Herdecke. Die Corona-Krise wirkt sich auch auf den Haushalt der Stadt Herdecke aus, Einschätzungen dazu gab es aus der Kämmerei. Und sogar etwas Hoffnung.

Oft schaut Sabine Fleitmann derzeit nach Berlin und Düsseldorf. Die Leiterin des Amtes für Finanzen bei der Stadt Herdecke sollte nach Anfragen aus der heimischen Politik kürzlich darlegen, wie sich die Folgen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt auswirken. Ihr grundsätzliche Antwort: „Das konkrete Ausmaß ist noch nicht absehbar.“

In der Ratssitzung erfuhren die Fraktionen, dass die Stadt Herdecke wie auch andere Kommunen mit erheblichen Einbußen bei den Einnahmen rechnen muss. Bei der Gewerbesteuer rechnet die Finanz-Fachfrau derzeit mit Mindererträgen in Höhe von 2,16 Millionen Euro, im Vergleich zum Planansatz sei das ein Minus von 18,14 Prozent. Es sei aber mit weiteren Herabsetzungen bzw. Anträgen auf Vorauszahlungen zu rechnen. Immerhin eine halbwegs erfreuliche Nachricht hatte Fleitmann in dem Zusammenhang parat: „Bei den Mindereinnahmen liegen wir besser als der Trend in anderen Kommunen.“

Anlass zur Hoffnung

Dennoch müsse auch die Stadt hoffen und habe dazu ja auch berechtigten Anlass, dass Bund und Land NRW Gelder über Rettungsschirme zur Kompensation bereitstellen. Bekanntlich hatte das zuständige Ministerium in Nordrhein-Westfalen angekündigt, die Corona-Belastungen der Kommunen bilanziell zu isolieren, damit beispielsweise Herdecke 2021 wie weiterhin anvisiert einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren kann. Zudem hatte die Bundesregierung über ihr Konjunkturpaket angekündigt, Sozialkosten zu übernehmen und gemeinsam mit den Ländern den Kommunen ihre krisenbedingten Gewerbesteuerausfälle zu ersetzen.

Berlin will laut Konjunkturpaket künftig bis zu 75 Prozent der Kosten für die Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern übernehmen, bislang war es rund die Hälfte. Das betrifft den Ennepe-Ruhr-Kreis. In dessen Haushalt 2020 sind dafür 69 Millionen Euro vorgesehen, 30 Millionen davon sollte der Bund beisteuern. Nun werden es rund 15 Millionen Euro mehr. Herdecke und andere EN-Kommunen können auf einem Umweg von dieser Finanzspritze profitieren, nämlich durch eine verminderte Kreisumlage.

Kein Altschuldenfonds

Ein Altschuldenfonds im Sinne des SPD-Bundesfinanzministers Olaf Scholz ist bekanntlich nicht Teil des Pakets. „Die schwarz-gelbe Landesregierung ist jetzt in der Pflicht, Flagge zu zeigen und die Kommunen in der Schuldenfrage mit eigenen Maßnahmen zu unterstützen – so wie andere Bundesländer auch“, sagt dazu der heimische Bundestagsabgeordnete Ralf Kapschack.

Der Sozialdemokrat vom Schnee sieht auch durch die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer Erleichterungen. Weitere Überbrückungsmittel soll es für kleine und mittelständige Unternehmen von Juni bis August geben. Kapschack: „Die Hilfen gelten branchenübergreifend, zielen aber insbesondere auf die besonders betroffenen Bereiche ab: zum Beispiel das Hotel- und Gaststättengewerbe, Reisebüros, Schausteller, die Behindertenhilfe.“

Der Politiker verweist auf weitere Hilfsgelder für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr, gemeinnützige Organisationen, Sportstätten und auch die Kulturbranche.