Hagen. Die Terminvergabe verzögert die ersehnte Einbürgerung der philippinischen Frau von Michael Senger aus Hagen. Er beklagt die Ignoranz in der Stadtverwaltung.

Als Michael Senger (66) seine Frau (51) vor zehn Jahren kennenlernte, war schnell klar, dass die beiden ein Paar werden würden. Sie zog von den Philippinen zu ihm nach Hagen, 2016 wurde geheiratet, und jetzt sollte endlich auch die Einbürgerung über die Bühne gehen. „Meine Ehefrau ist bestens integriert und erfüllt mit erfolgreichem Abschluss von Integrationskurs, Sprachkurs und Leben in Deutschland alle Voraussetzungen zur Einbürgerung“, hebt Senger hervor.

Solche Zustände kenne ich bisher nur aus dem Heimatland meiner Frau, den Philippinen, einem Entwicklungsland.
Michael Senger - über die Bürokratie

Für die Abgabe der Einbürgerungsunterlagen vereinbarten die Eheleute im Januar für den 11. März einen Termin bei der Ausländerbehörde der Stadt Hagen. Wochenlang freuten sie sich darauf, denn nach einer Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, das im Juni in Kraft treten und Erleichterungen bei der Einbürgerung mit sich bringen soll, ist auch der Doppelpass erlaubt. Und Sengers Frau möchte auch den Pass ihres Heimatlandes behalten: „Das ist wichtig für sie, weil sie Landbesitz hat und damit als Ausländerin auf den Philippinen Probleme bekommen würde.“

Kurzfristige Absage ohne Ersatztermin

Doch am 11. März, dem Tag des Termins, sagte die Ausländerbehörde die Besprechung aus Krankheitsgründen ab und verwies auf das städtische Terminvereinbarungssystem, wo sich das Ehepaar einen neuen Termin geben lassen könne. Michael Senger war erzürnt über die kurzfristige Absage und ebenso über den Umstand, dass man ihm keinen zeitnahen Ersatztermin einräumen wollte: „Der nächste freie Termin ist der 2. Mai.“ Er telefonierte mit der zuständigen Sachbearbeiterin und deren Vorgesetzten - ohne Erfolg. Schließlich wandte er sich an das Beschwerdemanagement im Büro von Oberbürgermeister Erik O. Schulz. Ergebnis: keine Reaktion.

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Er könne nachvollziehen, dass jemand erkranke, so Senger. Und dass ein Termin abgesagt werden müsse, könne auch vorkommen. Wofür ihm jedoch jedes Verständnis fehle, das sei der Umgang der Stadtverwaltung in Hagen mit ihren Bürgern: „Solche Zustände kenne ich bisher nur aus dem Heimatland meiner Frau, den Philippinen, einem Entwicklungsland!“

Dass man in Hagen fast vier Monate auf einen Termin warten müsse, um überhaupt mal einen Einbürgerungsantrag stellen zu können, sei das eine Problem, so der empörte Hagener. Dass man auf eine Beschwerde im OB-Büro überhaupt keine Antwort erhalte, das andere.

Personalprobleme in der Ausländerbehörde

Die Stadtverwaltung in Hagen verweist darauf, dass man bei Terminabsagen „immer sehr bemüht“ sei, einen frühen Ausweichtermin anzubieten: „Dass das nicht immer gelingen kann, tut uns leid.“ Die Situation in der Ausländerbehörde sei jedoch eine besondere: „Wir befinden uns in einer Umorganisation, um für kommende Aufgaben gerüstet zu sein. Allerdings gibt es aufgrund der erforderlichen hohen Qualifikation, verbunden mit einer hohen Arbeitsbelastung, Probleme, geeignetes Personal zu finden.“

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Die Ausländerbehörde gehört zum Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung in Hagen.
Die Ausländerbehörde gehört zum Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung in Hagen. © WP | Michael Kleinrensing

Tatsächlich gibt es einen Mangel an geeignetem Personal für die Tätigkeiten im gehobenen Dienst der Ausländerbehörde. Durch eine Vereinfachung der bürokratischen Vorschriften seien Stellen des gehobenen Dienstes in Stellen des mittleren Dienstes umgewandelt worden, da die Bewerberlage hier weitaus vielversprechender sei, so die Stadtverwaltung. Stellenausschreibungen würden mit folgendem Hinweis versehen: „Sie verfügen über Verhandlungsgeschick und Einfühlungsvermögen im Umgang mit den Problemen ausländischer Mitbürger, insbesondere auch in Konfliktsituationen und bei sprachlichen Verständigungsschwierigkeiten.“

Lange Bearbeitungszeiten in Einbürgerungsverfahren

Mittlerweile beschäftigt sich sogar der Integrationsrat mit den Zuständen in der Behörde. Vorsitzender Hakan Severcan betont, die Arbeit der Ausländerbehörden stehe schon seit geraumer Zeit in der Kritik: „Bemängelt werden die langen Bearbeitungszeiträume, die schlechte Erreichbarkeit und der häufig abweisende Umgang mit den Kund/innen.“

Die Terminvergabe über ihr System bezeichnet die Stadtverwaltung jedoch als „Erfolgsmodell“. Schon jetzt sei aber absehbar, dass insbesondere im Einbürgerungsbereich durch die Gesetzesänderung ein Stau entstehen werde. Michael Senger und seine Frau müssen sich weiter in Geduld üben, denn mit einer abschließenden Entscheidung in Einbürgerungsverfahren ist erst nach acht bis zehn Monaten zu rechnen.