Herdecke. Der städtische Beigeordnete ist seit vielen Monaten krank geschrieben. Über den Zeitplan für die Nachfolge gibt es Streit. Donnerstag tagt Rat
Seit März 1998 ist Frank Zagler Beigeordneter der Stadt Herdecke. Im März in zwei Jahren läuft seine jetzige Amtszeit regulär ab. In der Sitzung am Donnerstag wird ihn der Rat vermutlich abberufen. „Die Abwahl, die nach Rücksprache und mit schriftlichem Einverständnis von Herr Zagler erfolgt, war das bestmögliche Mittel für beide Seiten“, heißt es bei der SPD – seit vielen Monaten schon konnte Frank Zagler krankheitsbedingt nicht zum Dienst erscheinen.
Lange Zeit war Frank Zagler der 1. Beigeordnete der Stadt Herdecke und damit innerhalb der Verwaltung Stellvertreter der Bürgermeisterin. Wilhelm Huck, Vorsitzender der FDP-Fraktion, sieht in ihm „einen guten Fachmann, der viele Jahre zuverlässig und engagiert und mit großem Erfolg seine Aufgaben bei der Stadt erledigt hat.“ Es bestehe jedoch kaum Hoffnung, dass Zagler in absehbarer Zeit seine Arbeit wieder dauerhaft wahrnehmen könne. Für die SPD-Fraktion bedankt sich Fraktionschef Jan Schaberick „ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit zwischen Herrn Zagler und dem Rat der Stadt“.
Die Hälfte aller Ratsmitglieder muss eine solche Abwahl beantragen. Die entsprechenden Anträge sind bei der Stadtverwaltung schriftlich eingegangen. Vorausgegangen waren wiederholte Beratungen im Ältestenrat. Nun soll am Donnerstag im öffentlichen Teil der Ratssitzung die Abberufung beschlossen und die Stelle neu ausgeschrieben werden. Dabei gibt es unterschiedliche Auffassungen zum Zeitplan: Die Verwaltung hatte verschiedene Varianten vorgestellt. Eine deutliche Mehrheit zeichnet sich dafür ab, den neuen Beigeordneten noch in der auslaufenden Ratsperiode zu wählen. Nur die Grünen sind entschieden dagegen.
SPD: Verwaltung stark gefordert
„Wir haben keine Zeit zu verlieren“, heißt es bei der CDU. Für deren Fraktionschef Heinz Rohleder ist „die schnellstmögliche Neubesetzung der Kämmerei in Anbetracht der angespannten personellen und finanziellen Situation der Stadt von größtmöglicher Bedeutung.“ Es sei Aufgabe des amtierenden Rates, einen geordneten Geschäftsbetrieb der Verwaltung sicher zu stellen. Würde mit der Wahl gewartet, könne es Probleme bei einer rechtzeitigen Aufstellung des städtischen Haushalts für das Jahr 2021 ebenso geben wie Schwierigkeiten beim Aufbau eines Controllings.
Auch die SPD will den Beigeordneten noch vom alten Rat wählen lassen. Die Arbeitskraft „einer derart wichtigen Position in der Stadtverwaltung über eine so lange Zeit nicht zur Verfügung zu haben, ist in einer kleinen Stadtverwaltung wie Herdecke eine enorme Herausforderung und Belastung“, so Jan Schaberick. Andere Mitarbeitende hätten viele Aufgaben mit übernehmen müssen. Jetzt sei es sinnvoll, die Stelle möglichst bald zu besetzen. Aus Sicht der FDP sollte ebenfalls eine Neubesetzung nicht hinausgezögert werden. Eine Verschiebung scheint Wilhelm Huck nicht sinnvoll, „da der neue Rat sich zunächst konstituieren muss. Es würde weitere Zeit verstreichen.“ So sieht es auch Iris Stalzer von der Unabhängigen Wählergemeinschaft. Auswahl und tatsächliche Wahl des künftigen Stelleninhabers oder der Stelleninhaberin sollten durch ein und dasselbe Gremium erfolgen, so Stalzer, in diesem Fall durch den amtierenden Rat.
Grüne kritisieren „Hauruckverfahren“
Die Grünen in Herdecke sprechen von einer „verfrühten Neubesetzung des Postens von Frank Zagler“ und sehen „überhaupt keinen Grund zu einem Hauruckverfahren“, so Fraktionssprecher Andreas Disselnkötter. Die häufige Abwesenheit von Zagler sei schon lange bekannt. Eine Neuwahl vor der Kommunalwahl im September sei also völlig unnötig. Weil nach einem Mehrheitsbeschluss des Rates aus dem Frühjahr auch die Stelle des anderen Beigeordneten an der Spitze der Verwaltung noch vom alten Rat besetzt werden soll, sprechen die Grünen von „Machtmissbrauch“ und einem „eindeutig schlechten und unüblichen demokratischen Stil.“
Die CDU nennt noch einen weiteren Grund, warum die Suche nach Bewerbern frühzeitig beginnen sollte, um so schnell wie möglich die Zagler-Nachfolge zu regeln. Stellt sich doch für Heinz Rohleder die Frage, „ob es im ,ersten Anlauf‘ bereits gelingt, eine geeignete Persönlichkeit zu finden.“ Eine zweite Runde müsste dann doch der neue Rat einläuten.
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