Kreis Olpe. Der Kreis Olpe rechnet für den Bau eines Gefahrenabwehrzentrums mit Gesamtkosten in Höhe von rund 35 Mio. Euro. Viel zu viel, sagt die Kreis-CDU:

Die Planungen für den Bau eines Gefahrenabwehrzentrums (GAZ) für den Kreis Olpe oberhalb des Gewerbeparks Hüppcherhammer in Olpe werden konkreter. Der Kreisausschuss nickte am Montagabend das Raumprogramm für das Zentrum, in dem die Kreisleitstelle, der Brand- und Bevölkerungsschutz sowie das Rettungswesen (Notfallzentrum) gemeinsam untergebracht werden sollen, ab. Allerdings nicht so, wie es die Kreisverwaltung vorgeschlagen hatte. Grund ist ein Antrag der Kreis-CDU, der vorsieht, die Kosten für den Bau deutlich zu reduzieren, mit klimaneutralem Material zu bauen und ein Begleitgremium, bestehend aus Mitgliedern der einzelnen Fraktionen, einzuberufen, das auf den späteren Bau ein wachsames Auge haben wird.

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Hintergrund des gesamtes Projektes ist, dass sowohl die Räumlichkeiten der Kreisleitstelle als auch die Büros des Brand- und Bevölkerungsschutzes im Kreishaus nicht mehr den technischen Anforderungen entsprechen und der Platzbedarf nicht mehr gedeckt werden kann. Zudem soll laut eines Gutachtens die Rettungswache, die in der Trift in Olpe beheimatet ist, mit in das neue Zentrum einziehen. Und die Feuerwehren sollen durch einen Übungshof profitieren.

Wer zahlt die 8,8 Mio. Euro?

Der Knackpunkt, das wurde am Montag im Ausschuss deutlich, sind die Kosten. Eine erste, grobe Kalkulation der Kreisverwaltung sieht Gesamtausgaben in Höhe von rund 35 Mio. Euro vor. Während die Unterhaltung des Brand- und Bevölkerungsschutzes (rund 14.5 Mio. Euro) komplett vom Kreis getragen würde, müssten sich die Krankenkassen (65 Prozent) und der Kreis (35 Prozent) die Kosten für die Leitstelle (rund 8,5 Mio. Euro) teilen. Knifflig wird es bei der Finanzierung des Rettungsdienstes, der mit Kosten in Höhe von rund 12 Mio. Euro zu Buche schlägt. Möglicherweise übernehmen die Krankenkassen hier nur gut ein Viertel der Kosten und es entsteht ein Vakuum von rund 8,8 Mio Euro. So könnte die Frage, wer diese Summe aufzubringen hat, am Ende ein Gericht klären, betonte Landrat Theo Melcher.

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Für reichlich Gesprächsstoff sorgte der Antrag der Kreis-CDU, der mit knapper Mehrheit auch beschlossen wurde. Dieser sieht in erster Linie nämlich vor, eine Kostenobergrenze von 26 Mio. Euro zu setzen. Ein Vorschlag, den Bernd Banschkus (SPD) nicht nachvollziehen konnte: „Für niemanden von uns ist nachvollziehbar, wie diese Summe zustande kommt. Wir hätten gerne deutlich dezidierte Angaben.“

Hansen verblüfft von CDU-Rechnung

Ähnlich äußerte sich Fred-Josef Hansen (Grüne), der in Richtung der Christdemokraten betonte: „Es ist sehr verblüffend, wie Sie neun Mio. Euro einsparen können.“ Die Antwort lieferte Lothar Sabisch (CDU), der – vereinfacht ausgedrückt – klar machte, dass man vor allem bei den reine Baukosten deutliche Einsparungen machen könnte. „Und dann haben wir immer noch einen guten Standard.“ Sabisch, von Berufswegen Bauunternehmer, machte zudem klar, dass der Märkische Kreis für weniger als 25 Mio. Euro unlängst ein solches Gefahrenzentrum in Betrieb genommen hat. Außerdem habe man 2017, als die Grundsatzeinscheidung zum Bau fiel, noch von Kosten in Höhe von „nur“ 18,5 Mio. Euro gesprochen.

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Allein: Nur an den Kosten steht bzw. fällt das Projekt nicht. Es gehe auch um die Einbeziehung des Ehrenamtes sowie um die Standortfrage, machten die Ausschussmitglieder immer wieder deutlich. Tenor: Nicht alle Kameraden der Feuerwehren seien begeistert von den Plänen. Landrat Theo Melcher war jedoch um Aufklärung bemüht. Zum einen würde eine solche Wache den Übungszwecken dienen und keineswegs die operative Arbeit der Feuerwehren eingrenzen. Zum anderen sei es die Entscheidung der Städte und Gemeinden in Absprachen mit ihren Feuerwehren, ob überhaupt Interesse besteht. „Wir planen nicht gegen, sondern mit unseren Feuerwehren“, erklärte der Landrat, der nicht müde wurde zu betonen, dass man sich in der Planungsphase befinde – und noch keine endgültigen Entscheidungen gefallen seien.