Kreis Olpe. Aus finanzieller Sicht kann der Kreis Olpe die Corona-Krise relativ entspannt angehen. Denn im Kreisausschuss gab es eine Überraschung.
Mit einer Ausgleichsrücklage in Höhe von 12,2 Millionen Euro geht der Kreis Olpe in die finanzielle Bewältigung der Corona-Krise. Dass so viel Geld auf der hohen Kante liegt, kam auch für die Mitglieder des Kreisausschusses am Montagabend überraschend.
Denn Landrat Frank Beckehoff verkündete, dass der Jahresabschluss 2019 um mehr als acht Millionen Euro besser ausgefallen ist als geplant. Statt 2,6 Millionen Euro aus der Rücklage zu entnehmen, kann sie um 5,5 Millionen Euro aufgestockt werden. „Damit sind wir schon gut gewappnet“, zeigte sich der Landrat zufrieden.
So euphorisch wie in normalen Zeiten wurde diese Nachricht angesichts der Unwägbarkeiten der Corona-Krise aber nicht aufgenommen. Denn ebenso eindrückliche Zahlen brachte der Landrat aus einer Sitzung mit den Bürgermeistern mit: Demnach rechnen die Städte und Gemeinden mit einem Einbruch des Gewerbesteueraufkommens von 10 bis 50 Prozent.
Sorge vor brenzliger Situation in den Städten und Gemeinden
„Da sind zwölf Millionen Euro nicht viel“, warnte Meinolf Schmidt (UWG). Der Druck könne schnell steigen, wenn die finanzielle Situation der Kommunen, die den Kreis über eine Umlage finanzieren, durch die Einnahmeausfälle brenzliger werde. „Deshalb sehen wir den Kreis in der besonderen Pflicht, sparsam mit seinen Mitteln umzugehen.“
Das Pulver nicht vorschnell zu verschießen, mahnten auch CDU und SPD an. Zwar prognostiziert der Bund für 2021 bereits eine deutliche wirtschaftliche Erholung, doch derzeit wisse niemand, wie lange die Corona-Krise anhalte.
Der Landrat hofft, dass bis zum Ende der Sommerferien klar ist, in welchem Umfang Bund und Land den Kommunen unter die Arme greifen. Erst damit gäbe es eine verlässliche Grundlage, um den Haushalt für 2021 aufzustellen. Die Rücklage zu nutzen, um die Kommunen durch eine Senkung der Umlage zu entlasten, sei dann eine denkbare Option.
