Hagen. Lange Bearbeitungszeiträume, schlecht erreichbar, abweisender Umgangston - im Integrationsrat Hagen hagelt es Kritik an der Ausländerbehörde.
Hakan Severcan, Vorsitzender des Integrationsrates in Hagen, hat sich in einer Anfrage kritisch mit der Arbeit der Ausländerbehörde in Hagen auseinandergesetzt und eine Reihe von Fragen an die Verwaltung geschickt. Er betont, die Arbeit der Ausländerbehörden stehe schon seit geraumer Zeit in der Kritik: „Bemängelt werden die langen Bearbeitungszeiträume, die schlechte Erreichbarkeit und der häufig abweisende Umgang mit den Kund/innen.“
Gerade für Menschen mit internationaler Familiengeschichte sei das ein unhaltbarer Zustand, denn sie seien von den Dienstleistungen der Ausländerbehörden in besonderer Weise abhängig. So sorge die häufig katastrophale Situation in den Behörden dafür, dass z.B. über lange Zeiträume Stellen nicht angetreten werden, weil Beschäftigungserlaubnisse nicht ausgestellt werden, Verwandte im Ausland nicht besucht oder Aufenthaltstitel nicht ausgestellt werden könnten, kritisiert Severcan.
Erste und wichtigste Anlaufstelle für Einwanderer
Das könne das gesamte Leben der betroffenen Personen zum Stillstand bringen können: „Das Aufrechterhalten der staatlichen Dienstleistungen der Ausländerbehörden ist daher unabdingbar.“ Diese müssten zudem wichtige Aufgaben einer funktionierenden Willkommenskultur übernehmen, so Severcan: „Als erste und wichtigste Anlaufstellen für Neueingewanderte und alle ausländerrechtlichen Angelegenheiten müssen die Behörden serviceorientiert ausgerichtet sein sowie sich durch kultursensibles, rassismuskritisches Arbeiten auszeichnen.“
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Menschen mit internationaler Familiengeschichte mit und ohne deutsche Staatsangehörigkeit bildeten einen bedeutsamen Teil der Stadtgesellschaft in Hagen: „Sie bereichern unser Zusammenleben auf vielfältige Weise und sollten die gleiche Wertschätzung erfahren wie andere Einwohner/innen auch.“
Die stark eingeschränkte Funktionsfähigkeit der Ausländerbehörde stelle für die Betroffenen eine starke Belastung dar und lasse sie mit dem Gefühl zurück, Bürger/innen zweiter Klasse zu sein. „Es ist daher geboten, die Lage der Ausländerbehörde zu analysieren bzw. eine Organisationsuntersuchung durchzuführen und schnellstmöglich Maßnahmen zur Verbesserung der Situation auf den Weg zu bringen“, fordert Severcan.
So reagiert die Stadtverwaltung Hagen
Die Stadtverwaltung führt an, dass von 36 Stellenanteilen in der Ausländer- und Einbürgerungsbehörde aktuell 32,5 besetzt seien. Zur Verbesserung der Kundenbetreuung u.a. sei die Geschäftsverteilung neu aufgestellt worden. Dazu seien weitere 5,5 Stellenanteile eingerichtet worden, welche noch zu besetzen seien.
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Die Erreichbarkeit der Behörde sei mit persönlichen Vorspracheterminen, telefonisch und schriftlich sichergestellt, so die Stadt Hagen. Zunächst seien für persönliche Vorsprachen aber Buchungen über das städtische Terminvergabesystem zu nutzen. Termine könnten bis zu sechs Wochen im Voraus gebucht werden, immer montags würden neue Termine freigeschaltet.
Entscheidungen kann Monate dauern
Da häufig und zwingend andere Behörden an den Verfahren beteiligt werden müssten, sei in Einbürgerungsverfahren mit einer abschließenden Entscheidung erst nach acht bis zehn Monaten zu rechnen, so die Stadt Hagen. Man gehe jedoch davon aus, dass durch die Umstrukturierung der Ausländerbehörde die Erreichbarkeit verbessert und die Bearbeitungszeiten reduziert werden können, heißt es optimistisch aus dem Rathaus. Und dann sogleich einschränkend: „Damit ist frühestens mit Besetzung aller Personalstellen und der abgeschlossenen Einarbeitung der neuen Mitarbeitenden zu rechnen.“