Hintergrund, so die Union, seien Bedenken, dass die Kosten für den Schwimmbad-Neubau höher ausfallen als ursprünglich von den Befürwortern aus SPD, Grünen und UWG angegeben. Damit könnten dringend notwendige Investitionen gefährdet werden. „Es muss aus unserer Sicht darauf geachtet werden, dass die Gemeinde sich hier nicht überhebt und auch in Zukunft in der Lage ist, sowohl ihren Pflichtaufgaben nachzukommen, als auch gestalten zu können. Dabei sind aus unserer Sicht auch die Betriebskosten in den Blick zu nehmen“, hieß es in dem Antrag.

75 Millionen

Investitionen von etwa 75 Millionen Euro stehen in den nächsten Jahren auf der Agenda der Gemeinde Wenden. Man habe aber keine Bazooka, sondern nur eher eine Wasserpistole, betonte Bernd Arns (CDU): „Das werden wir schon selber stemmen müssen. Es sind eine Vielzahl von Aufgaben.“

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Er habe sich mit SPD und Grünen im Vorfeld über die Anträge abgestimmt, sagte Thorsten Scheen (UWG): „Das ist ein Störfeuer in Richtung Schwimmbad. Das gibt es wahrscheinlich in den nächsten Jahren immer wieder.“ Und: „Der Bürgermeister bezeichnet sich als guter Demokrat. Er wollte den Beschluss noch einmal überprüfen. Für den Investitionsstau waren nicht die verantwortlich, die für den Schwimmbad-Neubau sind, sondern die, die in den letzten Jahrzehnten agiert haben. Akzeptieren Sie endlich, dass es hierzu einen demokratisch gefassten Beschluss gibt.“

Mit ihrer Mehrheit von 18- zu 16-Stimmen schmetterten SPD, UWG und Grüne am Ende die beiden Anträge der Union zum Schwimmbad-Neubau aber ab. Einig waren sich die Ratsmitglieder hingegen beim CDU-Antrag, den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Hillmicke um ein Jahr vorzuziehen. Dies soll jetzt bereits im Jahr 2026 fertig sein.